Gedenkpolitik

Falsche Adresse

Falsche
Adresse

Streit um die Gedenkpolitik beim Kulturstaatsminister

Nach dem Eklat um die Rede von Vize-Kulturstaatsminister Hermann Schäfer bei der Eröffnung des Kunstfestes Weimar verschärft sich die politische Diskussion. Am Dienstag nahm Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) Schäfer öffentlich in Schutz. Dagegen forderte die SPD-Obfrau im Bundestagskulturausschuß, Monika Griefahn, Schäfer zum Rücktritt auf. Er hatte am vergangenen Freitag vor einem den Opfern des Konzentrationslagers Buchenwald gewidmeten Konzert vor allem über Flucht und Vertreibung der Deutschen gesprochen, ohne auf die Opfer des KZs einzugehen. »Ich wußte nicht, daß in den ersten Reihen auch KZ-Opfer sitzen«, sagte Schäfer am Montag in seiner Entschuldigung. Aus der Rede eine inhaltliche Veränderung der Gedenkstättenpolitik des Bundes im Hinblick auf die Bewertung und Aufarbeitung der NS-Diktatur abzuleiten, sei völlig abwegig, sagte Neumann. Dagegen sagte Charlotte Knobloch, die Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, dem Tagesspiegel, die Rede sei eine Beleidigung der anwesenden Holocaust-Opfer. Für Knobloch sind Schäfers Äußerungen ein »deutliches Zeichen für den seit Monaten betriebenen Paradigmenwechsel in der Erinnerungspolitik.« Zu Wochenbeginn ist eine weitere Panne in Neumanns Behörde bekanntgeworden. Wegen eines »technischen Versehens« waren auch alle KZ-Gedenkstätten aufgefordert worden, die deutsche Fahne zum »Tag der Heimat«, der an die Vetriebenen erinnert, am 3. September zu hissen. Die Anordnung sei zurückgezogen worden, hieß es. /ja

MIA-Jahresbericht

Deutlich mehr antiziganistische Vorfälle

Am häufigsten sei es zu verbalen Stereotypisierungen gekommen

 23.06.2025

Berlin

Frei informiert die Fraktionschefs über Lage in Nahost

Die Bundesregierung ist nach dem US-Angriff auf den Iran im Krisenmodus. Am Vormittag findet ein Informationsgespräch im Kanzleramt statt, an dem auch die rechtsextremistische AfD teilnimmt

 23.06.2025

Iran-Krieg

Steinmeier sieht noch Chancen für Diplomatie

Für Diplomatie ist im nahen Osten derzeit kein Raum. Das muss aus Sicht von Bundespräsident Steinmeier aber nicht so bleiben

 18.06.2025

Krieg

Jerusalem warnt Menschen im Iran vor möglichen neuen Angriffen

In bestimmten Gebieten des Irans stehen offensichtlich neue Angriffe bevor. Israels Militär ruft die iranische Bevölkerung zur Evakuierung auf

 15.06.2025

Programm

Termine und TV-Tipps

Termine und Tipps für den Zeitraum vom 12. Juni bis zum 18. Juni

 11.06.2025

Tel Aviv/Gaza

Israel will Ankunft von Thunbergs Schiff in Gaza verhindern

Das Schiff des Bündnisses Freedom Flotilla Coalition ist unterwegs nach Gaza. Nach Angaben der Aktivisten nähern sie sich immer mehr dem Gebiet - Israel droht ihnen nun

 08.06.2025

Petition

Deutsche Prominente werfen Israel Völkermord vor

Die Unterzeichner verlangen eine Aussetzung von Rüstungsexporten

 05.06.2025

Bundestag

Wegen »Palestine«-Shirt: Linken-Abgeordnete des Plenarsaals verwiesen

Mit der politischen Botschaft auf ihrer Kleidung hatte Cansin Köktürk offenbar gegen die Regeln des Hauses verstoßen. Die Bundestagspräsidentin zog die Konsequenz

 04.06.2025

Medien

Presseschau zur Debatte um Deborah Feldmans »Weltbühne«-Artikel

In dem Blatt des umstrittenen Verlegers Holger Friedrich zieht die Autorin die Jüdischkeit des Chefredakteurs der Jüdischen Allgemeinen in Zweifel. In Zeitungskommentaren wird nun vernichtende Kritik an ihrem Text geübt

 26.05.2025