Antisemitismus

Zentralrat der Juden fordert Verbot des Al-Quds-Marsches

Al-Quds-Tag in Berlin (Archiv) Foto: Gregor Zielke

Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat ein Verbot des antisemitischen Al-Quds-Marsches in Berlin gefordert. »Der Al-Quds-Marsch ist von Antisemitismus und Israelhass beherrscht. Die Teilnehmer nutzen die Meinungs- und Versammlungsfreiheit skrupellos aus, um ihren Hass zu verbreiten. Diesem menschenverachtenden Treiben muss endlich ein Ende gesetzt werden«, betonte Zentralratspräsident Josef Schuster.

»Das geänderte Versammlungsrecht in Berlin sollte ein Verbot des Al-Quds-Marsches jedoch leichter machen. Denn die Verbindung zur verbotenen Hisbollah ist offensichtlich«, so Schuster weiter. Innensenator Andreas Geisel solle den rechtlichen Spielraum nutzen, um ein Verbot durchzusetzen.  

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Für den Aufzug von Israelfeinden, Antisemiten und Holocaust-Leugnern über den Kurfürstendamm sind nach Angaben der Berliner Polizei vom Dienstag 2000 Teilnehmer angemeldet.

TERROR Hinter dem jährlichen »Marsch« zum Ende des Ramadans steckt nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden unter anderem die judenfeindliche schiitische Terrororganisation Hisbollah, deren Betätigung in Deutschland seit 2020 verboten ist.

Laut Polizei sind bislang drei Gegenkundgebungen mit insgesamt bis zu 1000 Teilnehmern angemeldet. Dem Protestbündnis »Gegen den Quds-Marsch Berlin« gehören unter anderem Politiker von FDP, Grünen, Linken sowie jüdische und nichtjüdische Organisationen an.

Am Al-Quds-Tag wird unter anderem im Iran zur »Befreiung« Jerusalem und zur Auslöschung des jüdischen Staates Israel ausgerufen.

Der Sprecher für Verfassungsrecht der Berliner FDP-Fraktion, Holger Krestel, forderte am Dienstag ein Verbot der Demonstration. Innensenator Andreas Geisel (SPD) müsse mit Verweis auf das Hisbollah-Verbot eine Verbotsverfügung erarbeiten, die auch vor Gericht standhält, sagte Krestel.

GRENZEN Ein Sprecher der Innenverwaltung erklärte auf Anfrage, die Behörde schaue sich den Al-Quds-Marsch »jedes Jahr sehr genau an«, in diesem Jahr auch unter den Aspekten des Infektionsschutzes. Meinungs- und Versammlungsfreiheit hätten auch in einer Demokratie klare Grenzen. Dazu gehörten aufstachelnde Parolen oder Aufrufe zur Gewalt, sagte der Sprecher.

Der »Al-Quds-Tag« wurde 1979 vom iranischen Revolutionsführer Ayatollah Khomeini ausgerufen. Traditionell wird an diesem Tag im Iran auf den Straßen zur »Befreiung« Jerusalem und zur Auslöschung des jüdischen Staates Israel ausgerufen. ja/epd

Medizin

Biontech arbeitet an Impfstoff-Anpassung

Unternehmenssprecherin: Wir tun das vorbeugend für den Fall, dass es notwendig werden könnte

 29.11.2021

Verhandlungen

Teheran droht Israel erneut mit Vernichtung

Neue Gesprächsrunde zum iranischen Atomprogramm beginnt heute - Beobachter sind äußerst skeptisch

 29.11.2021

Neue Mutation

WHO stuft Omikron vorsorglich als »sehr hohes« globales Risiko ein

Allerdings sei noch unklar, wie übertragbar das Virus ist und ob Impfstoffe dagegen weniger wirksam sind

 29.11.2021

Streit über Katar-Sponsering

FC-Bayern-Präsident kündigt Konsequenzen an

Nach turbulenter Jahreshauptversammlung will Herbert Hainer die Kommunikation mit den Mitgliedern überdenken

 29.11.2021

KZ-Gedenkstätte Buchenwald

Hass-Mails wegen 2G-Regel

Jens-Christian Wagner: »Unerträgliche Relativierung« von NS-Verbrechen – Mitarbeiter am Telefon beschimpft

 29.11.2021

Bund-Länder-Kommission

»Problematische Beurteilungen«: Felix Klein kritisiert Justiz

NRW-Amtskollegin Leutheusser-Schnarrenberger: Wir müssen die Kompetenz in den Staatsanwaltschaften stärken

von Michael Thaidigsmann  26.11.2021

Berlin

Mehr als eine sportliche Begegnung

Die Basketballer von Maccabi Tel Aviv verlieren gegen Alba Berlin – und setzen zuvor ein Zeichen gegen Antisemitismus

 26.11.2021

NS-Prozess

Angeklagter streitet Schuld bisher ab

Am zwölften Verhandlungstag informiert ein Historiker als Sachverständiger über das KZ-System

 26.11.2021 Aktualisiert

Justiz

Generalstaatsanwalt nimmt Ermittlungen gegen Sucharit Bhakdi wieder auf

Dem Mikrobiologen und Bestsellerautor wird Volksverhetzung vorgeworfen

 25.11.2021