Bundespolitik

»WerteInitiative« befragt Parteien zur Bundestagswahl

Debatte im Deutschen Bundestag (Archiv) Foto: dpa

Der Verein »WerteInitiative - jüdisch-deutsche Positionen« hat im Vorfeld der diesjährigen Bundestagswahl einen Fragenkatalog an die Parteien CDU/CSU, SPD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen übermittelt. Die Antworten der Parteien liegen laut der »WerteInitiative« nun vor.

Die Fragen, die nach Angaben des Vereins von jüdischen Bürgern formuliert wurden, thematisieren die Zukunft des jüdischen Lebens in Deutschland, den Umgang mit Antisemitismus, Rechtsextremismus und dem politischen Islam, ebenso die Integrationspolitik, aber auch außenpolitische Angelegenheiten wie etwa das deutsche Abstimmungsverhalten in den Vereinten Nationen in Bezug auf Israel.

»Die Antworten der Parteien sind ein deutliches Signal, dass der Wille besteht jüdisches Leben in Deutschland zu sichern«, sagte Lydia Bergida, Vorstandsmitglied der WerteInitiative, im Nachgang zu den Antworten auf die Fragen. »Das ist für uns ein wichtiges Zeichen.«

Elio Adler, Vorsitzender der WerteInitiative, betont: »Die Fragen wurden in enger Abstimmung mit unseren Mitgliedern und Freunden konzipiert. Sie sind von der Sorge getragen, dass jüdisches Leben in Deutschland immer mehr unter Druck gerät. Antisemitismus und mit ihm Demokratiefeindlichkeit werden in Deutschland immer sichtbarer.«

Die Fragen und die ausführlichen Antworten der Parteien darauf können auf der Website der »WerteInitiative« nachgelesen werden.

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