Sicherheit

Von allen verlassen

Einsatz in Afghanistan beendet: Soldaten aus dem Feldlager in Masar-i-Scharif beim Abschlussappell auf dem niedersächsischen Fliegerhorst Foto: picture alliance/dpa/dpa-Pool

Auf westliche Sicherheitsgarantien verlasse man sich besser nicht. Der Abzug der USA, Deutschlands und ihrer Partner aus Afghanistan beweist diese niederschmetternde Geschichtslektion einmal mehr. Was folgt daraus? Staaten, die sich nicht selbst verteidigen können, führen eine Existenz auf Widerruf.

Das alles andere als lupenrein, aber doch halbwegs demokratische Afghanistan wird im Kampf gegen die nicht einmal ansatzweise demokratischen Islamisten der Taliban und des IS untergehen. 20 lange Jahre gaukelte der Westen, allen voran die USA und Deutschland, der Welt und sich selbst vor, demokratisches Nation Building betreiben zu können. Täuschung und Selbsttäuschung gleichermaßen. Tausende auf allen Seiten mussten für dieses makabre Possenspiel sterben.

albtraum Anders als Afghanistan kann sich Israel, das sich demokratisch sogar teils selbst zerfleischt, allein verteidigen. Es wäre ein Albtraum, müsste es sich auf die marode Bundeswehr verlassen. Daran ändert auch Angela Merkels deutsche Sicherheitsgarantie für Israel nichts. Im März 2008 hatte sie eine solche, anders formuliert, in der Knesset verkündet.

Wenn es um Sein oder Nichtsein geht, kann sich Israel nur auf sich selbst verlassen.

Der US-geführte Rückzug aus Afghanistan und das 2015 geschlossene, dann tote, doch bald wohl wiederbelebte Atomabkommen mit dem Iran beweisen: Wenn es um Sein oder Nichtsein geht, kann sich Israel nur auf sich selbst verlassen. Kämpfen kann und wird es selbst. Lediglich der zusätzlichen Waffenlieferungen bedarf es, vorzugsweise aus den USA.

Angesichts dieser historisch-politischen Rahmenbedingungen wird Israel, wie bisher, seine eigenen sicherheitspolitischen Prioritäten setzen und umsetzen (müssen), zum Teil auch gegen oder ohne die USA. Erst recht gegen die EU sowie das post- und antiheroische, strukturell pazifistische Deutschland. Vorhersehbar werden öffentliche Meinung, westliche Politiker und Medien, besonders in Deutschland und Europa, dem »kriegstreiberischen« Israel den Schwarzen Peter zuschieben, aber sie haben sich dieses angeblich aggressive Israel selbst zuzuschreiben. Von der nichtwestlichen Welt müssen wir gar nicht reden.

existenz Schauen wir, abgesehen vom Afghanistan-Rückzug, auf andere, früher gebrochene Sicherheitsversprechen des Westens. Sie werden, wie Afghanistan, diese These belegen: Der Westen, die Welt hat das Israel, das sie verdient – ein bis auf die Zähne bewaffnetes, der Selbstverteidigung seiner Existenz fähiges Israel, das auf leere Versprechen pfeift und unter Sicherheit tatsächlich existenzielle Sicherheit versteht.

Der Westen hat das Israel, das er verdient: wehrhaft und selbstbestimmt.

»Gegen das Vergessen!« Israel und der Großteil der jüdischen Welt haben und werden nicht vergessen. Eigenes Leid ebenso wenig wie fremdes. Zum Beispiel den Rückzug des Westens, allen voran der USA, aus Vietnam, Laos und Kambodscha 1975. Präsident war der Republikaner Ford. Wer könnte je dieses Bild vergessen? 1. Mai 1975: Vom Dach der US-Botschaft im südvietnamesischen Saigon hebt der letzte US-Hubschrauber ab. Menschentrauben verzweifelter Vietnamesen klammern sich an den Flieger. Zuvor waren – die Zahlenangaben schwanken – zwischen einer und vier Millionen Menschen getötet worden. 1,5 Millionen Flüchtlinge suchten die Freiheit. Ebenfalls 1975 erging es den US-Verbündeten in Kambodscha und Laos nicht besser.

Oder in Angola und Mosambik, ebenfalls 1975. Von einem Tag auf den anderen ließen die USA unter Präsident Carter (Demokraten) 1979 das vordemokratische Taiwan zugunsten der chinesischen Diktatur politisch fallen, halten sich aber, wenigstens bisher, an Sicherheitszusagen. Wie lange noch? Fast gleichzeitig sorgte Jimmy Carter dafür, dass die Iraner vom Regen der Schah-Diktatur in die Traufe der Mullah-Diktatur kamen. Seit dem Atomabkommen von 2015 unter Präsident Obama (Demokraten) und tätiger Mithilfe von Deutschlands Außenminister Steinmeier (heute Bundespräsident) expandiert der Iran direkt oder indirekt nahezu ungehindert in Nahost: Irak, Syrien, Jemen.

terroristen Der Libanon war schon zuvor von Teheran abhängig. Der Osten Saudi-Arabiens und Bahrain werden unterwandert oder die Ölanlagen der Saudis beschossen. Aus dem Libanon hatten sich die USA und der Westen bereits 1983 zurückgezogen. Ungehindert massakrieren sich dort die Einheimischen gegenseitig – mit iranischer Hilfe. Die Kurden bei unserem NATO-Partner Türkei bleiben ungeschützt. Der Westen protestiert, unternimmt aber nichts. Diejenigen Kurden, die sich selbst zu schützen versuchen, gelten als Terroristen. Das sind sie. Aber sollen sie sich wehrlos zur Schlachtbank führen lassen?

Israel und der Großteil der jüdischen Welt haben und werden nicht vergessen. Eigenes Leid ebenso wenig wie fremdes.

Ähnlich die Situation der syrischen Kurden. Sie sind der Türkei sowie dem Diktator in Damaskus und damit dem Iran ausgeliefert. Nicht anders die Lage der irakischen Kurden. Auch Teile ihres Gebiets hat unser NATO-Verbündeter Erdogan besetzt. Dass sich die irakischen Kurden in einem eigenen Staat schützen, lässt der Westen nicht zu. 2003 haben die USA den Diktator Saddam Hussein vertrieben. Aufgebaut? Nichts. 2011 haben Frankreich, Großbritannien und die USA Libyens Diktator Gaddafi vertrieben. Aufgebaut? Nichts.

Zurück zu Israel: 1948 Waffenembargo der USA im Unabhängigkeitskrieg. 1956 und 1967 Tatenlosigkeit bei der Abriegelung der Straße von Tiran durch Nassers Ägypten. Faktische Billigung und französisch-italienische Beteiligung an der atoma­ren Aufrüstung des Irak unter Saddam Hussein. Diese Bedrohung beendete Israel 1981 selbst.

Im 1973er-Krieg verhinderte Deutschland unter Willy Brandts Regie dringend benötigte Nachschublieferungen von US-Waffen an Israel. Endlos ließen sich die Beispiele ergänzen. Der Westen hat das Israel, das er verdient: fähig, sich trotz des Westens und ohne ihn gegen den militanten Islam selbst zu wehren.

Der Autor ist Historiker und Publizist sowie Hochschullehrer des Jahres 2017.

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