In Berlin ist es am Montagabend erneut zu einer »pro-palästinensischen« Demonstration gekommen, bei der es zu Gewaltakten kam. Teilnehmer verstießen zudem gegen Auflagen. Die unangemeldete Versammlung mit über 120 Teilnehmern fand am stark von Touristen frequentierten Checkpoint Charlie statt.

In einer gerade veröffentlichten Erklärung der Polizei hieß es, in sozialen Medien sei zu der Demonstration aufgerufen worden. Vor Ort hätten Beamte per Lautsprecherdurchsage versucht, einen Versammlungsleiter zu finden, was scheiterte, da sich niemand meldete.

Später gab sich jedoch eine Frau als Organisatorin zu erkennen, als sie den anderen Teilnehmern plötzlich auftrug, sich zu entfernen. Ihre Personalien wurden festgestellt. Wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsfreiheitsgesetz wurde ein Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen sie eingeleitet.

Tätlicher Angriff

Während die Polizei - ebenfalls über Lautsprecher - Auflagen und Beschränkungen verlas, übertönten die Demonstranten die Ansagen, indem sie Israel- und polizeifeindliche Parolen brüllten. Als sie den Ort der Versammlung dann verließen, sei es »zu einem tätlichen Angriff und Widerstandshandlungen gegen Polizeikräfte« gekommen, hieß es.

Vier Frauen und ein Mann wurden zeitweilig von Beamten festgehalten, während Strafermittlungsverfahren gegen sie eingeleitet wurden. Die Vorwürfe: Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, tätlicher Angriff und Bedrohung eines Pressevertreters.

Zwei Polizeikräfte wurden bei dem Einsatz verletzt. Einer von ihnen musste seinen Dienst abbrechen. Regelmäßig kommt es bei »pro-palästinensischen« Demonstrationen zu Gewalt gegen Polizisten und anderen Straftaten. im