Aufruf

»Verteidigung der Demokratie muss an erster Stelle stehen«

Der Landtag in Erfurt Foto: dpa

Inmitten der Regierungskrise in Thüringen haben sich Vertreter aus Kultur, Wissenschaft und der Zivilgesellschaft mit einem Aufruf an die Parlamentsfraktionen von CDU, FDP, Grünen, SPD und Linkspartei im Erfurter Landtag gewandt.

In dem Schreiben appellieren die Unterzeichner, zu denen der Direktor der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora, Volkhard Knigge, die Präsidentin der Klassik Stiftung Weimar, Ulrike Lorenz, sowie der Vorsitzende der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen, Reinhard Schramm, gehören, an die Abgeordneten »aller demokratischen Parteien«, »weiteren Schaden vom Parlamentarismus und dem Amt des Ministerpräsidenten abzuhalten«.

EGOISMEN In der jetzigen Situation, in der die AfD offen mit dem Gedanken spiele, den Linken-Politiker Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten zu wählen, um damit den Parlamentarismus als vermeintlich unfähiges System ab absurdum zu führen, sollten »die Verteidigung und Stabilisierung der Demokratie an erster Stelle stehen«. Parteitaktische Egoismen würden nur die Feinde der Demokratie stärken, wie es in dem Aufruf weiter heißt.

»Mit dem Aufruf wollen wir ein überparteiliches Signal an die Abgeordneten senden, sich zusammenzuraufen und gemeinsam für die Demokratie einzustehen«, sagte der Vorsitzende der Thüringer Landesgemeinde Schramm. Allen Unterzeichnern sei der Wunsch gemein, ein weiteres Erstarken der Rechtsextremen im Land zu verhindern.

VERNUNFT »Wenn der Antisemitismus stärker wird, können wir als Juden nicht alleine kämpfen, sondern wir brauchen die Unterstützung einer Zivilgesellschaft, die sich querstellt«, betont Schramm. »Für politische Stabilität im Land ist jetzt in erster Linie Vernunft aller Demokraten nötig«. Dass Thüringens ehemalige konservative Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht es abgelehnt hat, übergangsweise das Bundesland zu regieren, bedauerte Schramm. »Ich hätte mir gewünscht, dass die CDU auf das Angebot von Herrn Ramelow eingegangen wäre«, sagte er. Aus seiner Sicht könnten nun nur noch rasche Neuwahlen einen Weg aus der aktuellen Pattsituation führen.

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