Libanonkrieg

Olmerts letzte Schlacht?

Am kommenden Mittwoch ist es soweit: Anderthalb Jahre nach dem missglückten Waffengang im Libanon legt die von der Regierung ernannte Kriegsuntersuchungskommission ihren abschließenden Bericht vor. Der Bericht nimmt das Vorfeld und alle Stadien des Krieges unter die Lupe, nachdem der im letzen Jahr vorgelegte Zwischenreport sich auf die ersten Kriegstage konzentriert hatte. Auf persönliche Empfehlungen – also Forderungen nach dem Rücktritt von Entscheidungsträgern – hat die Kommission verzichtet, um ihre Arbeit nicht noch mehr in die Länge zu ziehen. Dennoch ist die Frage, um die es am 30. Januar und in den darauf folgenden Wochen gehen wird, überaus persönlicher Natur: Kann Ministerpräsident Ehud Olmert den Schlussbericht politisch überleben?
Den Zwischenreport vermochte der gewiefte Taktiker Olmert auszusitzen. Sein wichtigster Koalitionspartner, der Verteidigungsminister und Vorsitzende der Arbeiterpartei Ehud Barak will das Regierungsbündnis verlassen, falls Olmert nach Vorlage des vollen Kommissionsberichts nicht seinen Hut nimmt. Bleibt Barak konsequent, muss die Kadima-Partei entscheiden, ob sie auf die Macht oder auf Olmert verzichtet. Für viele Parteifreunde keine schwere Wahl: Sie suchen jetzt schon nach Wegen, den Chef loszuwerden. Als aussichtsreichste Nachfolgekandidatin gilt Außenministerin Zipi Liwni. Sie geht schon in die Startlöcher, etwa indem sie medienwirksam plötzliches Interesse an Militärfragen zeigt, wie es sich für eine Regierungschefin eben gehört. Ein anderes Szenario: Rechts stehende Koalitionäre wie die orthodoxe Schas, der rechte Flügel von Kadima oder einige der sieben Deputierten der Rentnerpartei nehmen Olmerts Sturz als Anlass zur Desertion zum Likudchef Benjamin Netanjahu. Auch dann ist die Ära Olmert vorbei. Möglicherweise war der Glaube an Olmerts baldigen Sturz das wahre Motiv für den jüngsten Koalitionsaustritt der rechten Israel Beitenu.
Zerfällt das Regierungsbündnis, wären Neuwahlen die wahrscheinlichste Folge. Davor aber graut es den Koalitionsabgeordneten von Kadima, der Arbeits- und der Rentnerpartei: Im Falle eines Urnengangs haben die meisten von ihnen nämlich keine Aussicht auf eine Wiederwahl. Diese Angst seiner Mitregierenden wird Ehud Olmert im Kampf um den Machtverbleib mit Sicherheit für sich nutzen – und sei es um ein weiteres Amtsjahr zu gewinnen. In dessen Verlauf könnte er versuchen, einen Friedensdeal mit dem um seinen eigenen Machterhalt bangenden Palästinenserpräsidenten Machmud Abbas auszuhandeln. Damit wäre zumindest sichergestellt, dass er in künftigen Geschichtsbüchern nicht nur als Kriegsversager dargestellt wird.
Wladimir Struminski

Zahl der Woche

28 Prozent

Fun Facts und Wissenswertes

 07.10.2021

Gedenken

Die Namen zurückholen

Nach jahrelangem Tauziehen wurde in Amsterdam das Nationale Holocaust-Monument eingeweiht

von Tobias Müller  20.09.2021

Ehrung

Merkel wird mit Buber-Rosenzweig-Medaille ausgezeichnet

Die Laudatio auf die Kanzlerin hält der Präsident des Zentralrates der Juden, Josef Schuster

 29.08.2021

Antisemitismus

Experten warnen eindringlich vor Verharmlosung

AJC Berlin und Bundesverband RIAS stellen neue Studie zu Verschwörungsmythen vor

von Leticia Witte  09.08.2021

SchUM-Städte

Zentren jüdischer Kultur und Gelehrsamkeit

Das jüdische Erbe am Rhein könnte Unesco-Welterbe werden

von Karsten Packeiser  28.07.2021 Aktualisiert

Felix Klein

Nationale Strategie gegen Judenhass geplant

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung will noch vor der Bundestagswahl Eckpunkte vorlegen

 26.07.2021

Karlsruhe

Fundament der Gemeinschaft

Die Jüdische Kultusgemeinde feiert die Eröffnung der neuen Synagoge vor 50 Jahren

 12.07.2021

Magazin

»1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland«

Das Magazin der JA zum Jubiläum gibt es hier!

 23.06.2021

Landtag Brandenburg

Neuer Vorstand Freundeskreis Israel

Ziele des Gremiums sind Unterstützung der Gedenkstättenarbeit und Förderung des friedlichen Zusammenlebens

 18.06.2021