Die Nominierung eines engen Trump-Vertrauten für einen hohen Posten im US-Außenministerium gerät ins Stocken. Der republikanische Senator John Curtis aus Utah erklärte nach einer Anhörung im Senat, er könne Jeremy Carl nicht unterstützen – unter anderem wegen dessen Aussagen über Israel und Juden.

Curtis teilte mit, er halte Carl für ungeeignet, die Interessen der USA in internationalen Gremien zu vertreten. Er kritisierte dessen »anti-israelische Positionen und unsensible Bemerkungen über das jüdische Volk« als nicht vereinbar mit der vorgesehenen Funktion. Das Weiße Haus äußerte sich zunächst nicht zu den Vorwürfen.

Da die Republikaner im zuständigen Ausschuss nur eine knappe Mehrheit haben, könnte die Opposition eines einzelnen Parteikollegen die Nominierung faktisch stoppen. Ohne geschlossene Unterstützung der Republikaner käme es zu einem Patt, das eine Weiterleitung an den gesamten Senat verhindern würde.

»Weiße Identität«

Im Mittelpunkt der Anhörung standen Aussagen, die Carl in einem Podcast gemacht hatte. Dort hatte er auf die Frage, ob Israel eher Täter als Opfer sei und sich zu sehr auf den Holocaust berufe, zustimmend reagiert. Curtis zitierte diese Passage im Senat und konfrontierte den Kandidaten mit seiner damaligen Zustimmung.

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Carl arbeitet als Senior Fellow am konservativen Thinktank Claremont Institute und war während Trumps erster Amtszeit stellvertretender Staatssekretär im Innenministerium. In der neuen Funktion sollte er die US-Politik bei den Vereinten Nationen und anderen multilateralen Organisationen mitgestalten.

Auch von demokratischer Seite kam Kritik. Senator Chris Murphy fragte Carl, wie er »weiße Identität« definiere. Carl antwortete, er sehe die traditionelle Mehrheitskultur in den USA durch Masseneinwanderung geschwächt und sprach von einer zunehmenden »Balkanisierung« der Gesellschaft.

Social-Media-Beiträge gelöscht

Eine frühere Untersuchung hatte zudem ergeben, dass Carl vor seiner Nominierung tausende Social-Media-Beiträge gelöscht hatte, darunter zahlreiche provokante Aussagen zu Rasse und Religion.

Die Anhörung fand kurz nach dem Ausschluss eines Mitglieds von Trumps Religionsfreiheitskommission statt, das wegen umstrittener Äußerungen zu Antisemitismus und Israel entlassen worden war. im