Nachrichten

Verfassungsschutz, Terror, »Todesliste«

Dauerpräsenz von Rechtsextremismus: Infostand der NPD Foto: imago images / Alexander Pohl

»Todesliste« mit 25.000 Namen

Die Bundesanwaltschaft soll Hinweise darauf bekommen haben, dass die rechtsextremistische Prepper-Gruppe »Nordkreuz« Namen und Adressen von politischen Gegnern in ganz Deutschland gesammelt hat. Das berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) mit Verweis auf Vernehmungsprotokolle des Bundeskriminalamts (BKA). Bei Durchsuchungen von »Nordkreuz«-Mitgliedern wurden im August 2017 und April 2018 in Mecklenburg-Vorpommern Namen und Adressen von fast 25.000 politischen Gegnern gefunden. Nach Einschätzung der Ermittler plante »Nordkreuz«, politische Gegner gezielt zu töten. ja

Angst vor Rechtsextremismus

Etwa zwei Drittel der Deutschen sind der Meinung, dass Rechtsextremismus gesellschaftsfähiger geworden ist. Eine ähnlich große Gruppe befürchtet, dass Rechtsextremisten den Staat verändern können und dass aktuell der Staat diesen Gruppen zu viel Spielraum lasse. Das hat der ARD-»Deutschlandtrend« ermittelt. ja

Hamburg: Verfassungsschutz

Der Hamburger Verfassungsschutz hat eine neue Spezialeinheit zur Beobachtung des Rechtsextremismus im Internet eingerichtet. Das sei zwar eher eine Aufgabe des Bundesamtes, aber das Landesamt wolle mehr über Hamburger Akteure im Internet wissen, sagte Innensenator Andy Grote (SPD). ja/dpa

Israel hilft, Terror zu verhindern

Israels Geheimdienste Mossad und der Militärische Abwehrdienst der Zahal sollen in den vergangenen drei Jahren nicht weniger als 50 Terrorattacken, die dem Islamischen Staats zugerechnet werden, verhindert haben. 20 Staaten wurden von israelische Diensten informiert, zwölf der geplanten Anschläge sollten in der Türkei stattfinden. Das berichtete der israelische Fernsehsender Kanal 12.  ja

Sachsen-Anhalt

Untersuchungsausschuss zum Halle-Anschlag legt Defizite der Polizei offen

Ausschuss macht zudem Defizite im Umgang mit den Überlebenden aus

 16.04.2021

Sachsen-Anhalt

Mehr rechtsextreme Vorfälle in 2020

Anti-Rassismus-Projekt: Insgesamt knapp 400 rechte Taten verzeichnet – Radikalisierung von Corona-Kritikern

 16.04.2021

Brandenburg

Erinnerung an Befreiung von Sachsenhausen und Ravensbrück

Außenminister Maas und Ministerpräsident Woidke nehmen an Gedenkstunde teil

 16.04.2021

Antisemitismus

Zentralrat der Juden fordert Verbot des Al-Quds-Marsches

Josef Schuster: »Dem menschenverachtenden Treiben muss endlich ein Ende gesetzt werden«

 15.04.2021

"Querdenken"

Forderung nach bundesweiter Beobachtung

Der Präsident des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, sieht die Bewegung als Verdachtsfall

 15.04.2021

Fußball

In allen Ligen

Die Journalisten Victoria Just und Christian Hoch über Antisemitismus auf Regionalebene und fehlendes Problembewusstsein

von Hans-Ulrich Dillmann  15.04.2021

Geplanter neuer Straftatbestand

Zentralrat der Juden: »Beleidigung« gilt allen Opfern

Antisemitismubeauftragter Felix Klein: »Die Vorschrift sollte nicht nur für jüdische Personen und Organisationen gelten«

 15.04.2021

Berlin

20 Jahre Anti-Rassismus-Projekte gewürdigt

ReachOut, MBR und MBT bieten Prävention gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus

 14.04.2021

Thüringen

Opferberatung »ezra« stellt Jahresstatistik vor

Im Jahr 2020 wurden 102 rechte, rassistische und antisemitische Gewaltstraftaten registriert

 14.04.2021