Kontrollbericht

In Saus und Braus

Bescheidenheit ist eine Zier – und gilt offenbar nur für andere. Einige der höchsten israelischen Politiker lieben den Luxus, ganz be‐
sonders, wenn andere dafür zahlen. Letzte Rechnung an den Steuerzahler: Fast eine Million Schekel für eine Viertages‐Tour an die Seine. So viel kostete Verteidigungsminister Ehud Baraks Besuch der Pariser Luftfahrtschau in diesem Jahr. Doch nicht nur der Vorsitzende der Arbeitspartei mag es exquisit. Auch die ehemalige Knessetsprecherin Dalia Itzik ist keine Unbekannte in den feinsten Häusern dieser Welt, Ex‐
Minister Hirchson ließ es sich offenbar bei seinen Reisen besonders gut gehen, und der ehemalige Premier Ehud Olmert hat schon lange den Titel des obersten Hedonisten inne.
Baraks Paris‐Eskapade jedoch hätten je‐
glichen Rahmen gesprengt, wie in dem jüngsten Bericht des staatlichen Rechnungsprüfers Micha Lindenstrauß nachzulesen ist. »Viel zu teuer«, erklärte der jetzt und machte die De‐
tails öffentlich. Die Bürger sollen erfahren, für welch noble Herbergen sie im Endeffekt bezahlen müssen, ohne je‐
mals dort gewesen zu sein. »Es gibt keine Rechtfertigung, solch große Summen für Hotels und luxuriöse Suiten auszugeben, besonders, wenn das Land, wie jetzt, durch wirtschaftliche Schwierigkeiten geht«, schrieb der Prüfer. Diese Unverantwortlichkeit könne negative Auswirkungen auf das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Regierung haben,
fasste Lindenstrauß zusammen.
Nach dem Bekanntwerden der Details bemühte man sich im Verteidigungsminis‐terium um Schadensbegrenzung und er‐
klärte, Barak habe mit den Buchungen »überhaupt nichts zu tun« und man werde alles daransetzen, »dass solche Fehler nicht noch einmal passieren«. Politiker in den eigenen Reihen, die bereits eine Weile als Opposition zum eigenen Vorsitzenden auftreten, geben sich entsetzt und verlangen eine Rückzahlung der verschwendeten Gelder. Gemeinsam veröffentlichten Yuli Ta‐
mir, Eitan Kabel, Ophir Pines‐Paz und Amir Peretz von der Arbeitspartei eine Er‐
klärung, in der es unter anderem heißt: »Das Berichtete zeigt große Unsensibilität gegenüber der Öffentlichkeit, vor allem durch eine ausufernde Delegation sowie extravagantes Verhalten in Zeiten von Fi‐
nanzkrise und Budgetkürzungen.« Es würden offenbar Sicherheitsanliegen benutzt, um Verschwendungen zu verdecken.

Luxushotel Offenbar sind die Zimmer in der französischen Metropole für die 57‐köpfige Delegation des Ministers viel zu spät gebucht worden, weshalb angeblich nur noch Vakanz im besten Haus am Platz gewesen sei. Außerdem hätten dadurch mehr Räume als benötigt reserviert werden müssen, zudem für eine Dauer von sechs Tagen statt eigentlich vier.
Zwar gibt es für Politiker einen Maximalsatz für Ausgaben, seit Jahren schon liegt der Verteidigungsminister und Parteivorsitzende allerdings bei seinen Paris‐
Reisen darüber. Seit 2008 hätten sich die Reisekosten des Verteidigungsministers verdoppelt, seit 2007 sogar vervierfacht, macht der Lindenstrauß‐Report deutlich.
Macht macht offenbar Lust auf mehr. Auch Dalia Itzik mag es edel. Die Knessetsprecherin, die einst Jeanshosen aus dem Parlament verbannte, gab für eine
Suite im Pariser »Le Bristol« vor drei Jahren 75.000 Schekel (13.600 Euro) aus. Für eine Konferenz der dortigen jüdischen Gemeinde war ihr ein 750‐Euro‐Hotelzimmer gebucht worden – das genügte nicht. Erst die fast 2.000-Euro teure Suite wurde von ihr genehmigt. Angeblich hätte es in den anderen Räumen keine Möglichkeit für Treffen gegeben, sie waren nicht groß und komfortabel genug, hieß es in ihrer Begründung.

Spesen Die beiden sind nicht die Einzigen, die es sich bei ihren Auslandsaufenthalten gut gehen lassen – nach Meinung der meis‐ten Israelis viel zu gut. Auch dem ehemaligen Premierminister Ehud Olmert gefiel es, in den feinsten Hotels abzusteigen. Desgleichen der jetzige Regierungschef Benjamin Netanjahu. Während zu Hause der Zweite Libanonkrieg tobte, reiste er als Likud‐Vorsitzender zu einer Pro‐Israel‐Kampagne nach London. Eigentlich eine gute Sache. Die Rechnungen, die im Nachhinein folgten, stießen den Israelis jedoch übel auf: Zehntausende Schekel für Theater, Galadiners und Friseurrechnungen. Netanjahu beteuerte damals, die Ausgaben seien nur die Hälfte von dem gewesen, was es eigentlich gekostet habe, und dass er das Theater selbst bezahlt hätte.
Ganz besonders dreist trieb es der ehemalige Finanzminister Abraham Hirchson. Bei einer Reise nach Zürich soll er nicht nur in teuren Hotels gewohnt, sondern zudem fast 2.000 Euro im Jeansladen »Diesel« gelassen haben. Wie er das bei einem Bann der blauen Hosen in der Knesset wohl als »Arbeitsausgaben« geltend machen wollte? Mittlerweile ist Hirchson wegen Veruntreuung und Be‐
truges verurteilt und schaut statt durch edle Hotelvorhänge durch schwedische Gardinen.

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