Ukraine

»Weiter so, Kanzler Scholz«

Bundeskanzler Olaf Scholz Foto: imago

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich erfreut über die angekündigte Lieferung deutscher Waffen gezeigt. »Deutschland hat gerade die Lieferung von Panzerabwehr-Granatwerfern und Stinger-Raketen an die Ukraine angekündigt. Weiter so, Kanzler Olaf Scholz«, schrieb Selenskyj am Samstagabend auf Twitter. »Die Anti-Kriegs-Koalition handelt!« 

Zuvor hatte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mitgeteilt, die ukrainischen Streitkräfte würden angesichts des russischen Angriffs mit 1000 Panzerabwehrwaffen sowie 500 Boden-Luft-Raketen vom Typ »Stinger« unterstützt. Die Waffen würden so schnell wie möglich an die Ukraine geliefert.

Zudem genehmigte die Bundesregierung den Nato-Partnern Niederlande und Estland Waffenlieferungen an die Ukraine. Im Falle der Niederlande geht es um 400 Panzerfäuste aus deutscher Produktion. Bei Estland handelt es sich um Artilleriegeschütze aus DDR-Altebständen, bei denen aufgrund vertraglicher Vereinbarungen vor einer Weitergabe die Zustimmung Deutschlands erforderlich ist.

Es handelt sich um einen Kurswechsel Deutschlands in der Ukraine-Krise insgesamt. Bisher hatte die Bundesregierung die Lieferung tödlicher Waffen an die Ukraine abgelehnt, weil es sich um ein Krisengebiet handelt. Kiew hatte in den vergangenen Monaten immer wieder vergeblich um deutsche Waffen gebeten. dpa

Nahost

Vollendete Drohkulisse

US-Präsident Trumps »Armada« ist angekommen, die Optionen für Militärschläge liegen auf dem Tisch. Er stellt dem Mullah-Regime zwei Bedingungen. Wird Teheran einlenken?

von Imanuel Marcus  30.01.2026

EU-Sanktionen

Israel bietet Hilfe bei Verfolgung von Revolutionsgarden an

Die Europäische Union hat die Elite-Einheit des Mullah-Regimes auf die Terrorliste gesetzt. Nach Ansicht des israelischen Botschafters dient das auch der inneren Sicherheit in Deutschland

 30.01.2026

Meinung

Endlich!

Es war überfällig, dass die EU die Revolutionsgarde der Islamischen Republik auf der Terrorliste gesetzt hat. Doch die heutige Lage ist auch das Ergebnis jahrelanger Versäumnisse, falscher Hoffnungen und politischer Feigheit ebenjener EU

von Shahrzad Eden Osterer  30.01.2026

Rheinland-Pfalz

Landtag fordert Institut für Antisemitismusforschung auf Bundesebene

Wissenschaftsminister Clemens Hoch (SPD) dankt dem Landesparlament. »Antisemitismus ist in diesem Lande eine reale Erfahrung«, sagt er

 30.01.2026

München

Brandstifter von jüdischem Altenheim 1970 womöglich ermittelt  

56 Jahre nach einem Anschlag auf ein jüdisches Altenheim in München verdächtigen Ermittler nun einen schon verstorbenen Neonazi. Was sie auf dessen Spur führte

von Hannah Krewer  30.01.2026

Teheran

Iran bestellt deutschen Botschafter ins Außenministerium ein

Das Regime protestiert gegen Äußerungen von Bundeskanzler Merz. Das Außenministerium verurteilt außerdem die Einstufung der Revolutionsgarden als Terrororganisation

 30.01.2026

Washington D.C.

»Sehr mächtige Schiffe auf dem Weg nach Iran«

Der US-Präsident stellt zugleich Gespräche in Aussicht und dem Teheraner Regime Bedingungen

 30.01.2026

Washington D.C.

US-Gesandter zu Waffenabgabe: Hamas hat keine Wahl

Die Terrororganisation will ihre Waffen behalten. Doch die amerikanische Regierung gibt sich zuversichtlich

 30.01.2026

Kairo/Berlin

Ägypten verbietet Buch zu Gaza-Krieg - Autoren: Das Interesse ist riesig

Ihr Streitgespräch über den Nahostkonflikt sorgte in Deutschland für viel Aufmerksamkeit - doch Ägyptens Zensur verbietet das Buch von Philipp Peyman Engel und Hamed Abdel-Samad. Die Autoren nehmen es eher gelassen

 29.01.2026 Aktualisiert