NRW

»Verfestigter« Antisemitismus

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Antisemitismusbeauftragte von Nordrhein‐Westfalen Foto: dpa

Die nordrhein-westfälische Antisemitismusbeauftragte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) beklagt einen »verfestigten« Antisemitismus in der Gesellschaft.

»Für Jüdinnen und Juden in Nordrhein-Westfalen wird er in den sozialen Medien, in der Öffentlichkeit oder am Arbeitsplatz sichtbar und spürbar«, erklärte sie am Dienstag nach der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts des Landes. Gefahr drohe nicht nur von Rechtsextremisten, sondern auch von dschihadistischen und salafistischen Extremisten, die Juden- und Israelhass propagierten.

DUNKELFELD Der leichte Rückgang politisch motivierter Kriminalität gegenüber dem Vorjahr stellt laut Leutheusser-Schnarrenberger keinen Grund für Optimismus dar. Denn die Statistik gebe nur die strafrechtlich relevanten Delikte wieder. »Das Dunkelfeld wie alltägliche Beschimpfungen, Übergriffe und Diffamierungen bleiben im Verborgenen«, so die frühere Bundesjustizministerin. Daher arbeite sie an der Einrichtung einer Meldestelle für Nordrhein-Westfalen, an die anonym und niedrigschwellig antisemitische Vorkommnisse sowie Straftaten gemeldet werden können.

Leutheusser-Schnarrenberger forderte, bei Präventionsarbeit und Aufklärung insbesondere in Schulen nicht nachzulassen: »So stellen wir schon früh die Weichen gegen menschenverachtendes Gedankengut und Hass.«

KRIMINALITÄT Laut Verfassungsschutzbericht ist die politisch motivierte Kriminalität in NRW 2019 im Vergleich zum Vorjahr um 206 auf 6032 Straftaten gesunken. Im Bereich Kriminalität von rechts ging die Zahl um 106 auf 3661 Straftaten zurück. Bei den antisemitischen Straftaten gab es einen Rückgang um 35 auf 315.

Nach dem Anschlag auf die Synagoge in Halle im Oktober 2019 wäre es nach Ansicht von Innenminister Herbert Reul (CDU) aber »fahrlässig«, davon auszugehen, hier sei alles im »grünen Bereich«. kna

Berlin

»Berlin verneigt sich«

Zwei Monate nach ihrem Tod wird die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer in Berlin gewürdigt. Der Bundespräsident mahnt vor Politikern und Weggefährten, das Erbe der Jahrhundertfrau weiterzutragen

von Alexander Riedel  09.07.2025 Aktualisiert

Berlin

Berufungsverhandlung gegen X wegen antisemitischer Inhalte

Der Beauftragte der Bundesregierung gegen Antisemitismus, Felix Klein, unterstütze den Prozess

 09.07.2025

Langenau

»Die Aktivisten wollen den Pfarrer und seine Familie zermürben«

Württembergs Landesbischof Ernst-Wilhelm Gohl fordert konkrete Schritte gegen »propalästinensische« Störer vor der Martinskirche. Die Stadt habe »versucht, es auszusitzen«

 09.07.2025

Berlin

Lahav Shapira verklagt FU: Prozess beginnt Dienstag

Der attackierte Student wirft seiner Universität vor, zu wenig gegen Antisemitismus auf dem Campus getan zu haben

 09.07.2025

Meinung

BSW und AfD: Zwei Ausprägungen desselben autoritären Denkens

Sahra Wagenknecht und ihre Partei nähern sich den Rechtsextremen immer weiter an. Spätestens jetzt ist klar: Am BSW gibt es nichts Progressives

von Igor Matviyets  09.07.2025

Interview

»Schau ma mal, dann seng ma scho«

Josef Schuster über 75 Jahre Zentralrat der Juden in Deutschland, Herausforderungen für die Gemeinden und die Frage, ob er für eine weitere Amtszeit kandidieren will

von Leticia Witte  09.07.2025

Berlin

Merz: Israels Angriffe auf Iran sind völkerrechtskonform

Sind die israelischen Angriffe auf den Iran vom Völkerrecht gedeckt? Der Kanzler nimmt dazu nun eine eindeutige Haltung ein

 09.07.2025

Berlin

Millionenförderung für jüdisches Leben

Die sogenannten Staatsleistungen machten dabei fast 8,9 Millionen Euro in dieser Summe aus. Als Zuwendung für personelle Sicherheitsleistungen flossen den Angaben zufolge 6,1 Millionen Euro

 09.07.2025

Skandal-Band

Felix Klein fordert, Konzerte von »Bob Vylan« abzusagen

Das britische Punk-Duo hatte bei einem Auftritt israelischen Soldaten den Tod gewünscht

von Hannah Schmitz  09.07.2025