Bundespolitik

»WerteInitiative« befragt Parteien zur Bundestagswahl

Debatte im Deutschen Bundestag (Archiv) Foto: dpa

Der Verein »WerteInitiative - jüdisch-deutsche Positionen« hat im Vorfeld der diesjährigen Bundestagswahl einen Fragenkatalog an die Parteien CDU/CSU, SPD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen übermittelt. Die Antworten der Parteien liegen laut der »WerteInitiative« nun vor.

Die Fragen, die nach Angaben des Vereins von jüdischen Bürgern formuliert wurden, thematisieren die Zukunft des jüdischen Lebens in Deutschland, den Umgang mit Antisemitismus, Rechtsextremismus und dem politischen Islam, ebenso die Integrationspolitik, aber auch außenpolitische Angelegenheiten wie etwa das deutsche Abstimmungsverhalten in den Vereinten Nationen in Bezug auf Israel.

»Die Antworten der Parteien sind ein deutliches Signal, dass der Wille besteht jüdisches Leben in Deutschland zu sichern«, sagte Lydia Bergida, Vorstandsmitglied der WerteInitiative, im Nachgang zu den Antworten auf die Fragen. »Das ist für uns ein wichtiges Zeichen.«

Elio Adler, Vorsitzender der WerteInitiative, betont: »Die Fragen wurden in enger Abstimmung mit unseren Mitgliedern und Freunden konzipiert. Sie sind von der Sorge getragen, dass jüdisches Leben in Deutschland immer mehr unter Druck gerät. Antisemitismus und mit ihm Demokratiefeindlichkeit werden in Deutschland immer sichtbarer.«

Die Fragen und die ausführlichen Antworten der Parteien darauf können auf der Website der »WerteInitiative« nachgelesen werden.

7. Oktober

Berlinerin (27) wegen Hamas-Propaganda verurteilt

Die Verurteilte hatte nach den Massakern ein Foto von einem toten israelischen Soldaten geteilt

 21.06.2024

Paris/Berlin

Beate Klarsfeld will unter Umständen für Le Pen stimmen

In der ersten Runde wählt sie Emmanuel Macron

 21.06.2024

Offener Brief

Anti-israelisches »Protestcamp«: Jüdische Gemeinde Düsseldorf schlägt Alarm

Auf dem Gelände der HHU wird der palästinensische Terror verherrlicht

 21.06.2024 Aktualisiert

Halle

Nazi-Parolen verwendet: Zweiter Prozess gegen Höcke beginnt

Diesmal könnte die Strafe höher ausfallen als beim letzten Mal

von Oliver Gierens  21.06.2024

Jahrestag

»Sich fügen heißt lügen«

Vor 90 Jahren wurde der Dichter und Anarchist Erich Mühsam ermordet

von Yvonne Jennerjahn  21.06.2024

Berlin

Freie Universität will anti-israelisches Protestcamp tolerieren

Die aktuelle Dauer-Demo der Terrorunterstützer soll bis Donnerstag andauern

 21.06.2024

Jerusalem

Yad Vashem bald auch in Deutschland?

Die Gedenkstätte plant ein neues Bildungszentrum in der Bundesrepublik

 21.06.2024

Schweiz

Kunsthaus Zürich nimmt umstrittene Werke von den Wänden

Es geht um Bilder aus dem Besitz jüdischer Sammler

 21.06.2024

Brandenburg

AfD boykottiert Vereidigung von Beauftragtem gegen Antisemitismus

Fast alle AfD-Abgeordneten verließen den Plenarsaal

 20.06.2024