NRW

»Verfestigter« Antisemitismus

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Antisemitismusbeauftragte von Nordrhein‐Westfalen Foto: dpa

Die nordrhein-westfälische Antisemitismusbeauftragte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) beklagt einen »verfestigten« Antisemitismus in der Gesellschaft.

»Für Jüdinnen und Juden in Nordrhein-Westfalen wird er in den sozialen Medien, in der Öffentlichkeit oder am Arbeitsplatz sichtbar und spürbar«, erklärte sie am Dienstag nach der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts des Landes. Gefahr drohe nicht nur von Rechtsextremisten, sondern auch von dschihadistischen und salafistischen Extremisten, die Juden- und Israelhass propagierten.

DUNKELFELD Der leichte Rückgang politisch motivierter Kriminalität gegenüber dem Vorjahr stellt laut Leutheusser-Schnarrenberger keinen Grund für Optimismus dar. Denn die Statistik gebe nur die strafrechtlich relevanten Delikte wieder. »Das Dunkelfeld wie alltägliche Beschimpfungen, Übergriffe und Diffamierungen bleiben im Verborgenen«, so die frühere Bundesjustizministerin. Daher arbeite sie an der Einrichtung einer Meldestelle für Nordrhein-Westfalen, an die anonym und niedrigschwellig antisemitische Vorkommnisse sowie Straftaten gemeldet werden können.

Leutheusser-Schnarrenberger forderte, bei Präventionsarbeit und Aufklärung insbesondere in Schulen nicht nachzulassen: »So stellen wir schon früh die Weichen gegen menschenverachtendes Gedankengut und Hass.«

KRIMINALITÄT Laut Verfassungsschutzbericht ist die politisch motivierte Kriminalität in NRW 2019 im Vergleich zum Vorjahr um 206 auf 6032 Straftaten gesunken. Im Bereich Kriminalität von rechts ging die Zahl um 106 auf 3661 Straftaten zurück. Bei den antisemitischen Straftaten gab es einen Rückgang um 35 auf 315.

Nach dem Anschlag auf die Synagoge in Halle im Oktober 2019 wäre es nach Ansicht von Innenminister Herbert Reul (CDU) aber »fahrlässig«, davon auszugehen, hier sei alles im »grünen Bereich«. kna

Wien

Iran glaubt weiter an Erfolg der Atomgespräche

Kritik der USA: Teheran ist nicht wirklich an einer Einigung interessiert

 06.12.2021

Baden-Württemberg

Zettel mit »Judenstern« an Geschäften in Bruchsal aufgehängt

Die Polizei prüft, ob eine strafbare Handlung vorliegt. Stadt verurteilt die Plakataktion

 06.12.2021

Berlin

Neue Innenministerin möchte Schwerpunkt auf Bekämpfung des Rechtsextremismus legen

Nancy Faeser (SPD): »Rechtsextremismus ist größte Bedrohung für die Demokratie«

 06.12.2021

Festjahr

1700 Flaggen erinnern an 1700 Jahre

An Aktion »Flagge zeigen für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus« beteiligt sich auch der Zentralrat der Juden

 06.12.2021

Gegner der Corona-Maßnahmen

Thüringer Innenminister sieht Radikalisierung der Szene

Nach Fackelaufmarsch vor Haus der Gesundheitsministerin warnt Georg Maier (SPD) vor Aufrufen zur Gewalt

 06.12.2021

Atomprogramm

Bericht: Mossad hat im Iran explosives Baumaterial zerstört

Der israelische Geheimdienst soll für mehrere erfolgreiche Sabotageakte verantwortlich sein

 04.12.2021

Justiz

Historiker im KZ-Prozess: SS-Wachen waren an Erschießungen beteiligt

Mehr als 200.000 Menschen waren zwischen 1936 und 1945 im KZ Sachsenhausen inhaftiert. Bewacht wurden sie von Menschen wie Josef S. Der 101-Jährige steht dafür jetzt vor Gericht

von Lukas Philippi  03.12.2021

Einwanderungsgesellschaft

Bundespräsident verleiht Verdienstorden

Zu den Ausgezeichneten gehören unter anderem KIgA und das Jugendbildungswerk »Open Mind«

 03.12.2021 Aktualisiert

Medien

Antisemitismusvorwürfe: DW stellt Mitarbeiter während Prüfung frei

Geprüft werden die Anschuldigungen von Ahmad Mansour und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

 03.12.2021