NRW

»Verfestigter« Antisemitismus

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Antisemitismusbeauftragte von Nordrhein‐Westfalen Foto: dpa

Die nordrhein-westfälische Antisemitismusbeauftragte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) beklagt einen »verfestigten« Antisemitismus in der Gesellschaft.

»Für Jüdinnen und Juden in Nordrhein-Westfalen wird er in den sozialen Medien, in der Öffentlichkeit oder am Arbeitsplatz sichtbar und spürbar«, erklärte sie am Dienstag nach der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts des Landes. Gefahr drohe nicht nur von Rechtsextremisten, sondern auch von dschihadistischen und salafistischen Extremisten, die Juden- und Israelhass propagierten.

DUNKELFELD Der leichte Rückgang politisch motivierter Kriminalität gegenüber dem Vorjahr stellt laut Leutheusser-Schnarrenberger keinen Grund für Optimismus dar. Denn die Statistik gebe nur die strafrechtlich relevanten Delikte wieder. »Das Dunkelfeld wie alltägliche Beschimpfungen, Übergriffe und Diffamierungen bleiben im Verborgenen«, so die frühere Bundesjustizministerin. Daher arbeite sie an der Einrichtung einer Meldestelle für Nordrhein-Westfalen, an die anonym und niedrigschwellig antisemitische Vorkommnisse sowie Straftaten gemeldet werden können.

Leutheusser-Schnarrenberger forderte, bei Präventionsarbeit und Aufklärung insbesondere in Schulen nicht nachzulassen: »So stellen wir schon früh die Weichen gegen menschenverachtendes Gedankengut und Hass.«

KRIMINALITÄT Laut Verfassungsschutzbericht ist die politisch motivierte Kriminalität in NRW 2019 im Vergleich zum Vorjahr um 206 auf 6032 Straftaten gesunken. Im Bereich Kriminalität von rechts ging die Zahl um 106 auf 3661 Straftaten zurück. Bei den antisemitischen Straftaten gab es einen Rückgang um 35 auf 315.

Nach dem Anschlag auf die Synagoge in Halle im Oktober 2019 wäre es nach Ansicht von Innenminister Herbert Reul (CDU) aber »fahrlässig«, davon auszugehen, hier sei alles im »grünen Bereich«. kna

»Combat 18«

Neonazi-Gruppe bleibt verboten

Bundesverwaltungsgericht in Leipzig lehnt Klage der rechtsextremen Vereinigung gegen Verfügung ab

 25.09.2020

Bundesregierung

Felix Klein regt eine breite gesellschaftliche Debatte über Kirche in NS-Zeit an

Antisemitismusbeauftragter: »Es könnte zu einem Gewinn an Glaubwürdigkeit führen«

von Joachim Heinz  25.09.2020

Thüringen

»Für Überlebende von Auschwitz klingt das wie Hohn in den Ohren«

AfD-Politiker führt Geraer Stadtrat - Kritik von Auschwitz Komitee

 25.09.2020

Thüringen

»Wir Juden haben über Jahrhunderte hier gelebt«

Reinhard Schramm über jüdisches Leben, den Schock nach dem Anschlag von Halle und eine große Hoffnung

von Dirk Löhr  24.09.2020

Nordrhein-Westfalen

Übelste Hetze

Behörden ermitteln gegen rechte Polizei-Chatgruppen

von Hans-Ulrich Dillmann  24.09.2020

Antisemitismus

»Das Thema hat oberste Priorität«

Katharina von Schnurbein über europaweite Initiativen gegen Judenfeindschaft

von Michael Thaidigsmann  24.09.2020

Nachrichten

Projekt, Höchststrafe, Verbot

Meldungen aus Politik

 24.09.2020

Jom Kippur

Ein Jahr danach

Persönliche Betrachtungen einer Überlebenden des Synagogen-Anschlags von Halle

von Anastassia Pletoukhina  24.09.2020

Einspruch

Empörung ist der falsche Ansatz

Michael Rubinstein hält Prävention für die geeignete Maßnahme gegen Rechtsextremismus bei der Polizei

von Michael Rubinstein  24.09.2020