Nahost

Bundesregierung: Anerkennung Palästinas am Ende von Zweistaatenprozess

 22.05.2024 22:58 Uhr

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Foto: picture alliance / AAPimages/Wehnert

 22.05.2024 22:58 Uhr

Anders als Norwegen, Irland und Spanien lehnt die Bundesregierung eine Anerkennung Palästinas als Staat derzeit weiterhin ab. Man bleibe beim Ziel einer ausgehandelten Zweistaatenlösung zwischen Israel und Palästinensern, »an deren Ende die Akzeptanz ist, dass es einen eigenen palästinensischen Staat gibt«, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin. Einer solchen Zweistaatenlösung sei man im Augenblick allerdings fern.

Gleichwohl sei eine solche ausgehandelte und von allen Seiten akzeptierte Zweistaatenregelung, bei der Israel und Palästinenser friedlich nebeneinander leben, »die einzige Lösung für diesen Konflikt, so langwierig das auch noch sein würde«, ergänzte Hebestreit. »Das wird viel diplomatisches Geschick und auch wahrscheinlich viel Zeit bedürfen.«

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Vor dem Hintergrund der Anerkennung eines palästinensischen Staates durch andere europäische Länder ergänzte er: »Da gibt es jetzt keine Abkürzung.« Niemand solle die Hoffnung haben, dass sich dieser schwierige Konflikt »durch eine diplomatische Maßnahme, durch eine Entscheidung« plötzlich in Luft auflöse.

Die Regierungen von Norwegen, Irland und Spanien hatten zuvor angekündigt, sie würden Palästina als Staat anerkennen. Das hatten der norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr Støre, Irlands Premierminister Simon Harris und der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez mitgeteilt. Der Schritt soll am 28. Mai formell vollzogen werden. dpa

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