Die Linke

Feuerdrache Zion

Etwa 60 Rentner sind in dem schmucklosen Konferenzraum zusammengekommen. Sie sitzen an weißen Tischen im Karl‐Liebknecht‐Haus, der Parteizentrale der Linkspartei am Berliner Rosa‐Luxemburg‐Platz. Die älteren Herrschaften warten auf einen Referenten und lesen derweil »Junge Welt« oder »Neues Deutschland«. Die mit Plakaten der Partei Die Linke verhängten Stellwände am Ende des Raumes nimmt keiner wahr. Normalerweise stellen sich hier die Parteigranden vor Fernsehkameras, um mit abgewogenen Statements den Anspruch ihrer Partei auf Seriosität zu unterstreichen.

Doch heute ist die Basis da. Der »Seniorenklub im Karl‐Liebknecht‐Haus« trifft sich regelmäßig zu Vorträgen, Busreisen oder Exkursionen. »Wir sind immer so viele«, sagt die Frau, die die Kasse verwaltet. Ein Euro kostet der Eintritt, und das Thema an diesem Dienstagvormittag lautet: »Vom angeblichen Antisemitismus in der DDR«. Referent ist Detlef Joseph, früher Professor für Staats‐ und Rechtstheorie an der Ostberliner Humboldt‐Universität. Joseph ist ein unscheinbarer älterer Herr, der sich gut vorbereitet und auch schon ein Buch zum Thema verfasst hat. Ist von Judenfeindschaft die Rede, die eventuell im zweiten deutschen Staat vorgekommen sein soll, weiß Joseph sie einzuordnen: Das ist die »Problematik der Delegitimierung der DDR«. Ja, Antisemitismus habe es zwar gegeben, weiß Joseph. Aber was da heute so alles behauptet wird, das seien doch »Teilwahrheiten mit total falschen Schlussfolgerungen«. Professor Joseph muss seine Zuhörer nur daran erinnern, dass Israel das einzige Land gewesen sei, dass 1973 gegen den UNO‐Beitritt der DDR gestimmt habe. Wissendes Raunen im Saal.

Der Seniorenklub kann im weiteren Sinne wohl getrost zur Basis der Linkspartei gezählt werden. Von dort kommt auch Hermann Dierkes. Der 59‐Jährige ist gelernter Vorarbeiter, war lange Jahre Gewerkschaftsfunktionär in der Stahlindustrie und wollte im nordrhein‐westfäli‐ schen Duisburg Oberbürgermeister für Die Linke werden. Kein sehr aussichtsreiches Unterfangen, aber der Partei ging es darum zu zeigen, dass sie überall in der Republik präsent ist. Und das ist ihr dann auch gelungen.

Denn Dierkes hat während seines Wahlkampfes mit Blick auf Israels Militäreinsatz im Gasastreifen erklärt: »Wir dürfen es nicht länger zulassen, dass im Namen des Holocaust und mit Unterstützung der Bundesregierung derart schwere Menschenrechtsverbrechen begangen und geduldet werden.« Und er zog Schlussfolgerungen: »Jede und jeder kann zum Beispiel durch den Boykott von israelischen Waren dazu beitragen, dass der Druck für eine andere Politik verstärkt wird.«

Dierkes’ Aufruf an die Deutschen, sich zu wehren und nicht länger beim Israeli zu kaufen, ist nicht der erste derartige Fall. Gregor Gysi kennt ähnliche Ausreißer aus der von ihm geführten Bundestagsfraktion. Etwa, als im vergangenen November elf Abgeordnete der Linken sich einer gemeinsamen Bundestagsresolution gegen Antisemitismus verweigerten. Sie gaben stattdessen eine eigene Erklärung ab: »Der Antrag versucht, diejenigen als antisemitisch und antiamerikanisch zu diskreditieren, die Kritik an der Kriegspolitik von NATO, USA und Israel äußern.« Sie torpedierten damit auch die Initiative der Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau, die sich für das gemeinsame Vorgehen stark‐ gemacht hatte. Und im Januar unterschrieben neun Abgeordnete den Aufruf zu einer pro‐palästinensischen Demonstration in Berlin, auf der die Teilnehmer »Tod! Tod Israel!« skandierten.

Beim Seniorenklub ist Referent Joseph mittlerweile dabei, die wenigen Einzelfälle, die er über Judenfeindschaft in der DDR hat finden können, einzeln zu analysieren. 1954 etwa, das müsse man einräumen, habe es mal etwas gegeben. Da sei in der »ABC‐Zeitung« für Kinder eine Geschichte über den »Feuerdrachen Zion« erschienen – ein menschenfressendes Ungeheuer, das unschwer als Staat Israel zu erkennen war. »Peter Kirchner von der jüdischen Gemeinde in Ostberlin beschwerte sich über den Artikel«, referiert Joseph, das habe eine entsprechende Korrektur zur Folge gehabt. »Die Redaktion hat geantwortet, ihr sei ‚eine Unkorrektheit unterlaufen’«. Den Machern der Pionierzeitung liege es natürlich fern, »das Judentum mit dem imperialistischen Israel gleichzusetzen, da hätte man differenzieren müssen«. Das halten Joseph und die Rentner im Karl‐Liebknecht‐Haus für eine legitime Kritik am jüdischen Staat, die nicht antisemitisch ist.

