Diplomatie

Vor einem Golffrieden

Abschlagen, Beobachten, Punkten: Barack Obama auf dem Green Foto: dpa

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte es mit Einschmeicheln versucht. Er sprach von Barack Obamas »sagenhaftem Golfspiel« und fügte noch hinzu, dass er selbst zwar nicht Golf spiele, aber: »Neben meinem Haus in Caesarea in Israel gibt es einen tollen Golfplatz.«

Das sollte jovial klingen, aber es konnte auch als Beleidigung verstanden werden. Die Leidenschaft des scheidenden US-Präsidenten für den als elitär geltenden Golfsport wird in Amerika nämlich vor allem von Gegnern Obamas angesprochen. Er verbringe mehr Zeit auf Greens als Tiger Woods, hat Donald Trump geschimpft. »Für so etwas haben wir keine Zeit«, so der Republikaner, »wir müssen arbeiten.«

hilfe Netanjahu besuchte die USA, um bei der UNO-Vollversammlung eine viel beachtete Rede zu halten. Im Vorfeld des Besuchs wurde ein »Memorandum of Understanding« zwischen den USA und Israel präsentiert, wonach der jüdische Staat in den nächsten Jahren Militärhilfe in Höhe von 38 Milliarden Dollar erhält. Beide Seiten lobten diese Vereinbarung als das »größte Versprechen bilateraler militärischer Hilfe in der US-Geschichte«.

Nach dem Atomdeal mit dem Iran hatte Netanjahu allerdings weitere Gespräche über die US-Hilfe abgelehnt. Nun willigt er gerne ein, nicht nur, weil die Vereinbarung unter anderem fünf Milliarden Dollar für ein Raketenabwehrsystem enthält.

Aus Netanjahus Sicht hat sich die Situation geändert: Er ging davon aus, dass die Demokraten vor der Präsidentschaftswahl nicht als knauserig bezüglich Israels Sicherheit erscheinen wollten. Also wartete er, weil in Wahlkampfzeiten die US-Regierung stärker unter Druck ist.

trump Im März nun hatte ausgerechnet der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump erklärt, er erwarte, dass Israel die Militärhilfe, die es von den USA erhalte, zurückzahle. Solche Worte ließen Netanjahu näher an Obama rücken. Sowohl der öffentliche als auch der private Teil des Treffens in New York waren sehr freundlich, wie aus der israelischen Delegation zu hören war: Netanjahu und Obama seien wie ein altes Ehepaar, das gelernt habe, auch nach Streit wieder miteinander zu leben.

Nicht einmal die unterschiedliche Einschätzung des iranischen Atomprogramms sorgte noch für leidenschaftliche öffentliche Auftritte, auch wenn im privaten Teil der Gespräche darüber gestritten worden sein soll. Im Kommuniqué nach dem Treffen fehlt das Thema jedenfalls.

Der einzige wirkliche Streitpunkt war die israelische Siedlungspolitik. Obama soll im nicht-öffentlichen Treffen »tiefe Besorgnis« geäußert haben, weil sie einen möglichen Frieden gefährde. Doch Netanjahu bewegte sich in dieser Frage so wenig wie in den vergangenen Jahren. Und das hat Gründe. Zum einen ist der Premier politischem Druck sowohl seiner rechten Likud-Basis als auch seines Koalitionspartners vom Jüdischen Haus ausgesetzt.

Darüber hinaus vertraut Netanjahu darauf, dass die Welt Israel braucht, genauer: sein Know-how in der Terrorbekämpfung und seine Hightech-Kompetenz. Letztlich, so Netanjahus Überlegung, kümmern sich die anderen Länder doch mehr um das, was Israel zu bieten hat, als um die Frage, wo es gerade Wohnungen baut.

siedlungen Der wichtigste Grund für Netanjahus Beharrlichkeit ist jedoch die Veränderung der internationalen Situation. Seit Jahrzehnten wurde immer von allerlei Experten erklärt, dass der israelisch-palästinensische Konflikt die Wurzel all dessen ist, was im Nahen Osten falsch läuft. Doch die Folgen des arabischen Frühlings, das Massenschlachten in Syrien und die Unruhen in Ländern wie Libyen und Jemen haben diese Erklärungen widerlegt. Daher glaubt Netanjahu, dass der »Mythos« vom Siedlungsbau als Friedenshindernis sich mit der Zeit erledigt.

Entsprechend hieß es aus der israelischen Delegation, der Vorwurf, Netanjahu wolle den US-Präsidenten angreifen, sei »völlig absurd«. Barack Obama selbst reagierte freundlich auf Netanjahus Einladung zum Golfen in Caesarea. »Wir werden schon die Zeit finden«, sagte der Präsident – vielleicht darauf anspielend, dass Netanjahu Golfunterricht zu erteilen das Letzte sein dürfte, was Obama in seinem Ruhestand tun möchte.

Roger Hallam

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