Mindestens jede zweite Woche wird in Deutschland ein jüdischer Friedhof geschändet. Die Polizei stellte im vergangenen Jahr insgesamt 27 antisemitisch motivierte Angriffe auf jüdische Friedhöfe fest. Nur drei Fälle konnte sie aufklären.
Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) hervor. Zunächst hatte der Berliner »Tagesspiegel« darüber berichtet.
SYNAGOGEN Etwas geringer ist demnach die Zahl der Attacken auf Synagogen. Das Ministerium berichtet für 2018 über »21 antisemitische Straftaten mit dem Angriffsziel Religionsstätte/Synagoge«. Bei lediglich fünf Delikten gelang es der Polizei, Täter zu ermitteln.
»Die geringe Aufklärungsquote bei diesen Delikten ist erschreckend«, kritisiert der Zentralrat der Juden.
Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, reagierte bitter. »Regelmäßige Schändungen von jüdischen Friedhöfen und Angriffe auf Synagogen sind leider Alltag in Deutschland«, sagte Schuster dem »Tagesspiegel«. Vielen nicht-jüdischen Bürgern werde dies vermutlich gar nicht bewusst sein. »Deutschland darf sich nicht an diese Situation als Normalzustand gewöhnen«, betonte er.
MASSNAHMEN Schuster mahnte auch die Sicherheitsbehörden zu mehr Wachsamkeit. »In der präventiven polizeilichen Überwachung von jüdischen Friedhöfen, die sich oft außerhalb von Ortschaften befinden, sehe ich Nachbesserungsbedarf. Denn die geringe Aufklärungsquote ist erschreckend.« Um Antisemitismus gezielter und nachhaltiger bekämpfen zu können, sollten »generell mehr niedrigschwellige Meldestellen und eine differenziertere polizeiliche Statistik eingeführt werden«.
Die Kritik an der Statistik bezieht sich auf die Bilanzen der Polizei zu antisemitischer Kriminalität insgesamt. Die meisten Straftaten werden dem Rechtsextremismus zugeordnet. Aus Sicht des Zentralrats und vieler weiterer jüdischer Institutionen legt sich die Polizei bei den Ermittlungen zu schnell auf ein rechtsextremes Delikt fest und übersieht Tatverdächtige etwa mit islamistischen Motiven. dpa/ja
