Meinung

Wie die AfD eine Chance nicht nutzte

Juri Goldstein Foto: PR

Die politische Landschaft Deutschlands erlebt in dieser Zeit eine gravierende Veränderung. Mit zweistelligen Prozentwerten zieht die Alternative für Deutschland (AfD) in etliche Landes- und Kommunalparlamente ein. Mit ihrem provokanten Auftreten polarisiert die Partei nicht nur die deutsche Gesellschaft, sondern sie hat sogar Einfluss auf die Meinungsbildung in den jüdischen Gemeinden. Als stellvertretender Vorsitzender der Thüringer Landesgemeinde werde ich oft mit Fragen unserer Mitglieder zum Verhältnis zur AfD konfrontiert. Dabei fällt es mir, ehrlich zugegeben, nicht immer leicht, eine passende Antwort zu formulieren.

dresden Eine dieser Fragen ist, welche Haltung die AfD zur jüngeren deutschen Geschichte einnimmt, besonders zur Schoa. Vor einigen Wochen setzte in einem Facebook-Post ein Mitglied des AfD-Landesvorstandes die Opfer der Bombardierung Dresdens im April 1945 mit den Opfern der Schoa gleich. In einem offenen Brief an den parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag versuchte ich, Antworten auf meine Fragen zu finden. Das hätte die AfD durchaus als Chance begreifen können, sich endlich in demokratisch vertretbarer Weise positionieren zu können. Doch die Antwort begann so: »Es freut mich, dass Sie sich als Bürger jüdischen Glaubens in Thüringen wohlfühlen. Das soll natürlich auch so bleiben.«

Ich würde mich gerne weiter in Thüringen wohlfühlen, doch auf keine meiner Fragen gab man mir eine klare Antwort. Im Gegenteil: Man tat meine Anfrage als eine persönliche Befindlichkeit gegenüber Mitgliedern des AfD-Landesvorstandes ab. Zudem bezog man sich auf belanglose und für mich vollkommen irrelevante Sachverhalte, etwa, welche Einstellung die Partei zum Tierschutz und zu den Protesten der Femen-Gruppe hat.

wähler Keine Antwort also. Das Verhältnis der AfD zur deutschen Vergangenheit scheint schwierig zu sein – und zu bleiben. Offenbar ist die Partei mehr an den Wählerstimmen aus dem extrem rechten Spektrum interessiert, als daran, Vorurteile und Urteile über sie aus dem Weg zu räumen.

Ich habe meinen offenen Brief als Einladung verstanden, sich endlich demokratisch zu positionieren. Die AfD-Führung leider nicht.

Der Autor ist Rechtsanwalt, stellvertretender Vorsitzender der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen und Mitglied der CDU.

Dresden

Für Demokratie und Weltoffenheit

Mehr als 1000 Menschen demonstrierten – Vorsitzender der Jüdischen Gemeinde Hurshell nahm an Friedensgebet teil

 25.10.2020

Israel und Sudan

UN-Chef: Normalisierung bringt Hoffnung

António Guterres begrüßt angekündigte Aufnahme von Beziehungen

 24.10.2020

Sachsen-Anhalt

Nachbargebäude der Jüdischen Gemeinde Halle beschmiert

Gemeindechef Privorozki korrigiert Medienberichte

 24.10.2020 Aktualisiert

Terror

Estland verhängt Sanktionen gegen die Hisbollah

Künftig sollen Personen, die die Aktivitäten der Miliz unterstützen, mit einer Einreisesperre belegt werden

 22.10.2020

Meinung

Alles Einzelfälle?

Die Süddeutsche Zeitung und der Fall Igor Levit: Ein Offener Brief

von Philipp Peyman Engel  22.10.2020

Reichsflagge

Schwarz-weiß-rot legal?

Mehrere Bundesländer prüfen derzeit ein Verbot

von Ralf Balke  22.10.2020

Einspruch!

Facebook und der Holocaust

Rüdiger Mahlo begrüßt die Ankündigung von Facebook, Schoa-Leugnungen aus seinem Dienst zu verbannen

von Rüdiger Mahlo  22.10.2020

Türkei

Auf Konfrontation

Staatspräsident Erdogans antiisraelische Ausfälle häufen sich. Dahinter steckt eine klare globalpolitische Agenda

von Richard Herzinger  22.10.2020

Artikel über Igor Levit

»Süddeutsche Zeitung« entschuldigt sich

Chefredakteure zu Text über Pianisten: »Manche empfinden den Text als antisemitisch«

 20.10.2020