Bundespolitik

»WerteInitiative« befragt Parteien zur Bundestagswahl

Debatte im Deutschen Bundestag (Archiv) Foto: dpa

Der Verein »WerteInitiative - jüdisch-deutsche Positionen« hat im Vorfeld der diesjährigen Bundestagswahl einen Fragenkatalog an die Parteien CDU/CSU, SPD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen übermittelt. Die Antworten der Parteien liegen laut der »WerteInitiative« nun vor.

Die Fragen, die nach Angaben des Vereins von jüdischen Bürgern formuliert wurden, thematisieren die Zukunft des jüdischen Lebens in Deutschland, den Umgang mit Antisemitismus, Rechtsextremismus und dem politischen Islam, ebenso die Integrationspolitik, aber auch außenpolitische Angelegenheiten wie etwa das deutsche Abstimmungsverhalten in den Vereinten Nationen in Bezug auf Israel.

»Die Antworten der Parteien sind ein deutliches Signal, dass der Wille besteht jüdisches Leben in Deutschland zu sichern«, sagte Lydia Bergida, Vorstandsmitglied der WerteInitiative, im Nachgang zu den Antworten auf die Fragen. »Das ist für uns ein wichtiges Zeichen.«

Elio Adler, Vorsitzender der WerteInitiative, betont: »Die Fragen wurden in enger Abstimmung mit unseren Mitgliedern und Freunden konzipiert. Sie sind von der Sorge getragen, dass jüdisches Leben in Deutschland immer mehr unter Druck gerät. Antisemitismus und mit ihm Demokratiefeindlichkeit werden in Deutschland immer sichtbarer.«

Die Fragen und die ausführlichen Antworten der Parteien darauf können auf der Website der »WerteInitiative« nachgelesen werden.

Berlin/Potsdam

Zentralrat der Juden erwartet Stiftung für Geiger-Kolleg im Herbst

Zum Wintersemester 2024/25 soll sie ihre Arbeit aufnehmen

 26.07.2024

Potsdam

Neuer Name für das Abraham Geiger Kolleg bekannt geworden

Die Ausbildungsstätte für liberale Rabbiner soll nach Regina Jonas benannt werden

 26.07.2024

Meinung

Kein Symbol für den Frieden

Warum man bestimmte Israel-Ketten besser nicht tragen sollte

von Joshua Schultheis  26.07.2024

Opinion

Francesca Albanese is Surrounded by Like-Minded People at the U.N.

The Special Rapporteur is not a neutral observer, but an anti-Israel activist

von Joshua Schultheis  26.07.2024

Judenhass-Skandal

Kritiker werfen Albanese »Bilderbuch-Antisemitismus« vor

Immer öfter wird eine Entlassung der UNO-Beauftragten gefordert

von Imanuel Marcus  26.07.2024

Olympia

Brandanschläge legen französisches Schnellzugnetz lahm

Am Tag der Eröffnungszeremonie gab es im ganzen Land Brandanschläge auf das Schienennetz

 26.07.2024

Palm Beach

Trump empfängt Netanjahu in Florida

Das Treffen sorgt für Aufsehen

 26.07.2024

Meinung

Francesca Albanese ist bei der UN von Gleichgesinnten umgeben

Die Sonderberichterstatterin ist eine israelfeindliche Aktivistin

von Joshua Schultheis  26.07.2024

Brandenburg

AfD-Politiker wollte Robert Habeck ermorden

Der Mann war Hausmeister beim mittlerweile verbotenen »Compact«-Magazin

 26.07.2024