Diplomatie

»Wir teilen die Sorge um Israels Sicherheit«

Frank-Walter Steinmeier und Reuven Rivlin am Dienstag im Berliner Schloss Bellevue Foto: dpa

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Israel die Solidarität Deutschlands hinsichtlich seiner Sicherheit bekräftigt, insbesondere mit Blick auf den Iran. »Wir teilen die Sorge um die Sicherheit Israels«, sagte er am Dienstag nach einem Gespräch mit dem israelischen Staatspräsidenten Reuven Rivlin in Berlin.

»Wir teilen mit Israel das Ziel, die Entwicklung und den Erwerb von nuklearen Waffen durch den Iran auszuschließen.« Deutschland teile auch die Sorge über die regionale Rolle des Iran und über sein Raketenprogramm.

ENTSCHLOSSENHEIT Rivlin – der gemeinsam mit dem Generalstabschef der israelischen Streitkräfte, Aviv Kochavi nach Berlin gekommen war – sagte, die extremen Kräfte im Iran drohten gerade die Stabilität in der Region aus dem Gleichgewicht zu bringen. An ihrer Spitze stehe der Iran.

»Die internationale Gemeinschaft muss mit entschiedener Stimme und kompromisslos gemeinsam gegen die atomare Erstarkung Irans stehen.« Das gelte auch für die Unterstützung des Iran für Terrororganisationen, die Israel und die Stabilität in der Region bedrohten. »Wir verlassen uns auf unsere Freunde in Europa.«

»Das zionistische Gebilde ist wie Krebs, es muss ausgemerzt werden«, heißt es immer wieder von führenden Vertretern der iranischen Regierung.

Die Auslöschung Israels und die »Befreiung Palästinas« gehören seit über 40 Jahren zur außenpolitischen Doktrin der Islamischen Republik Iran. Die iranische Führung droht dem jüdischen Staat regelmäßig mit seiner Vernichtung. »Das zionistische Gebilde ist wie Krebs, es muss ausgemerzt werden«, heißt es immer wieder von führenden Vertretern der iranischen Regierung.

HERZLICH Steinmeier empfing Rivlin als erstes Staatsoberhaupt in diesem Jahr im Schloss Bellevue. Beide Präsidenten betonten ihre seit Jahren gewachsene persönliche Freundschaft. Rivlin dankte Steinmeier für diese »echte Freundschaft«. Diese sei »ein Zeugnis für die herzlichen Beziehungen, die sich in den vergangenen Jahren zwischen unseren Völkern entwickelt haben«.

Steinmeier sagte: »Es ist, glaube ich, eine Freundschaft, von der ich sagen darf, dass sie mittlerweile auch unabhängig von Amtsperioden ist und die Zeit unserer beruflichen Verpflichtungen überdauern wird.«

Eigentlich war im Frühling vergangenen Jahres auch ein Staatsbesuch Steinmeiers in Israel geplant.

Steinmeier war zuletzt im Januar vergangenen Jahres in Israel. Als erstes deutsches Staatsoberhaupt hielt er beim World Holocaust Forum in Yad Vashem eine Rede. Am 75. Jahrestag der Befreiung der Überlebenden des deutschen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz trafen er und Rivlin sich wieder und gedachten der Millionen vom NS-Regime ermordeten Juden. Von Auschwitz aus flogen sie gemeinsam nach Berlin, wo sie im Bundestag die Gedenkreden zur Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus hielten.

Eigentlich war im Frühling vergangenen Jahres auch ein Staatsbesuch Steinmeiers in Israel geplant. Dieser wurde wegen der Corona-Pandemie verschoben. Beide Staatsoberhäupter äußerten in Berlin die Hoffnung, dass dieser Besuch vor dem Ende von Rivlins Amtszeit im kommenden Jahr nachgeholt werden kann. dpa/ja

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