Jerusalem

Knesset soll über Auflösung abstimmen - Israel vor Neuwahl

Foto: Flash90

Israels Parlament wird an diesem Montag voraussichtlich über seine Auflösung abstimmen. Damit wäre der Weg für eine Neuwahl der Knesset im Herbst geebnet - der fünften Wahl innerhalb von dreieinhalb Jahren.

Die Acht-Parteien-Regierung von Ministerpräsident Naftali Bennett ist nach einem Jahr am Ende, nachdem sie im Parlament die Mehrheit verloren hat. Bei seiner voraussichtlich letzten Kabinettssitzung als Ministerpräsident sagte Bennett am Sonntag, seine Regierung sei zwar kurzlebig gewesen, könne aber große Erfolge vorweisen.

Politische Manöver könnten noch dazu führen, dass die Abstimmung über die Auflösung der Knesset nicht schon am Montag, sondern erst etwas später stattfindet. Die Wahl ist unabhängig davon vermutlich Ende Oktober oder Anfang November. Bis dahin soll Außenminister Jair Lapid von Bennett das Amt des Regierungschefs übernehmen. Diese Rotation war im Koalitionsvertrag vereinbart worden.

Nach der Neuwahl hofft der wegen Korruption angeklagte Oppositionsführer Benjamin Netanjahu auf eine Rückkehr ins Amt. Der 72-Jährige war mehr als ein Jahrzehnt durchgängig an der Macht. Seine rechtskonservative Likud-Partei könnte nach Umfragen wieder stärkste Kraft im Parlament werden. Unklar, ob es für eine Mehrheit reicht.

Unterdessen laufen Bemühungen, noch rasch ein Gesetz zu verabschieden, das es Angeklagten verbietet, eine Regierung zu bilden. Dies könnte Netanjahu daran hindern, erneut Ministerpräsident zu werden. Ein juristischer Berater der Knesset sagte am Sonntag, ein solcher Vorstoß kurz vor einer Wahl sei problematisch. Versuche der Opposition, noch vor der Auflösung der Knesset eine Regierung mit Netanjahu an der Spitze zu bilden, gelten als nahezu aussichtslos. dpa

Nach Absage in Belgien

Dirigent Shani in Berlin gefeiert

Nach der Ausladung von einem Festival werden die Münchner Philharmoniker und ihr künftiger Chefdirigent Lahav Shani in Berlin gefeiert. Bundespräsident Steinmeier hat für den Fall klare Worte

von Julia Kilian  15.09.2025

New York City

UN-Sicherheitsrat verurteilt Israels Angriff auf Katar einhellig

Sogar die USA schlossen sich der Erklärung an

 12.09.2025

Eurovision Song Contest

Gegen Israel: Irland erpresst Eurovision Song Contest-Veranstalter

Nach Slowenien hat auch Irland verkündet, dem Eurovision Song Contest fernzubleiben, sollte Israel teilnehmen. Damit verstoßen sie gegen Grundregeln des international beliebten TV-Wettbewerbs

 11.09.2025

Krieg

Zwei Raketen aus Gaza auf Israel abgeschossen

Am Sonntagmorgen wurde Israel aus dem Gazastreifen mit Raketen beschossen. Eine Bekenner-Erklärung gibt es auch

 07.09.2025

Berlin

Uni-Präsidentin rechnet mit neuen »propalästinensischen« Aktionen

Die Präsidentin der Humboldt-Universität, Julia von Blumenthal, rechnet zum Wintersemester erneut mit »propalästinensischen« Aktionen. Dabei seien unter den Beteiligten kaum Studierende

 07.09.2025

Diplomatie

Netanjahu geht auf Belgiens Premier los

Für seine Entscheidung, Palästina als Staat anzuerkennen, wird Bart De Wever vom israelischen Ministerpräsident persönlich attackiert

von Michael Thaidigsmann  04.09.2025

Hannover

Angriff auf Gedenkstätte: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage

Ein 26-jähriger Rechtsextremist war im Mai in Budapest festgenommen worden

 02.09.2025

Nahost

Deutscher Beauftragter für Menschenrechte reist nach Israel

Lars Castellucci macht sich ein persönliches Bild von der Lage in Israel und den palästinensischen Gebieten. Ein Augenmerk liegt darauf, wo deutsche Hilfe möglich ist - und wo sie behindert wird

 01.09.2025

Rotes Meer

Huthi greifen Öltanker an

Das Schiff gehört einem israelischen Milliardär

 01.09.2025