von Thomas Seibert
Als Unterhändler aus Israel und Syrien kürzlich zum ersten Mal seit Jahren in Istanbul unter türkischer Vermittlung indirekte Gespräche über die Zukunft der Golanhöhen aufnahmen, dürfte ein 49‐ jähriger Politikprofessor in Ankara das als ganz persönlichen Erfolg verbucht haben. Ahmet Davutoglu ist einer der einflussreichsten Berater des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan und Hauptarchitekt einer neuen türkischen Nahostpolitik. Anders als in den vergangenen Jahrzehnten, als sich die Türkei in der Nachbarregion mehr oder weniger mit einer Zuschauerrolle begnügte, versucht sie heute, die Geschicke des Nahen Ostens als ehrlicher Makler zu beeinflussen.
„Auf diesen Namen sollte man achten“, schrieb die türkische Zeitung Aksam schon im August 2003. Damals war Erdogans AK‐Partei erst wenige Monate in Ankara an der Macht. Doch Davutoglu begann bereits in dieser frühen Phase der Ära Erdogan, seine Initiativen vorzubereiten.
Dreh‐ und Angelpunkt der neuen türkischen Nahostpolitik ist die Überlegung, dass die Türkei nicht als – passive – Brücke zwischen Ost und West betrachtet wird, sondern als Regionalmacht, die andere Akteure aktiv beeinflussen kann. Weil dabei hin und wieder das Erbe des Osmanischen Reiches beschworen wird, das den Nahen Osten über Jahrhunderte beherrschte, gelten Außenpolitiker wie Davutoglu auch als „neue Osmanen“.
Davutoglus Denkanstöße passten gut zur politischen Ausrichtung der islamisch verwurzelten Erdogan‐Regierung, weil sie auf eine Stärkung der Beziehungen zu den islamischen Staaten des Nahen Ostens ohne gleichzeitige Schwächung des türkischen Verhältnisses zu Israel und zum Westen hinausliefen. Unumstritten war der Ansatz nicht. Der Altvater des politischen Islam in der Türkei, Necmettin Erbakan, hatte in seiner kurzen Zeit als Ministerpräsident 1996 und 1997 eine „islami‐ sche Außenpolitik“ angekündigt und war damit grandios gescheitert.
Die Erdogan‐Regierung bemühte sich, diese Fehler zu vermeiden. Sie forcierte zwar ihre Kontakte zu Staaten wie Iran und Syrien sowie zu den Palästinensern und nahm sogar eine empfindliche Abkühlung der türkischen Beziehungen zum traditionellen Partner Israel in Kauf. Doch anders als Erbakan ließ Erdogan die Dinge nie aus dem Ruder laufen. Mit einem Besuch in Israel machte er im April 2005 deutlich, wie viel ihm an einem guten Verhältnis zu Jerusalem gelegen ist.
Vor etwa einem Jahr begannen die Türken, hinter den Kulissen die Möglichkeiten für eine Annäherung von Israel und Syrien zu sondieren. Die Initiative der „neuen Osmanen“, die letztlich zu den Gesprächen von Istanbul führte, zielte nicht nur darauf ab, das türkische Prestige zu mehren. Davutoglu geht davon aus, dass es im ureigenen Interesse der Türkei liegt, wenn die chronischen Krisen in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft beigelegt werden. Deshalb schalteten sich die Türken auch in die Bemühungen um ein Ende des Streits um die neue Regierung und den neuen Präsidenten im Libanon ein.
Der Weg der neuen türkischen Außenpolitik war aber nicht immer eben. Gleich nach ihrem Regierungsantritt schoss die AKP im März 2003 ein Eigentor, als sie den amerikanischen Wunsch nach Truppenstationierung für den Irakkrieg ablehnte. Das türkisch‐amerikanische Verhältnis war auf Jahre hinaus vergiftet.
Erdogan und Davutoglu haben lange gebraucht, um die Türkei aus dieser Lage zu bugsieren. Im Herbst 2007 erhielt Ankara die Erlaubnis der USA zu begrenzten Militärschlägen gegen die kurdischen PKK‐Rebellen im Nordirak. Gleichzeitig bemühte sich die Türkei um ein besseres Verhältnis zu den irakischen Kurden, die den Nordirak und damit die Grenzregion zur Türkei beherrschen. Anfang Mai fanden die ersten direkten Gespräche zwischen der Türkei und den nordirakischen Autonomiebehörden statt. Der türkische Delegationsleiter hieß Ahmet Davutoglu.
