Bundesregierung

Zentralrat begrüßt Erleichterungen für jüdische Zuwanderer

Mehr als 200.000 Juden sind seit 1990 nach Deutschland eingewandert, die meisten aus den Ländern der ehemaligen Sowjetunion. Foto: imago

Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat die Lockerung der Zuwanderungsregeln für jüdische Einwanderer aus Ländern der ehemaligen Sowjetunion durch die Bundesregierung begrüßt. Zentralratspräsident Josef Schuster sagte, die Regierung habe sich »für eine sozialverträgliche Lösung entschieden und kommt damit ihrer historischen Verantwortung nach. Dafür ist die jüdische Gemeinschaft sehr dankbar.« Man hoffe, dass die neuen Regeln bald Wirkung zeigten, so Schuster.

INTEGRATIONSPROGNOSE So soll unter anderem der Familiennachzug für Eltern und jüdische Ehepartner einfacher werden. Bis zum 60. Lebensjahr des jeweiligen Antragstellers werde der Aspekt des Familiennachzugs stärker bei der Erstellung der Integrationsprognose berücksichtigt. Diese ist Grundlage für einen positiven Bescheid der Behörden.

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Ab dem 60. Lebensjahr werde künftig auf die Erstellung einer Integrationsprognose ganz verzichtet, bei schwerbehinderten Erwachsenen auch unabhängig vom Alter. Darüber hinaus hat die Bundesregierung auch eine Anpassung der Kriterien der Integrationsprognose an veränderte Lebenswirklichkeiten im Berufsleben sowie die Einrichtung einer Stelle zur Klärung besonderer Ausnahmefälle beschlossen.

»BLÜTE« Die Einwanderung von Juden aus der ehemaligen Sowjetunion seit 1990 habe zu einer Blüte der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland geführt, erklärte der Zentralrat. Für Juden in den Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion sei die Lage jedoch weiterhin nicht einfach. Zudem seien in den vergangenen Jahrzehnten häufiger Familien wegen strikter Einwanderungsregeln auseinandergerissen worden.

In Deutschland wurde die Zuwanderung von Juden aus den Ländern der ehemaligen Sowjetunion bis zum 31. Dezember 2004 durch das sogenannte Kontingentflüchtlingsgesetz geregelt. Seit dem 1. Januar 2005 gibt es ein Zuwanderungsgesetz.

Seit 1990 sind mehr als 200.000 Juden nach Deutschland gekommen, die meisten davon aus den Ländern der ehemaligen Sowjetunion. Mehr als die Hälfte der Neuankömmlinge fand den Weg in die jüdischen Gemeinden Deutschlands. Deren Mitgliederzahlen stiegen dadurch nach Angaben des Zentralrats zum Teil um bis zu 90 Prozent. mth

Amtsgericht Heidelberg

Burschenschafter wegen antisemitischen Angriffs verurteilt

Drei Männer erhielten Bewährungsstrafe – sie hatten 2020 einen Studenten antisemitisch beleidigt und geschlagen

 09.12.2022

Terror

Drahtzieher Iran?

Die Bundesanwaltschaft hat die Ermittlungen zu drei mutmaßlichen Anschlägen auf Synagogen übernommen

von Michael Thaidigsmann  08.12.2022

Weimar

Hinter jedem Baum ein Mensch

Institutionen und Vereine aus ganz Deutschland pflanzen weitere Bäume für das Gedenkprojekt »1000 Buchen«

 07.12.2022

Terrorismus

Josef Schuster: »Das Ausmaß dieses Netzwerkes ist erschütternd«

Der Zentralratspräsident sieht angesichts der Terrorvorwürfe gegen sogenannte Reichsbürger eine reale Gefahr von rechts

 08.12.2022 Aktualisiert

WM in Katar

Palästina-Fahne bei Marokko-Jubel

Nach ihrem Sieg über Spanien zeigten die marokkanischen Spieler nicht nur ihre eigene Nationalflagge

 08.12.2022 Aktualisiert

Abraham Geiger Kolleg

Schwere Vorwürfe

Vorläufiger Untersuchungsbericht beschreibt Fehlverhalten von Rabbiner Walter Homolka

von Detlef David Kauschke  07.12.2022 Aktualisiert

Berlin

Zentralrat: Juden und Muslime Brücke für Ukraine-Flüchtlinge

Josef Schuster betont Leistung der Gemeinden bei der Aufnahme der vielen Geflüchteten

 07.12.2022

USA

Regierung will Kampf gegen Antisemitismus verschärfen

Jüdische Vertreter sind zu einem Gespräch über Judenhass ins Weiße Haus eingeladen

 06.12.2022

Berlin

Mehr als zwei antisemitische Vorfälle pro Tag

Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus hat ihre Zahlen für das erste Halbjahr 2022 veröffentlicht

 06.12.2022