In Brandenburg gibt es jetzt eine digitale Meldestelle für antisemitische Vorfälle. Staatskanzleichefin Kathrin Schneider (SPD) betonte bei der Präsentation am Montag in Potsdam, es sei ein »unverrückbares Anliegen der Landesregierung«, Jüdinnen und Juden in Brandenburg ein Leben ohne Furcht vor Anfeindungen und Übergriffen zu ermöglichen.
Die Zahl antisemitischer Vorfälle sei weiter hoch, so Schneider. Laut einem neuen Monitoring-Bericht, der am Montag vorgestellt wurde, wurden in Brandenburg im vergangenen Jahr insgesamt 204 antisemitische Vorfälle dokumentiert.
Warnsignal Schneider betonte, Antisemitismus dürfe niemandem egal sein. Jüdisches Leben gehöre seit jeher zu Brandenburg. Der Monitoring-Bericht sei ein Warnsignal. Er zeige, dass Aufklärung, Beratung und Unterstützung der Betroffenen weiter wichtig seien. Dem Monitoring-Bericht zufolge hatten 98 der dokumentierten Vorfälle und Straftaten einen rechtsextremen oder rechtspopulistischen Hintergrund. In 81 Fällen habe kein eindeutiger politischer oder weltanschaulicher Hintergrund festgestellt werden können.
In dem Bericht wurden den Angaben zufolge antisemitische Straftaten aus der polizeilichen Statistik zur politisch motivierten Kriminalität um antisemitische Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze, eigene Recherchen sowie Hinweise von Betroffenen und Meldungen aus der Bevölkerung und von zivilgesellschaftlichen Organisationen ergänzt. Der Bericht wurde von der brandenburgischen Fachstelle Antisemitismus zusammengestellt. Trägerin der Fachstelle ist seit 2022 die Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus. epd
