Thüringen

Viele Immobilien im Neonazi-Besitz

Kundgebung von Rechtsextremen (Symbolfoto) Foto: dpa

Die Thüringer Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss (Linke) fordert von den Behörden ein konsequenteres Vorgehen gegen sogenannte Neonazi-Immobilien.

»Immobilien in Händen von Nazis führen immer zu einer Stärkung der Neonaziszene vor Ort«, erklärte König-Preuss am Mittwoch in Erfurt. Umso wichtiger sei es, alle rechtlich möglichen Register zu ziehen, um gegen bestehende Immobilien vorzugehen und künftige Kaufabsichten frühzeitig zu vereiteln.

Laut einer parlamentarischen Anfrage von König-Preuss sind dem Innenministerium aktuell 18 Objekte in den Händen von Neonazis bekannt, darunter der Erfurter »Braukeller«, das ehemalige Kulturhaus Haselbach bei Sonneberg und das Gasthaus »Goldener Löwe« in Kloster Veßra.

Die Immobilien seien Treff, Veranstaltungsorte, Umschlags- und Vertriebsstätten, aber auch Rückzugsorte, warnt König-Preuss.

Nach Einschätzung der Linken-Abgeordneten ist die Liste des Ministeriums unvollständig. So fehlten ein vom einem früheren NPD-Funktionär betriebenes Tattoo-Studio in Zeulenroda, in dem sowohl im Sommer und Herbst 2021 Veranstaltungen mit Neonazi-Musikern stattfanden, ebenso wie eine Anfang des Jahres von einem bekannten Neonazi gekaufte Immobilie in Schmölln, die von einem Kampfsportverein genutzt werde.

Die Immobilien seien Treff, Veranstaltungsorte, Umschlags- und Vertriebsstätten, aber auch Rückzugsorte, warnte König-Preuss. Diese Strukturen seien essenziell dafür, dass Thüringen weiterhin eine hohe Attraktivität für Neonazis genießen könne. epd

Potsdam

Brandenburg: Ja zum Existenzrecht Israels künftig Bedingung zur Einbürgerung

Die Entscheidung der Landesregierung gilt seit Juni dieses Jahres

 18.07.2025

Berlin

Wo die Intifada globalisiert und gegen Zionisten gehetzt wird

Ein Augenzeugenbericht über einen merkwürdigen Abend an der Freien Universität, der mit einem Hausverbot endete

von Alon David  18.07.2025

Meinung

Kein Mensch interessiert sich für den AStA, aber vielleicht sollte man es

An der FU Berlin berieten Studenten darüber, wie man die Intifada globalisieren könnte. Darüber kann man lachen, doch den radikalen Israelfeinden steht der Marsch durch die Institutionen noch bevor

von Noam Petri  18.07.2025

Medien

»Besonders perfide«

Israels Botschafter wirft ARD-Korrespondentin Sophie von der Tann Aktivismus vor. Die Hintergründe

 18.07.2025

Analyse

Inszenierung des angeblich Unpolitischen

Im Prozess von Lahav Shapira gegen Burak Y. versuchte die Verteidigung, so zu tun, als hätte die Nötigung des jüdischen Studenten nichts mit dem Nahost-Konflikt zu tun. Doch Burak Y. selbst unterlief diese Strategie

von Ruben Gerczikow  18.07.2025

Berlin

Israelisches Restaurant verschiebt wegen israelfeindlicher Proteste Eröffnung

»Ein Restaurant zu eröffnen, sollte eine fröhliche Feier sein«, so die Betreiber. Unter den aktuellen Umständen sei es »kaum möglich, diese Freude zu spüren«

 18.07.2025

Washington D.C.

Trump will Veröffentlichung einiger Epstein-Unterlagen

Der amerikanische Präsident lässt sich selten unter Druck setzen. Doch im Fall Epstein reagiert er nun. Ob das seinen Anhängern reicht?

 18.07.2025

Flandern

Gericht verbietet Transit von Militärgut für Israel

Der Hafen in Antwerpen ist einer der größten Europas. Einer Gerichtsentscheidung zufolge dürfen Schiffe, die von dort aus in den einzigen jüdischen Staat fahren, kein Militärgut mehr mitnehmen

 18.07.2025

Regierung

Warum Friedrich Merz Angela Merkel erst zum 100. Geburtstag öffentlich gratulieren will

Alte Rivalität rostet nicht? Als der Bundeskanzler in Großbritannien auf das Verhältnis zu seiner Vorvorgängerin angesprochen wird, reagiert er schlagfertig

 17.07.2025