Politik

Analyse

Kleinster gemeinsamer Nenner

Im Koalitionsvertrag von Union und SPD steht kaum Konkretes über Israel und den Kampf gegen Antisemitismus

von Michael Thaidigsmann
 17.04.2025

Sebnitz

»Keine Hakennasen«: Jobanzeige eines Dachdeckers sorgt für Empörung

Die Stadtverwaltung der sächsischen Kreisstadt hat gegen den Urheber einer Anzeige im Amtsblatt Strafantrag gestellt


 17.04.2025 Aktualisiert

80 Jahre Kapitulation

Gedenkstunde im Bundestag ohne Vertreter aus Russland und Belarus

Man wolle die Instrumentalisierung von Gedenkveranstaltungen zu propagandistischen Zwecken verhindern, heißt es aus dem Auswärtigen Amt


 17.04.2025

Berlin

Berliner Uni-Präsidentin: »Räumung war der einzig richtige Weg«

Sachbeschädigung und Hamas-Zeichen: Julia von Blumenthal verteidigt die schnelle Räumung einer »propalästinensischen« Hörsaal-Besetzung


 17.04.2025

Washington D.C.

»New York Times«: Trump lehnte Angriff auf Irans Atomanlagen ab

Israel soll einen Bombenangriff auf iranische Nuklearanlagen geplant haben - mit Unterstützung der USA. Doch mehrere Mitglieder der Trump-Regierung hätten Zweifel gehabt


 17.04.2025

Berlin

Spahn: Will die AfD nicht normalisieren

Der Unionsfraktionvize hat eine Debatte über den Umgang mit der AfD losgetreten. Nun wehrt er sich gegen den Vorwurf, der Rechtsaußenpartei zur Normalisierung verhelfen zu wollen


 17.04.2025

Berlin

Zentralratspräsident enttäuscht über Koalitionsvertrag

Der Text von Union und SPD sei »bei altbekannten, unbestimmten Formulierungen angelangt«, kritisiert Josef Schuster


 17.04.2025

Berlin

»taz«-Journalist Nicholas Potter wird erneut mit dem Tode bedroht

»Eine solche Qualität der Bedrohung ist bislang überwiegend aus dem rechtsextremen Spektrum bekannt«, erklärt die »taz«-Chefredaktion


 16.04.2025

Berlin

Berlin: Gericht bestätigt fristlose Kündigung von Rabbiner

Das Berliner Arbeitsgericht hat die fristlose Kündigung eines Rabbiners wegen sexueller Belästigung eines weiblichen Gemeindemitglieds bestätigt


 16.04.2025

Volker Beck

Den Kampf gegen Antisemitismus nicht vereinnahmen

US-Präsident Trump nimmt den Antisemitismus an der Harvard University zum Anlass für einen Angriff auf die Wissenschaftsfreiheit und die Rechtsgleichheit für alle

von Volker Beck
 16.04.2025