bayern

Aiwanger will an Sondersitzung zu Flugblatt-Affäre teilnehmen

Bayerns umstrittener Vize-Ministerpräsident Aiwanger im Wahlkampf Foto: picture alliance/dpa

Bayerns Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) will an der Sondersitzung des Landtags zu den Vorwürfen gegen ihn wegen eines antisemitischen Flugblatts teilnehmen. »Nach jetziger Einschätzung« wolle er am Donnerstag im Landtag sein, sagte Aiwanger bei einer Pressekonferenz nach einer Kabinettssitzung am Dienstag in München. Ob er dabei auch Stellung zu den Vorwürfen nehme, sei »noch zu klären«.

Zuvor hatte auch Ministerpräsident Markus Söder (CSU) über einen Sprecher der Staatskanzlei verlauten lassen, er werde an der von Grünen, SPD und FDP beantragten Sondersitzung teilnehmen. Ob er sich dabei zu der Affäre äußern wird, ließ Staatskanzlei-Chef Florian Herrmann am Dienstag bei der Pressekonferenz offen.

Der sogenannte Zwischenausschuss tagt am Donnerstag auf Antrag von Grünen, SPD und FDP. Dieses Gremium kann nach der letzten Plenarsitzung vor einer Landtagswahl dringliche Angelegenheiten behandeln. Nur ein Teil der Landtagsabgeordneten ist dort Mitglied - aktuell sind es genau 51. dpa

USA

Netanjahu trifft Biden am Dienstag

Lange war unklar, ob das Treffen wirklich stattfindet - unter anderem wegen Bidens Corona-Erkrankung. Nun kommt eine Ankündigung aus Israel.

 21.07.2024

Huthi

Nach Beschuss Tel Avivs: Israel greift Ziele im Jemen an

Nach dem tödlichen Drohnenangriff der Huthi-Terrorgruppe auf Tel Aviv hat Israels Militär mit einem direkten Gegenschlag im Jemen reagiert. Am Sonntagmorgen näherte sich abermals eine Rakete aus dem Jemen Israel.

 20.07.2024 Aktualisiert

20. Juli 1944

Gedenken an gescheitertes Hitler-Attentat

Bundeskanzler Olaf Scholz wird bei der Veranstaltung sprechen

 19.07.2024

Angela Merkel

Sie gewann die Herzen der Israelis

Die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am Mittwoch 70. Eine Würdigung von Shimon Stein

von Shimon Stein  17.07.2024 Aktualisiert

Nahost

Bundesregierung wirbt für Waffenstillstand im Gazastreifen

Im Auswärtigen Amt ermahnte ein Sprecher abermals Israel

 15.07.2024

USA

Terrorexperte: Attentatsbilder könnten Trump zum Märtyrer machen

Der Terrorexperte Peter R. Neumann meint, der Angriff könne erheblichen Einfluss auf den Wahlausgang haben

 15.07.2024

Berlin

Baerbock verzichtet auf Kanzlerkandidatur

Seit langem wird gerätselt, ob Außenministerin Annalena Baerbock bei der Bundestagswahl 2025 wieder als Kanzlerkandidatin der Grünen antreten will. Am Rande des Nato-Gipfels schafft sie nun Klarheit

von Jörg Blank  10.07.2024

Europaparlament

AfD formt neue Fraktion

Die Rechtspopulisten scheinen eine Gruppe kleiner Parteien um sich geschart zu haben

 10.07.2024

Thüringen

Landtag hebt Björn Höckes Immunität erneut auf

Dem AfD-Landeschef drohen schon wieder Ermittlungen

 10.07.2024