Debatte

Zentralrat der Juden hält Maaßen Antisemitismus vor

CDU-Politiker Hans-Georg Maaßen Foto: dpa

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hält dem ehemaligen früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen (CDU) Antisemitismus vor. Dieser habe ein Video mit Verschwörungstheorien eines Mikrobiologen geteilt, sagte Schuster dem Kölner Internet-Portal domradio.de am Montag.

Der Biologe halte die Situation in Israel während der Corona-Pandemie für schlimmer als das, »was Deutschland in der NS-Zeit mit Juden gemacht hat«, kritisierte der Zentralrats-Präsident: »Wer solche Theorien noch weiter verbreitet oder sich solchen Theorien anschließt, der ist in meinen Augen nichts anderes als selber ein Antisemit.«

Schuster forderte von der CDU-Parteispitze »sehr klare Aussagen und Positionen«. Die Partei müsse sich klar von Positionen distanzieren, »die eben nicht nur rechtsaußen sind, sondern die das demokratische Spielfeld verlassen haben«. Die Äußerungen von Maaßen seien kein Ausdruck von Meinungsvielfalt, sondern Volksverhetzung

Am Montagnachmittag ließ CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak verlauten, dass es innerhalb des Bundesvorstandes ein einstimmiges Votum gegeben habe. »Wir distanzieren uns klar von den Inhalten, die Herr #Maaßen in den sozialen Netzwerken geteilt hat und weisen sie auf das Schärfste zurück«, schrieb er. kna

Hamburg

Wie ein iranischer Jude auf Israel und den Iran blickt

Armin Levy ist Jude, Perser und Hamburger. Bei den aktuellen Gesprächen zwischen den USA und dem Iran glaubt er nicht an echten Frieden. Warum er jedes Abkommen mit dem Mullah-Regime ablehnt

von Christiane Tauer  25.06.2026

Berlin-Neukölln

Martin Hikel rügt Bildungsstadträtin

Janine Wolter hatte auf Instagram die Story eines israelfeindlichen Aktivisten gepostet

 25.06.2026

Essay

Das Kopftuch, der Zwang und die Freiheit

Die radikalen Kräfte in der muslimischen Community bestimmen zunehmend den Kurs. Wenn dies ohne Gegenwehr von den moderaten Kräften hingenommen wird, ist irgendwann der Kipppunkt erreicht

von Daniel Neumann  25.06.2026

Handel

Schiffsverkehr in Straße von Hormus normalisiert sich

Seit Monaten stecken Schiffe in der wichtigen Meerenge am Persischen Golf fest. Jetzt zeigen erste Auswertungen, dass sich der Verkehr normalisiert. Aber was war mit der Gefahr vor Seeminen?

 25.06.2026

Nahost

Oman: Keine Gebühren an der Straße von Hormus geplant

Aus Sicht der USA kann der Iran für die Passage der Straße von Hormus keine See-Maut verlangen – weder in den Verhandlungen über 60 Tage noch danach. Auch Maskat äußert sich in diese Richtung

 25.06.2026

Gutachten

Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

Eine Gruppe von Experten hat das Grundsatzprogramm der AfD, ihre Wahlprogramme und die Parlamentsanträge analysiert. Auch Äußerungen von Funktionären wurden für das Gutachten ausgewertet

 25.06.2026

New York

Hamas-Unterstützerin Aber Kawas gewinnt Vorwahlen in New York

Die palästinensisch-amerikanische Demokratin machte den Nahost-Konflikt und soziale Fragen zum Kernthema ihres Wahlkampfes

von Imanuel Marcus  25.06.2026

Brüssel

EU legt Mitgliedstaaten Konzept für Libanon-Einsatz vor

Die Mission soll die libanesische Polizei und Armee stärken. Stimmen Deutschland und die anderen Mitgliedstaaten zu?

 25.06.2026

Neuer Vorstand

Cerstin Richter-Kotowski übernimmt Vorsitz der DIG Berlin und Brandenburg

Die 64-jährige Juristin und Staatssekretärin löst Jochen Feilcke ab. Sie wurde mit großer Mehrheit in das Amt gewählt

 25.06.2026