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Die Thüringer Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss (Linke) fordert von den Behörden ein konsequenteres Vorgehen gegen sogenannte Neonazi-Immobilien.

»Immobilien in Händen von Nazis führen immer zu einer Stärkung der Neonaziszene vor Ort«, erklärte König-Preuss am Mittwoch in Erfurt. Umso wichtiger sei es, alle rechtlich möglichen Register zu ziehen, um gegen bestehende Immobilien vorzugehen und künftige Kaufabsichten frühzeitig zu vereiteln.

Laut einer parlamentarischen Anfrage von König-Preuss sind dem Innenministerium aktuell 18 Objekte in den Händen von Neonazis bekannt, darunter der Erfurter »Braukeller«, das ehemalige Kulturhaus Haselbach bei Sonneberg und das Gasthaus »Goldener Löwe« in Kloster Veßra.

Die Immobilien seien Treff, Veranstaltungsorte, Umschlags- und Vertriebsstätten, aber auch Rückzugsorte, warnt König-Preuss.

Nach Einschätzung der Linken-Abgeordneten ist die Liste des Ministeriums unvollständig. So fehlten ein vom einem früheren NPD-Funktionär betriebenes Tattoo-Studio in Zeulenroda, in dem sowohl im Sommer und Herbst 2021 Veranstaltungen mit Neonazi-Musikern stattfanden, ebenso wie eine Anfang des Jahres von einem bekannten Neonazi gekaufte Immobilie in Schmölln, die von einem Kampfsportverein genutzt werde.

Die Immobilien seien Treff, Veranstaltungsorte, Umschlags- und Vertriebsstätten, aber auch Rückzugsorte, warnte König-Preuss. Diese Strukturen seien essenziell dafür, dass Thüringen weiterhin eine hohe Attraktivität für Neonazis genießen könne. epd