Dass sie mit dieser Meinung nicht alleine stehen, beweisen die Reaktionen auf den Fall Dierkes. Der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion der Linken, Norman Paech, nahm im März dieses Jahres Dierkes im »Neuen Deutschland« in Schutz. Schließlich hätten auch Europaabgeordnete, deren Namen Paech lieber für sich behält, gesagt, um Israel »zur Besinnung« zu bringen, müsse es »Sanktionen geben, genauso, wie es sie gegen Südafrika gegeben hat«. Kritik an Paech war zwar zu vernehmen. Der saarländische Bundestagsabgeordnete Volker Schneider sagte beispielsweise: »Zum Boykott israelischer Waren aufzufordern, ist und bleibt in der Nähe von ‚Deutsche, wehrt euch, kauft nicht bei Juden’ und verbietet sich aufgrund unserer Geschichte von selbst. Wer es dennoch tut, sollte sich dann nicht auch noch darüber beschweren, dass er in die Nähe des Antisemitismus gerückt wird.« Aber von Konsequenzen hörte man nichts. Paech ist weiter außenpolitischer Sprecher der Fraktion, und Schneider kümmert sich als Hinterbänkler um die Wissenschafts‐ und Rentenpolitik.

»Ich habe ja auch nichts gegen bestimmte Austritte«, sagt Gregor Gysi zu solchen Fällen. Doch selbst er als Fraktionschef hat nicht genügend Einfluss, um den Anti‐Israelismus nicht weniger Genossen im Zaum zu halten. Vielmehr belegt der Fall Dierkes exemplarisch, wie zerrissen die Linke in dieser Frage ist. Dabei hat Gysi deutlich gemacht, welche Linie er für seine Partei fordert. Im April vergangenen Jahres sprach er vor der Rosa‐Luxemburg‐Stiftung Klartext. Er erinnerte an das mangelnde Verständnis der DDR für die Interessen des jüdischen Staates und forderte zur »Solidarität mit Israel« auf. Antizionismus dürfe es in der Linken nicht geben. Was nicht bedeutet, dass Gysi jede Kritik an Israel ausschließt. Mitte Januar äußerte er sich im Bundestag zum Krieg im Nahen Osten und kritisierte „entscheidende Fehler“ der israelischen Regierung. Die Angriffe auf den Gasastreifen mit Bomben und Bodentruppen nannte er »völlig inakzeptabel und maßlos«.

Solche Vorbehalte gegen die Regierungspolitik Israels genügen einem Teil seiner Genossen offenbar nicht. Im Gegenteil, fast scheint Gysi in der Partei weitere krude Sympathieerklärungen herauszufordern – für Hisbollah und Hamas, für den »Befreiungskampf des palästinensischen Volkes«. Auch Hermann Dierkes sieht nicht ein, dass er mit seiner Forderung nach einem Warenboykott »unsägliche Assoziationen« geweckt und »finstere Klischees« bedient habe, wie Petra Pau es ihm vorgehalten hatte.

Nach seinem Rückzug als OB‐Kandidat in Duisburg holte er zum Gegenschlag aus. Mit »Kritik‐ und Zahnlosigkeit gegenüber der israelischen Unterdrückungspolitik« würden seine Parteifreunde »erhebliche Zweifel lassen, ob für sie die Universalität der Menschenrechte und des Völkerrechts uneingeschränkt gilt«, behauptete er. Gerichtet war der Vorwurf namentlich an Pau und Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch, die beide erklärt hatten, dass Dierkes Äußerungen zumindest »antisemitisch wirken«. In einem Brief an Bartsch kündigte Dierkes an: »Ich werde um meine Rehabilitierung kämpfen.« So lässt er sich zum Beispiel in der »Jungen Welt« feiern – einem linksradikalen Blatt, das gerne von der »Tel Aviver Regierung« schreibt, weil es Jerusalem als Hauptstadt Israels nicht anerkennt.

Die Spitzenpolitiker der Linken reden inzwischen äußerst ungern über Dierkes. Auch, weil sie fürchten, nur neue Solidaritätsadressen von innerhalb und außerhalb der Partei zu provozieren. Lieber versuchen die führenden Genossen, die Angelegenheit im Hinterzimmer zu bereinigen. Ob das zum Erfolg führt, bleibt fraglich. Der Parteivorsitzende Lothar Bisky behauptete im Februar: »Die Zeiten, in denen es in der Linken einen latenten Anti‐Israel‐Standpunkt gab, sind zum Glück vorbei.« Ob er seine Erkenntnis wirklich in der eigenen Partei gewonnen hat?

Die Linke in Duisburg macht derweil im Internet noch immer mit einem Foto Reklame, das Hermann Dierkes gemeinsam mit Oskar Lafontaine zeigt. Im November hatte sich der Partei‐ und Fraktionsvorsitzende am Rande einer Betriebsrätekonferenz für den damaligen Duisburger OB‐Kandidaten stark gemacht. Später wollte sich Lafontaine nicht gefallen lassen, dass ihn Dieter Graumann, der Vizepräsident des Zentralrats der Juden, zur Einmischung in den Fall aufforderte. Der Saarländer verweigerte sich einer Erklärung, die er gemeinsam mit Bisky und Gysi zu der Angelegenheit abgeben sollte. Daran hat sich bis heute nichts geändert.

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