Antisemitismus

»Wir brauchen eine starke Zivilgesellschaft«

Felix Klein, Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung Foto: imago/epd

Der Antisemitismusbeauftragte des Bundes, Felix Klein, hat im Kampf gegen Judenhass an die Verantwortung der Zivilgesellschaft appelliert. »Der Staat allein kann es nicht richten«, sagte er der Wochenzeitung »Das Parlament« (Montag). »Wir brauchen auch eine starke Zivilgesellschaft, die einschreitet, wenn sich Antisemitismus bemerkbar macht.« Deshalb wolle man auch deren Akteure auffordern, noch stärker aktiv zu werden.

AKTEURE Ziel sei aber auch, dass die vielen staatlichen Akteure im Kampf gegen Antisemitismus noch besser vernetzt und aufeinander abgestimmt agierten, erklärte Klein. Ein Großteil der Maßnahmen liege in der Zuständigkeit der Länder. »Ich erhoffe mir weitere Impulse dafür, wie die verschiedenen Maßnahmen, die präventiven und die repressiven, besser ineinandergreifen können.«

Es sei zudem äußerst wichtig, dass das Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität rasch verabschiedet werde. »Damit hätten wir wirklich ein erfolgversprechendes Instrument, weil es Anbieter sozialer Netzwerke verpflichtet, strafbare Inhalte an das Bundeskriminalamt zu melden«, sagte der Beauftragte. Dabei helfe nur Druck.

VERSCHWÖRUNGSERZÄHLUNGEN Klein warb zudem dafür, die »teilweise völlig absurden Behauptungen« im Rahmen antisemitischer Verschwörungserzählungen zu dekonstruieren. »Wir sind zwar schon gut aufgestellt, was die Erinnerung an den Holocaust angeht«, sagte er. «

Aber wir brauchen auch eine Strategie, wie wir junge Leute erreichen können, wenn es keine Zeitzeugen mehr gibt, die in die Schulen gehen.« Die Schulen spielten eine zentrale Rolle im Kampf gegen Antisemitismus. »Hier muss der Grundstein gelegt werden für demokratisches Denken.« kna

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