Israel erfüllt viele Kriterien, die Donald Trump an seine bevorzugten Partner stellt: Es verfügt über effektive Streitkräfte und kämpft seine eigenen Schlachten. Die USA müssen für die Zusammenarbeit mit Israel kaum militärisches Personal zur Verfügung stellen.
Zudem haben beide Seiten ein Interesse daran, sich dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) entgegenzustellen. Offizielle aus dem Trump-Lager haben als Reaktion auf die Haftbefehle gegen Benjamin Netanjahu und Yoav Gallant dem IStGH bereits schwere Sanktionen angedroht. Der Grund ist einfach: Sie betrachten die Haftbefehle auch als Bedrohung für die internationale Handlungsfähigkeit der USA.
Im Gegensatz zu Joe Biden ist Trumps Unterstützung für Israel allerdings weder moralisch noch ideologisch fundiert. Trump verfolgt einen transaktionalen Ansatz. Während seiner ersten Amtszeit unterstützte er Israel hauptsächlich in Form symbolischer Maßnahmen, die vor allem seine evangelikalen Wähler entzückten. Ein Beispiel war die Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem. Da Trump nicht erneut zur Wahl antreten kann, dürfte sein Bedürfnis, die Basis zufriedenzustellen, gesunken sein. Zwar gibt es in Trumps Umfeld nach wie vor eingefleischte Israel-Anhänger. Doch werden sie nur so viel Einfluss haben, wie der Präsident ihnen gewährt.
Zur Not auch im Alleingang
Grundsätzlich wird die Trump-Regierung eher bereit sein, militärische Gewalt einzusetzen – zur Not auch im Alleingang. Um zivile Opfer und humanitäre Kosten von Kriegen dürfte man sich weniger Gedanken machen. Die Trump-Regierung wird wahrscheinlich auch nicht an einem Strang ziehen, was das Engagement Amerikas für seine Verbündeten anbelangt.
Einige der wichtigsten von Trump ernannten Minister glauben fest an starke Allianzen, basierend auf amerikanischer Führung. Der künftige Präsident selbst hat dagegen eher isolationistische Instinkte. Er würde sich am liebsten auf die Verteidigung des Heimatlandes konzentrieren. Diese Differenzen zwischen Trump und seinen engsten Beratern könnten Auswirkungen auf Israel und den Nahen Osten haben.
Trump wird eher bereit sein, militärische Gewalt einzusetzen – zur Not auch im Alleingang.
Und wie wird Trump künftig gegenüber dem Iran und seinem Atomwaffenprogramm auftreten? Man darf auf jeden Fall mit sehr viel härteren Sanktionen rechnen und mit einer militärischen Reaktion im Fall von iranischen Angriffen auf US-Ziele. Gleichwohl dürfte für den Isolationisten Trump die iranische Bedrohung für die Verbündeten in der Region nicht oberste Priorität sein. Trump ist auch nicht an einem Regimewechsel in Teheran interessiert. Er betrachtet solche Vorhaben als Ursache für die »ewigen Kriege«. Die, so hat er geschworen, sollen bald der Vergangenheit angehören.
Das unmittelbare Ziel in Bezug auf die Atomfrage dürfte sein, ein besseres Abkommen mit dem Iran auszuhandeln. Allerdings ist Trump wahrscheinlich auch bereit, Gewalt anzuwenden, falls diese Verhandlungen scheitern. Sollte die Islamische Republik in den Besitz von Atomwaffen und Langstreckenraketen kommen, wäre dies auch eine Bedrohung für Amerika. Aus diesem Grund könnten sich die USA an einem israelischen Militärschlag beteiligen. Israels erfolgreicher Schlag gegen die iranische Luftabwehr hat die Chancen eines solchen Vorgehens verbessert.
Annäherung zwischen Israel und Saudi-Arabien
Schließlich stellt sich die Frage nach der Zukunft der Abraham-Abkommen. Eine Annäherung zwischen Israel und Saudi-Arabien könnte eine engere Sicherheitszusammenarbeit zwischen Israel und seinen neuen Verbündeten am Persischen Golf ermöglichen. Für Trump ist dies eine attraktive Option. Denn je mehr die Verbündeten vor Ort selbst tun können, desto weniger müssen die USA leisten. Eine Vereinbarung mit Riad bräuchte jedoch, um dauerhaft funktionieren zu können, amerikanische Führung.
Um die Saudis dazu zu bringen, den Geist der Abraham-Abkommen wiederzubeleben, wird Trump Israel dazu bewegen müssen, der Schaffung eines palästinensischen Staates zuzustimmen. Hinzu kommt: Für einen Vertrag, der die Sicherheit Saudi-Arabiens garantiert, bräuchte Trump wohl die Unterstützung der Demokraten im Senat. Die würden im Gegenzug Fortschritte bei einer Zweistaatenlösung einfordern und sich damit möglicherweise den Widerstand der rechtsgerichteten israelischen Regierung einhandeln, welche die Annexion der Gebiete anstrebt.
In diesem Fall würde Trump wahrscheinlich Druck auf die Seite ausüben, die seiner Meinung nach seine persönlichen Ambitionen blockiert. Das wiederum könnte Benjamin Netanjahu die eine oder andere schlaflose Nacht einbringen. Es gilt die alte Weisheit von Diplomaten, die mit Israel vertraut sind: Alles ist möglich in Nahost – und auch das Gegenteil.
Der Autor ist Leiter der Abteilung für politische Studien an der Bar-Ilan-Universität in Ramat Gan bei Tel Aviv.
