Rechtsextremismus

Zentralrat: Weitere NSU-Aufklärung nötig

Zentralratspräsident Josef Schuster Foto: Marco Limberg / Zentralrat der Juden in Deutschland

Zum zehnten Jahrestag der Selbstenttarnung des »Nationalsozialistischen Untergrunds« (NSU) fordert der Zentralrat der Juden in Deutschland dazu auf, aus Fehlern und den Erfahrungen mit diesem Komplex zu lernen.

»Die unverzeihlichen Defizite bei den Ermittlungen zu den Morden des NSU haben bei vielen Bürgern das Vertrauen in den Rechtsstaat tief erschüttert. Jetzt gilt es, alles an Aufklärung zu leisten, was noch möglich ist und das den Opfern und Angehörigen gegebene Versprechen einer vollständigen Aufklärung einzulösen«, betonte Zentralratspräsident Josef Schuster am Donnerstag in Berlin.

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Zu viele Fragen seien ungeklärt, insbesondere was die Netzwerke und Unterstützer des NSU betreffe. »Die Erfahrungen mit dem NSU und den rechtsextremen Mordanschlägen, die seitdem geschehen sind, müssen die Sicherheitsbehörden zudem konstruktiv nutzen zur Bekämpfung des Rechtsextremismus«, verlangte Schuster. Aus rassistischen und fremdenfeindlichen Motiven tötete der NSU zwischen 2000 und 2007 insgesamt neun Menschen mit Migrationshintergrund und eine Polizistin.

Die Zivilgesellschaft habe einen wichtigen Beitrag geleistet, um Licht in das Dunkel des NSU-Komplexes zu bringen. Sie sei zudem eine große Stütze für Hinterbliebene und Betroffene rechter Gewalt, so Schuster weiter. »Es ist unerlässlich, dass diese zivilgesellschaftlichen Initiativen langfristig unterstützt werden, um ihre Arbeit weiterhin leisten zu können. Gleichzeitig bedarf es der dauerhaften Unterstützung der Hinterbliebenen und der Betroffenen rechter Gewalt.« kna/ja

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