Ukraine

»Weiter so, Kanzler Scholz«

Bundeskanzler Olaf Scholz Foto: imago

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich erfreut über die angekündigte Lieferung deutscher Waffen gezeigt. »Deutschland hat gerade die Lieferung von Panzerabwehr-Granatwerfern und Stinger-Raketen an die Ukraine angekündigt. Weiter so, Kanzler Olaf Scholz«, schrieb Selenskyj am Samstagabend auf Twitter. »Die Anti-Kriegs-Koalition handelt!« 

Zuvor hatte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mitgeteilt, die ukrainischen Streitkräfte würden angesichts des russischen Angriffs mit 1000 Panzerabwehrwaffen sowie 500 Boden-Luft-Raketen vom Typ »Stinger« unterstützt. Die Waffen würden so schnell wie möglich an die Ukraine geliefert.

Zudem genehmigte die Bundesregierung den Nato-Partnern Niederlande und Estland Waffenlieferungen an die Ukraine. Im Falle der Niederlande geht es um 400 Panzerfäuste aus deutscher Produktion. Bei Estland handelt es sich um Artilleriegeschütze aus DDR-Altebständen, bei denen aufgrund vertraglicher Vereinbarungen vor einer Weitergabe die Zustimmung Deutschlands erforderlich ist.

Es handelt sich um einen Kurswechsel Deutschlands in der Ukraine-Krise insgesamt. Bisher hatte die Bundesregierung die Lieferung tödlicher Waffen an die Ukraine abgelehnt, weil es sich um ein Krisengebiet handelt. Kiew hatte in den vergangenen Monaten immer wieder vergeblich um deutsche Waffen gebeten. dpa

Nach Berlin-Wahl

Generalstaatsanwältin: Kriminelle suchen Kontakt zur Politik

Ein Clan-Oberhaupt feiert nach dem Wahlerfolg der Linken mit der Partei. Ein Zufall? Die Chefin der Berliner Staatsanwaltschaften sieht ein typisches Muster

 30.09.2026

Rostock

Internationaler Polizeieinsatz gegen Nazi-Musik

Zahlreiche Polizisten durchsuchen zahlreiche Objekte. Die Beamten sind in mehreren Bundesländern im Einsatz

 30.09.2026

Passagiere am Flydubai-Schalter am Ben-Gurion-Flughafen Tel Aviv, 30. September

Saudi-Arabien/Israel

Passagierflugzeug auf dem Weg nach Tel Aviv notgelandet: Was bisher bekannt ist

Ein Überblick

 30.09.2026 Aktualisiert

Jahrestag

Terrorunterstützer planen für den 7. Oktober israelfeindliche Demos

In Duisburg, Frankfurt, Hannover und Köln sind Kundgebungen vorgesehen. Aufrufe zur Teilnahme enthalten unverblümte Terroraufrufe

von Imanuel Marcus  30.09.2026 Aktualisiert

Erfurt

Kerkeling und Maaßen bei erster Anhörung zu AfD-Verbot dabei

Thüringens AfD mit Björn Höcke an der Spitze gilt als besonders radikal. Ist das der Grund, warum erstmals ein Landesparlament Juristen und einen Promi zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren anhört?

von Simone Rothe  30.09.2026

Hessen

Mutmaßlicher IS-Kämpfer festgenommen

In Nordhessen wird ein Mann festgenommen, der für den IS gekämpft haben soll. So lautet der Vorwurf der Bundesanwaltschaft. Jetzt soll ein Richter über die U-Haft entscheiden

 30.09.2026

Rathaus Neukölln

Berlin

Hillel zieht seine Chanukkia aus dem Rathaus Neukölln ab

Der jüdische Bildungsverein will seine Chanukka-Feier künftig an einem »neutralen Ort« abhalten. Für den scheidenden Bürgermeister Martin Hikel ist die Entscheidung ein Schock

 30.09.2026 Aktualisiert

Ramallah

Palästinensische Parlamentswahl könnte verschoben werden

Die für den 28. November geplante Abstimmung steht auf der Kippe. Sie wird möglicherweise auf unbestimmte Zeit vertagt

 30.09.2026

New York

Rebeca Grynspan baut Vorsprung im Rennen um UN-Spitze aus

In einer vierten informellen Abstimmung des Sicherheitsrats erhielt sie zehn Stimmen. Was das bedeutet

 30.09.2026