Parteien

Alte Bekannte

von Wladimir Struminski

Das Volk hat gesprochen. Jedenfalls das Parteivolk. Mittlerweile haben fast alle Parteien ihre Listen für die Knesset‐Wahl im Februar aufgestellt.
Für heftige Debatten sorgte der Likud. Er erlebte, gegen Benjamin Netanjahus Willen, einen Rechtsruck. Der gemäßigte Ex‐Minister Dan Meridor landete auf Rang 17, zwei weitere von Netanjahu handverlesene Kandidaten wurden auf aussichtslose Ränge verdrängt. Gleichzeitig konnte der rechtsextreme Außenseiter Mosche Feiglin trotz Netanjahus heftigen Widerstands auf Platz 20 landen. Zwar wurde er aus formalen Gründen später auf Rang 36 heruntergestuft, aber auf den führenden Plätzen herrschen rechtsgerichtete Kandidaten vor.
Die seit drei Jahren existierende Kadima bot kaum Überraschungen. Die meisten aktuellen Abgeordneten finden sich auf der Liste vorne wieder. Rang eins der Liste ging qua Amt an die Parteivorsitzende Zipi Livni, gefolgt von ihrem Rivalen, Verkehrsminister Schaul Mofas. Auf Platz drei landete die Knessetvorsitzende Dalia Itzik.
Lauter bekannte Gesichter schmücken auch die Liste der Arbeitspartei. Auf den ersten zehn Rängen tummeln sich amtierende Fraktionsmitglieder, und viel mehr als zehn Sitze wird die Partei kaum bekommen. Interessant ist, dass sie nicht einen einzigen arabischen Genossen ins Parlament entsenden wird, obwohl sie zurzeit noch zwei arabische Abgeordnete hat. Dadurch drohen ihr Stimmenverluste im arabischen Sektor.
Mit einer interessanten Neuerung wartet das siedlernahe Lager auf. Das vor einigen Wochen aus der Nationalreligiösen Partei und drei anderen Groß‐Israel‐Gruppierungen hervorgegangene „Jüdische Haus“ (Habajit Hajehudi) hat einen Politikneuling zum Chef bestimmt: den Mathematikprofessor Daniel Hershkowitz. Der, obzwar selbst Rabbiner, erklärte, Habajit Hajehudi sei weder eine religiöse noch eine rechte Partei. Wie ernst Letzteres gemeint ist, muss sich zeigen: Immerhin bekräftigte Hershkowitz im gleichen Atemzug, Juden sollten „überall im Lande Israel“ leben – also auch in den besetzten Gebieten.
Derweil geht zwischen der in Entstehung begriffenen Linkspartei und der linksliberalen Meretz das Gerangel weiter. Offiziell zeigen sich beide Seiten an einer Wahlgemeinschaftt interessiert, doch sind viele Meretz‐Mitglieder nicht bereit, den Bündnispartnern realistische Listenplätze zu überlassen. Für die Zusammensetzung der nächsten Knesset dürfte der Ausgang des Streits ohne Bedeutung sein.

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