Antisemitismus

Zentralrat der Juden fordert Verbot des Al-Quds-Marsches

Al-Quds-Tag in Berlin (Archiv) Foto: Gregor Zielke

Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat ein Verbot des antisemitischen Al-Quds-Marsches in Berlin gefordert. »Der Al-Quds-Marsch ist von Antisemitismus und Israelhass beherrscht. Die Teilnehmer nutzen die Meinungs- und Versammlungsfreiheit skrupellos aus, um ihren Hass zu verbreiten. Diesem menschenverachtenden Treiben muss endlich ein Ende gesetzt werden«, betonte Zentralratspräsident Josef Schuster.

»Das geänderte Versammlungsrecht in Berlin sollte ein Verbot des Al-Quds-Marsches jedoch leichter machen. Denn die Verbindung zur verbotenen Hisbollah ist offensichtlich«, so Schuster weiter. Innensenator Andreas Geisel solle den rechtlichen Spielraum nutzen, um ein Verbot durchzusetzen.  

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Für den Aufzug von Israelfeinden, Antisemiten und Holocaust-Leugnern über den Kurfürstendamm sind nach Angaben der Berliner Polizei vom Dienstag 2000 Teilnehmer angemeldet.

TERROR Hinter dem jährlichen »Marsch« zum Ende des Ramadans steckt nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden unter anderem die judenfeindliche schiitische Terrororganisation Hisbollah, deren Betätigung in Deutschland seit 2020 verboten ist.

Laut Polizei sind bislang drei Gegenkundgebungen mit insgesamt bis zu 1000 Teilnehmern angemeldet. Dem Protestbündnis »Gegen den Quds-Marsch Berlin« gehören unter anderem Politiker von FDP, Grünen, Linken sowie jüdische und nichtjüdische Organisationen an.

Am Al-Quds-Tag wird unter anderem im Iran zur »Befreiung« Jerusalem und zur Auslöschung des jüdischen Staates Israel ausgerufen.

Der Sprecher für Verfassungsrecht der Berliner FDP-Fraktion, Holger Krestel, forderte am Dienstag ein Verbot der Demonstration. Innensenator Andreas Geisel (SPD) müsse mit Verweis auf das Hisbollah-Verbot eine Verbotsverfügung erarbeiten, die auch vor Gericht standhält, sagte Krestel.

GRENZEN Ein Sprecher der Innenverwaltung erklärte auf Anfrage, die Behörde schaue sich den Al-Quds-Marsch »jedes Jahr sehr genau an«, in diesem Jahr auch unter den Aspekten des Infektionsschutzes. Meinungs- und Versammlungsfreiheit hätten auch in einer Demokratie klare Grenzen. Dazu gehörten aufstachelnde Parolen oder Aufrufe zur Gewalt, sagte der Sprecher.

Der »Al-Quds-Tag« wurde 1979 vom iranischen Revolutionsführer Ayatollah Khomeini ausgerufen. Traditionell wird an diesem Tag im Iran auf den Straßen zur »Befreiung« Jerusalem und zur Auslöschung des jüdischen Staates Israel ausgerufen. ja/epd

Berlin

Erinnerung wachhalten, Kräfte bündeln

Außenminister Heiko Maas und sein US-Kollege Anthony Blinken besuchten gemeinsam das Holocaust-Mahnmal

von Katharina Schmidt-Hirschfelder  24.06.2021

Politik

»Strafmaß verschärfen«

Thomas Strobl über antisemitische Straftaten und israelfeindliche Versammlungen vor Synagogen

von Michael Thaidigsmann  24.06.2021

Einspruch!

Ein sichtbares Zeichen

Andreas Nachama begrüßt die Einrichtung eines Dokumentationszentrums zu Flucht und Vertreibung in Berlin

von Rabbiner Andreas Nachama  24.06.2021

Dokumentation

»Verantwortung übernehmen«

Auszüge aus den Reden zur Amtseinführung des Militärbundesrabbiners am 21. Juni 2021 in Leipzig

 24.06.2021

Meldungen

Flaggenverbot, Studie, Tatverdächtiger

Nachrichten aus der Politik

 24.06.2021

Militärrabbiner

»Ein starkes Signal«

Annegret Kramp-Karrenbauer über Seelsorge in der Bundeswehr, Führungskultur und Antisemitismus

von Michael Thaidigsmann  24.06.2021

Bundeswehr

»Die meisten haben nie jemanden getroffen, der jüdisch ist«

Judith Ederberg über das Tragen einer Uniform, Wissensdefizite bei Soldaten und einen Militärrabbiner als Ansprechpartner

von Eugen El  24.06.2021

Leipzig

Historischer Moment

In der Brodyer Synagoge wurde der neue Militärbundesrabbiner Zsolt Balla in sein Amt eingeführt

von Ayala Goldmann  24.06.2021

Auszeichnung

ELNET-Awards werden erstmals verliehen

Die Preisträger werden für ihr Engagement für jüdisches Leben in Deutschland und für deutsch-israelische Beziehungen geehrt

 23.06.2021