Bravo, Frau von der Leyen! Die Hoffentlich‐Bald‐Wieder‐Verteidigungsministerin macht ernst mit der Werte‐ und Wissensvermittlung in der Bundeswehr. Nach Häufung vieler rechtsextremistischer Vorkommnisse wartete sie 2017 nicht auf neue »Einzelfälle«, sondern ließ systematisch prüfen.
Gleiches unternahm sie mit Bezug auf Islamisten. Auch sie wurden enttarnt und entlassen. Das vollzog sich zwar leiser als die Prüfung der Rechtsextremisten, aber hoffentlich hat sie alle erwischt. Statt breiter Zustimmung erntete die Ministerin jedoch Zurufe wie »Pauschalvorwürfe«. Davon konnte keine Rede sein, aber manchen ist sie ganz einfach zu konsequent und effizient – was nicht gegen Ursula von der Leyen spricht.
wissensvermittlung Den kurzfristigen Maßnahmen folgen nun langfristige, strukturelle. Historisch‐politisches Wissen und Werte sollen in der Bundeswehr intensiver als bisher vermittelt werden, hat von der Leyen verkündet. Dieser Ansatz ist überzeugend. Erstens werden nicht nur etwaige Brände gelöscht, zweitens wird über den Wahltag hinaus gedacht.
Die allgemeine Wehrpflicht ist faktisch abgeschafft. Das bedeutet mehr denn je, dass Bürger, die sich links und mitte‐links verorten, kaum noch Soldaten werden. Sie meiden die Bundeswehr als »militaristisch«. Das ist zwar Unsinn, aber die in jenem Milieu gültige Meinung.
extremismen Daraus folgt wenig überraschend, dass in der Bundeswehr deutlich mehr Männer und Frauen mit Mitte‐rechts‐ und Rechtspositionen zu finden sind als sonst. Mitte‐Rechts ist kein Problem, rechtsextrem sehr wohl. Ergo ist es sinnvoll und notwendig, demokratische Werte und historisch‐politisches Wissen systematisch zu vermitteln, um gegenzusteuern. Das wäre auch ohne eine Bedrohung sinnvoll. Schließlich ist, wer mehr weiß und den Wert demokratischer Werte schätzt, immun gegen Extremismen.
Die in der Bundeswehr geplante Werte‐ und Wissensvermittlung ist zu begrüßen. Nun ist nur zu hoffen, dass sie in der Realität weniger langweilige Gemeinplätze bietet als die bisher übliche Staatsbürgerkunde.
Der Autor ist Historiker in München.
