Waffenruhe mit der Hamas

Sieg! Sieg?

von Herfried Münkler

Die Waffen schweigen. Keine Toten, keine Panzer, keine Kassamraketen. Es herrscht die von Israel und der Hamas am Sonntag verkündete Ruhe in Gasa. Vorerst. Denn wenn nicht geschossen und gebombt wird, dann sehen wir im Westen das als Vorstufe zum Frieden. Doch im Nahen Osten ist Waffenruhe eher gleichzusetzen mit einer zeitlich begrenzten Aussetzung von Kampfhandlungen. Und vieles spricht dafür, dass auch der nach drei Wochen blutiger Kämpfe zu Ende gegangene Krieg nur vorübergehend unterbrochen wurde.
Israel ging es nicht bloß darum, die jahrelangen Raketenangriffe aus dem Gasastreifen zu stoppen und die Hamas militärisch zu schwächen. Der jüdische Staat wollte nach dem wenig ruhmreichen zweiten Libanonkrieg im Sommer 2006 vor allem seine Abschreckungsfähigkeit und die Schlagkraft seiner Armee unter Beweis stellen. Die andere Seite sollte wissen, wozu man in der Lage ist. Dazu gehört es auch zu zeigen, dass man bereit ist, Opfer zu bringen. Der Einsatz von Bodentruppen in einem potenziell verlustreichen Häuserkampf war fast zwangsläufig fester Be‐ standteil der Offensive. Die Verantwortlichen in Jerusalem haben folglich am Wo‐ chenende erklärt, man habe mit der Operation »Gegossenes Blei« weitgehend alle Ziele erreicht. Doch die waren vage formuliert. Sicherlich mit Bedacht. Denn so ist es einfacher, von einem Sieg zu sprechen.
Unter normalen Bedingungen, wenn sich zwei Staaten als klar zu identifizierende Kombattanten in einem Krieg »symmetrisch« gegenüberstehen, mag diese Rechnung aufgehen. Denn militärischer Erfolg lässt sich in der Regel auch in einen politischen umwandeln. Doch wir leben längst in einem Zeitalter »asymmetrischer« Kriege. Und da gibt es keine regulären Gewinner und Verlierer. Militärische Überlegenheit allein ist nicht mehr aus‐ schlaggebend. Auch der Zeitfaktor und die Macht der Bilder spielen beim Verhältnis von Erfolg und Niederlage eine entscheidende Rolle. Kein Wunder, dass es in der Nacht zu Montag zwischen Israel und der Hamas darum ging, wer wann in eine Waffenruhe einwilligt. Das wiederum hat viel mit Politik zu tun. Selbst wenn es Israel gelungen sein sollte, den militärischen Arm der Hamas zu amputieren, heißt das noch lange nicht, dass der Einfluss der Islamisten in Gasa ernsthaft beeinträchtigt ist.
Normalerweise müssten die Palästinenser erkennen, dass die Hamas für ihr Leid und ihre Verzweiflung mitverantwortlich ist – nach dem Prinzip: Wir haben sie zwar gewählt, weil wir die korrupte PLO loswerden wollen. Aber die Islamisten haben uns nur Krieg, Elend und Zerstörung gebracht. Wir werden sie nicht wiederwählen. Eine solche Reaktion könnte man von rationalen Akteuren erwarten. Doch das ist hier nicht der Fall. Bei weitreichenden Fragen wie der nach Gefolgschaft kommen irrationale, ideologische und religiöse Überzeugungen zum Tragen.
Erschwert wird der Weg von einer Waffenruhe zu einem gedeihlichen Nebeneinander auch durch einen eklatanten Mangel an gegenseitigem Vertrauen. Ist mein Verhandlungspartner überhaupt dazu in der Lage, Verträge und Vereinbarungen in seiner eigenen Bevölkerung als kollektiv bindende Entscheidung durchzusetzen? Zumindest teilweise ist dieser Vertrauensverlust durch die Einbindung eines Dritten kompensierbar, der auf beiden Seiten Gehör findet. Aber wer kann das im Nahostkonflikt derzeit sein? Die USA haben in der Ära Bush diese Vermittlerrolle verloren – nicht so sehr wegen ihrer pro‐israelischen Haltung als vielmehr aufgrund ihrer massiven Frontstellung gegen den Islam. Können die Europäer an ihre Stelle treten? Haben sie Sanktionsmacht? Genießen sie Vertrauen? Ein wenig ist Europa bereits in diese Rolle geschlüpft, weil es in der Übergangszeit zwischen den Präsidenten Bush und Obama ein Machtvakuum gab. Der neue Chef des Weißen Hauses und seine Außenministerin sind klug beraten, wenn sie die Europäer erst einmal weitermachen lassen.
Doch das ist keine Gewähr dafür, dass aus einer Waffenruhe mehr werden kann. Denn die Europäer und die gemäßigten arabischen Staaten haben bislang nur eines gemacht: den Palästinensern in Gasa die Gewalt »abgekauft«. Nach dem Motto: Wir wissen, ihr seid ein Sozialfall, also alimentieren wir euch. Dafür verzichtet ihr auf Gewalt! Dieses Modell funktioniert jedoch nur so lange, wie auf beiden Seiten die Abmachungen als bindend angesehen werden. Derzeit gibt es zwar Geld, doch der Gewaltverzicht als Gegenleistung funktioniert nicht. Israel folgert daraus: Sanktion statt Gratifikation.
Dass die in Gasa erklärte Waffenruhe im Westen von vielen als Schritt zum Frieden gesehen wird, sagt sehr viel aus über unsere Gesellschaft. Hier gilt als oberste Priorität: Die Waffen müssen schweigen. Dass ein kleiner Krieg möglicherweise der Herstellung eines stabilen Friedens förderlicher sein kann als ein lang währender fauler Waffenstillstand – diese Vorstellung ist uns fremd.

Der Autor ist Professor für Politische Theorie an der Berliner Humboldt‐Universität.

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