Ukraine

»Weiter so, Kanzler Scholz«

Bundeskanzler Olaf Scholz Foto: imago

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich erfreut über die angekündigte Lieferung deutscher Waffen gezeigt. »Deutschland hat gerade die Lieferung von Panzerabwehr-Granatwerfern und Stinger-Raketen an die Ukraine angekündigt. Weiter so, Kanzler Olaf Scholz«, schrieb Selenskyj am Samstagabend auf Twitter. »Die Anti-Kriegs-Koalition handelt!« 

Zuvor hatte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mitgeteilt, die ukrainischen Streitkräfte würden angesichts des russischen Angriffs mit 1000 Panzerabwehrwaffen sowie 500 Boden-Luft-Raketen vom Typ »Stinger« unterstützt. Die Waffen würden so schnell wie möglich an die Ukraine geliefert.

Zudem genehmigte die Bundesregierung den Nato-Partnern Niederlande und Estland Waffenlieferungen an die Ukraine. Im Falle der Niederlande geht es um 400 Panzerfäuste aus deutscher Produktion. Bei Estland handelt es sich um Artilleriegeschütze aus DDR-Altebständen, bei denen aufgrund vertraglicher Vereinbarungen vor einer Weitergabe die Zustimmung Deutschlands erforderlich ist.

Es handelt sich um einen Kurswechsel Deutschlands in der Ukraine-Krise insgesamt. Bisher hatte die Bundesregierung die Lieferung tödlicher Waffen an die Ukraine abgelehnt, weil es sich um ein Krisengebiet handelt. Kiew hatte in den vergangenen Monaten immer wieder vergeblich um deutsche Waffen gebeten. dpa

Urteil

Buchhandlungspreis: Gericht untersagt Weimer Extremismus-Äußerung

Die Buchhandlungspreis-Affäre lässt Kulturstaatsminister Weimer nicht los. Die unter Extremismusverdacht geratenen Buchhandlungen wehren sich

 30.04.2026

Washington D.C.

Größter US-Flugzeugträger soll Nahen Osten verlassen

Erstmals seit Jahrzehnten sind wieder drei US-Flugzeugträger im Nahen Osten - das verkündete das US-Militär vergangene Woche. US-Medien zufolge dürfte sich das aber schon bald wieder ändern

 30.04.2026

Washington D.C.

Trump drängt erneut auf Begnadigung Netanjahus

»Bibi ist ein Premierminister im Krieg. Mit so etwas im Nacken kann er nicht arbeiten«, sagt der amerikanische Präsident

 30.04.2026

Ralf Fischer

Kollegah: Judenhass in Reimform

Warum schweigen alle zu dem offenen Antisemitismus von Felix Blume aka Kollegah?

 30.04.2026

Einspruch

Im Dschungel gestolpert?

Maria Ossowski bedauert den Rücktritt von Berlins Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson

von Maria Ossowski  30.04.2026

Dominik Krause

Grün und pro Israel

Am 1. Mai tritt der 35-Jährige ein Amt als Oberbürgermeister Münchens an. Wofür steht er? Ein Porträt

von Chris Schinke  30.04.2026

Düsseldorf

Auschwitz-Museum: Rüttgers erhält Auszeichnung »Light of Remembrance«

Die Auszeichnung würdigt herausragende Beiträge zur Aufklärung über das NS-Konzentrationslager Auschwitz und den Holocaust

 30.04.2026

Terror

Gruppierung Ashab al-Jamin bekennt sich zu Angriff in London

Nach einem weiteren Angriff auf jüdische Einrichtungen in London taucht ein neues Bekenntnis auf. Die Terrorgruppe HAYI spricht von einer Attacke auf »Zionisten«

 30.04.2026

Canberra

Nach Anschlag von Bondi: Australien will Schutz jüdischer Veranstaltungen verstärken

Premierminister Anthony Albanese erklärt, seine Regierung werde alle Empfehlungen der Bondi-Kommission für mehr Sicherheit übernehmen

 30.04.2026