von Sylke Tempel
Das wäre geschafft: Evelyn Hecht-Galinski, die als Berufsbezeichnung Tochter des verstorbenen Vorsitzenden des Zentralrats der Juden in Deutschland, Heinz Galinski, sowie »Autorin« (zahlreicher Leserbriefe) und »Israelkritikerin« angibt, hat es ins Rampenlicht geschafft. Zu verdanken ist dieser eher missliche Umstand dem Publizisten Henryk M. Broder. Der hatte in einem offenen Brief an die WDR-Intendantin Monika Piel gefragt, warum man ausgerechnet »diese hysterische, geltungsbedürftige Hausfrau« in eine Sendung zum 60. Geburtstag Israels einladen würde, deren Spezialität doch »antisemitisch-antizionistische Gedankenlosigkeiten« seien. Die wenig charmante Titu- lierung »hysterische Hausfrau« nahm Frau Hecht-Galinski nicht weiter krumm. Den Vorwurf des Antisemitismus hingegen wollte sie dem »Spiegel«-Autor gerichtlich verbieten lassen. Weshalb nun – wie grotesk! – die 28. Zivilkammer des Kölner Landgerichts am Mittwoch ein Urteil zu sprechen hatte (die Entscheidung lag bei Redaktionsschluss noch nicht vor).
Man hätte diese Chose als weitere Runde von Prozesshanseltum abtun können, hätten sich nicht die deutschen Medien intensiv der Sache angenommen. Mit besonderer Verve warf sich Patrick Bahners, Feuilletonchef der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, in die Debatte. Bei Hecht-Galinskis Äußerungen, schrieb er in einem Beitrag unter dem vielsagenden Titel »Was darf eine Jüdin gegen Israel sagen?«, handele es sich schließlich nicht um »Sätze des Typus, die Juden seien ja alle geldgierig. (...) Es geht ausschließlich um Kommentare zur israelischen Politik und deren Verteidigern.« Ein Sieg Broders vor Gericht wäre »daher nicht als Sieg der Meinungsfreiheit einzustufen«. Im Gegenteil. Broders »publi- zistische Strategie der verbalen Aggression nutzt den Spielraum der Meinungsfreiheit, um ihn einzuschränken. Kritiker Israels sollen eingeschüchtert werden.« Dass Broder von Hecht-Galinski verklagt wurde und nicht umgekehrt, spielt in dieser Logik gar keine Rolle. Denn der »Antisemitismusvorwurf«, stellt Bahners fest, »eignet sich zum moralischen Totschlag. Wer die Beschreibung eines Gegners als Antisemiten durchsetzen kann, hat ihn aus dem öffentlichen Diskurs ausgeschlossen.«
Selbst die sonst so feine FAZ greift anstatt zum eleganten Florett also lieber zur trolligen Keule und scheut sich nicht, sämtliche Klischees und Irrtümer anzuführen, die in Sachen Israelkritik und Antisemitismus im Umlauf sind. Natürlich geht es nicht um den »klassischen Antisemitismus«, der einer Minderheit negative Eigenschaften wie »Geldgier« andichtet, sie von bestimmten Positionen in der Gesellschaft ausschließen will oder ihr umgekehrt unterstellt, sie besäße bereits »zu viel Macht«, die sie für die eigenen Interessen ausnutze. Dieser Antisemitismus ist nicht auf dem Rückzug, wie Avi Primor, ehemaliger israelischer Botschafter in Deutschland, in einem Interview mit Deutschlandradio kühn feststellte. Vielmehr hat er sich seit 1945 bei einer stabilen – und nicht geringen – Größe von etwa einem Viertel der Bundesbürger eingependelt. Juden als Individuen zu »Parias« zu stempeln, wie Hannah Arendt einmal den Antisemitismus definierte, ist in der deutschen Intelligenzia tatsächlich nicht mehr en vogue. Der neue, als Antizionismus verkleidete Antisemitismus beginnt dort, wo Israel als jüdischer Staat die Rolle des Parias einnimmt.
Ist doch alles nur »Israelkritik«, wird an diesem Punkt schnell eingewandt. Und die dürfe ja wohl nicht »unter Generalverdacht« gestellt werden. Zwar gibt es parallel dazu keine »China-, Russland- oder Sudankritik«, die sich ebenso leidenschaftlich und verbissen wie im Fall Israel um die Menschenrechtsverletzungen in Tibet, Tschetschenien oder Darfur kümmerte. Aber sei’s drum. Das ist vielleicht kein Ressentiment, sondern Ausdruck moralischer Faul- und Feigheit. Sich an einer demokratischen Gesellschaft abzuarbeiten, die bereits allein deshalb nicht mit Sanktionen für unliebsame Kritiker sorgt, weil sie dieses Feld selbst am besten bestellt, ist also angenehm risikofrei.
Es ist reichlich ermüdend, aber dennoch: Kritik an Israels Politik ist nicht nur möglich, sie wird – oft zu Recht – ausführlich praktiziert. Beinahe tagtäglich wird in den deutschen Medien die Politik des Siedlungsausbaus oder der Absperrung palästinensischer Gebiete angeprangert, über die Behandlung der Palästinenser an den Checkpoints berichtet oder über die Moral oder Unmoral israelischer Militäreinsätze nachgedacht.
