UNO-Rassismuskonferenz

Neuauflage

von Katrin Richter

Italien hat in der vergangenen Woche seine Teilnahme an der für Ende April geplanten UNO-Konferenz gegen Rassismus in Genf abgesagt. Nach den USA, Kanada und Israel gehört damit das erste EU-Land zu den Boykotteuren der sogenannten Durban-II-Konferenz. Als Begründung nannte der italienische Außenminister Franco Frattini, dass die bislang vorliegende Fassung der Abschlusserklärung der Konferenz mit aggressiven und antisemitischen Aussagen gefüllt sei.
Deutschland hingegen hält bislang an seiner Teilnahme fest. Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes sagte der Jüdischen Allgemeinen, man sei an den Textvorbereitungen zu Durban II beteiligt und würde sie ständig und genau überprüfen. Ziel dabei sei es, das Dokument auf eine tatsächliche Bekämpfung des Rassismus zu fokussieren. Antisemitische Formulierungen, versichert man im Auswärtigen Amt, würde man nicht durchgehen lassen.
In der bisher vorliegenden Fassung des Abschlussdokuments heißt es, Israels Politik sei »eine neue Art von Apartheid, ein Verbrechen gegen die Menschheit, eine Form der Völkervernichtung«. Ähnliches wurde schon 2001 im südafrikanischen Durban beschlossen.
Für einen Boykott von Durban II spricht sich die CDU-Bundestagsabgeordnete Kristina Köhler aus. »Deutschland muss dieses antisemitische und antiwestliche Spektakel boykottieren«, erklärt die Islamismus- und Antisemitismusexpertin der CDU/CSU-Fraktion. Mit der Forderung, Deutschland solle den USA und neuerdings auch Italien folgen, steht Köhler im Bundestag bislang alleine da. Ihr Fraktionskollege Ruprecht Polenz, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, formuliert zumindest eine Anfrage an die Bundesregierung. Andere Parlamentarier konnten oder wollten sich zum Thema Durban II nicht äußern.
Dabei ist das Thema nicht neu. Der Generalsekretär des Zentralrats der Juden, Stephan J. Kramer, wandte sich schon im September 2008 an Außenminister Frank-Walter Steinmeier mit der Forderung, Deutschland solle Durban II fernbleiben.

Deutschland

Ataman stellt Jahresbericht zu Diskriminierung vor 

Die frühere Publizistin wurde im Juli nach einer heftigen Debatte mit knapper Mehrheit im Bundestag gewählt

 16.08.2022 Aktualisiert

USA

Iraner wegen Mordkomplotts gegen Bolton angeklagt

Das Mitglied der Revolutionsgarden plante nach US-Angaben, den früheren Sicherheitsberater zu ermorden

 11.08.2022

Diplomatie

Der Quereinsteiger

Seit Dienstagmorgen ist Angela Merkels ehemaliger Sprecher Steffen Seibert offiziell deutscher Botschafter in Israel

 09.08.2022

Zahl der Woche

3. Platz

Fun Facts und Wissenswertes

 21.07.2022

Schoa

Gedenken an Widerstand gegen Hitler in Berlin

Am 20. Juli 1944 hatten Wehrmachtsoffiziere um Claus Schenk Graf von Stauffenberg vergeblich versucht, Hitler mit einer Bombe zu töten und den Krieg zu beenden

 20.07.2022

Einspruch

Wir Ruhestörer

Eugen El stellt angesichts der documenta resigniert fest, dass Marcel Reich-Ranicki recht hatte

von Eugen El  14.07.2022

Israel

Nur Fliegen ist schöner

Endlich mal wieder nach Tel Aviv? Unser Autor Richard C. Schneider erläutert, warum das derzeit gar nicht so einfach ist

von Richard C. Schneider  09.07.2022

Einspruch

Stepan Bandera: Held oder Faschist?

Alexander Friedman wünscht sich für die Ukraine eine kritische Aufarbeitung des Falls Stepan Bandera

von Alexander Friedman  07.07.2022

Meinung

Schüsse am Josefsgrab: Wo bleibt der Aufschrei?

Unser Autor beklagt die Doppelstandards, die das Gros der deutschen Medien bei ihrer Israel-Berichterstattung anlegen

von Arye Sharuz Shalicar  07.07.2022