Nur sollte trotz alledem klar sein: Man muss auch die Berichterstattung über Israel in den deutschen Medien kritisieren dürfen, ohne gleich unter den Generalverdacht gestellt zu werden, zu einer »Israel-Lobby« zu gehören. Es ist schon bemerkenswert: Gerieren sich deutsche Nichtju- den zu »pro-israelisch«, dann stehen sie angeblich im Bann einer Vergangenheit, die sie leider daran hindert, eine »Wahrheit« auszusprechen, die offensichtlich nur die »Israelkritiker« erkennen können. Hinterfragen Juden oder gar der Zentralrat der Juden die Israel-Berichterstattung, gelten sie als »parteiisch«, was impliziert, sie seien eine »fünfte Kolonne« im Dienst Israels. Schwingen sich hingegen »jüdische Stimmen« wie Frau Hecht-Galinski, wahlweise auch Uri Avnery, Felicia Langer oder all die anderen üblichen Verdächtigen zu Anwälten der palästinensischen Sache auf, dann gelten sie als besonders unabhängige Streiter für die Meinungsfreiheit.
Einen Knick in der Optik gibt es nicht nur, wenn es um das generelle Recht – und die Notwendigkeit – von Kritik und Gegenkritik geht. Wie so oft steht nicht die Sache selbst im Vordergrund, sondern der Ton, in der sie vertreten wird. Das antisemitisch-antizionistische Ressentiment beginnt ja nicht erst dann, wenn das Existenzrecht Israels infrage gestellt wird. So wie der Holocaust nicht einfach Ausdruck des Antisemitismus war, sondern dessen radikale Endstufe. Oder der Lynchmord die extremste Form von Rassenhass ist. Unter dieser Hürde existieren reihenweise Möglichkeiten, Israel zum Paria-Staat, zum ewigen Außenseiter unter den Nationen zu stempeln. Gibt es irgendein Land der Welt, das beständig mit dem Dritten Reich verglichen wird? Fiele irgendjemandem ein zu behaupten, die russische Armee habe sich in Grosny wie die SS aufgeführt? Oder die Chinesen hätten den Aufstand der Tibeter niedergeschlagen wie einstmals die Einsatzgruppen? Nein, und das aus gutem Grund. Denn NS-Vergleiche tragen weder zur Klärung eines Sachverhalts bei noch sind sie besonders intelligent. Aber im Falle Israels ist es halt so schön befreiend, allen Tatsachen zum Trotz zu behaupten, es fände seit 1948 ununterbrochen eine ethnische Säuberung oder gar ein Völkermord an den Palästinensern statt. Wobei Israel die einzige Gesellschaft der Welt wäre, die ihre Verbrechen selbst ans Tageslicht gebracht hätte. Schließlich waren es israelische Historiker, die in penibler Recherche die Geschichte von Flucht und Vertreibung der arabischen Bevölkerung aufgezeichnet haben. Und die Palästinenser wären die einzige Bevölkerung der Welt, die sich – trotz »Völkermord« – stetig vergrößerte.
Obwohl Israels Journalistendichte jedes andere Land um Längen schlägt, passieren offensichtlich nur hier immer wieder »bedauernswerte Fehler«. Tagelang verbreiteten die Medien im April 2002 die Behauptung, israelische Soldaten hätten während schwerer Kämpfe im Flüchtlingslager Dschenin ein Massaker begangen. Als Hu-man Rights Watch wenige Wochen später in einem Bericht zu der Feststellung kam, dass insgesamt 52 Palästinenser getötet wurden, davon 27 »bewaffnete Kämpfer«, und von einem »Massaker« keine Rede sein könne, war das nur eine kleine Randnotiz wert. Der kleine Mohammed al Dura wurde zur Ikone der zweiten Intifada, nachdem ein palästinensischer Kameramann dessen stundenlangen Todeskampf gefilmt hatte – und behauptete, israelische Soldaten hätten den kleinen Jungen erschossen. Das passte so schön ins Bild von palästinensischem »Steinewerfer« versus israelische Kindermörder-Soldaten. Aber als ein französisches Gericht jüngst zu dem Schluss kam, die Bilder seien gefälscht und manipuliert, blieb ein Bericht in den deutschen Medien seltsamerweise aus. Was soll das sein? Nur Nachlässigkeit oder gar Schlamperei?
Wann ist der Antisemitismusverdacht bisher wirklich »moralischer Totschlag« gewesen, und wer wäre tatsächlich von der öffentlichen Debatte ausgeschlossen worden, wie Bahners glaubt? Martin Walser vielleicht, der in seinem Roman Tod eines Kritikers alle Register des Antisemitismus zog, so dass es selbst der FAZ zu viel wurde? Norbert Blüm, der Israel vorwarf, einen »Vernichtungskrieg« vor allem gegen »Mütter und Kinder« zu führen? Und niemand hat einen deutschen Bischof exkommuniziert, weil er Ramallah mit dem Warschauer Ghetto verglichen hat.
Es verhält sich doch genau umgekehrt: Jemand wie Norbert Blüm, der vom Nahen Osten so viel versteht wie von sicheren Renten, ist als Experte gefragt, eben weil er Ressentiments vom Stapel lässt. Mit der »Verteidigung der Meinungsfreiheit« ist doch nichts anderes gemeint als das Recht, noch die dümmsten Vorurteile, Klischees oder falschen Behauptungen unwidersprochen äußern zu dürfen. Die große moralische Empörung tritt immer erst auf, wenn der Paria sich zu wehren beginnt. Weil auch heute noch gilt: Nicht Antisemitismus ist in Deutschland der Skandal, sondern den Antisemiten zu Recht einen solchen zu nennen.
