Nachrichten

Verfassungsschutz, Terror, »Todesliste«

Dauerpräsenz von Rechtsextremismus: Infostand der NPD Foto: imago images / Alexander Pohl

»Todesliste« mit 25.000 Namen

Die Bundesanwaltschaft soll Hinweise darauf bekommen haben, dass die rechtsextremistische Prepper-Gruppe »Nordkreuz« Namen und Adressen von politischen Gegnern in ganz Deutschland gesammelt hat. Das berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) mit Verweis auf Vernehmungsprotokolle des Bundeskriminalamts (BKA). Bei Durchsuchungen von »Nordkreuz«-Mitgliedern wurden im August 2017 und April 2018 in Mecklenburg-Vorpommern Namen und Adressen von fast 25.000 politischen Gegnern gefunden. Nach Einschätzung der Ermittler plante »Nordkreuz«, politische Gegner gezielt zu töten. ja

Angst vor Rechtsextremismus

Etwa zwei Drittel der Deutschen sind der Meinung, dass Rechtsextremismus gesellschaftsfähiger geworden ist. Eine ähnlich große Gruppe befürchtet, dass Rechtsextremisten den Staat verändern können und dass aktuell der Staat diesen Gruppen zu viel Spielraum lasse. Das hat der ARD-»Deutschlandtrend« ermittelt. ja

Hamburg: Verfassungsschutz

Der Hamburger Verfassungsschutz hat eine neue Spezialeinheit zur Beobachtung des Rechtsextremismus im Internet eingerichtet. Das sei zwar eher eine Aufgabe des Bundesamtes, aber das Landesamt wolle mehr über Hamburger Akteure im Internet wissen, sagte Innensenator Andy Grote (SPD). ja/dpa

Israel hilft, Terror zu verhindern

Israels Geheimdienste Mossad und der Militärische Abwehrdienst der Zahal sollen in den vergangenen drei Jahren nicht weniger als 50 Terrorattacken, die dem Islamischen Staats zugerechnet werden, verhindert haben. 20 Staaten wurden von israelische Diensten informiert, zwölf der geplanten Anschläge sollten in der Türkei stattfinden. Das berichtete der israelische Fernsehsender Kanal 12.  ja

Bielefeld

Holocaust-Leugnerin kommt frei

Ursula Haverbeck wird in der ersten November-Hälfte das Gefängnis verlassen

 30.10.2020

Islam

Weltrat der Imame nimmt Antisemitismus-Definition an

Verband von mehr als 1000 muslimischen Geistlichen verpflichtet sich dem Kampf gegen Judenhass

 30.10.2020

Antisemitismus

Labour suspendiert früheren Parteichef Corbyn

Der Bericht einer unabhängigen Kommission geht mit der britischen Oppositionspartei scharf ins Gericht

 29.10.2020

Berlin

Umfassende Studie zu Rassismus gefordert

Deutsches Institut für Menschenrechte: »Unabhängige, transparente und flächendeckende Forschung« ist nötig

 29.10.2020

Justiz

Halle-Prozess soll trotz Corona fortgesetzt werden

Der nächste Verhandlungstag ist für kommenden Dienstag geplant

 29.10.2020

Einspruch

Es kann überall passieren

Arye Sharuz Shalicar fordert, die Gefahr durch radikale Islamisten in Europa klar zu benennen

von Arye Sharuz Shalicar  29.10.2020

Wahl

Ehre, wem Ehre gebührt

Trumps juden- und israelpolitische Bilanz kann sich im Vergleich zu seinen Vorgängern sehen lassen

von Michael Wolffsohn  29.10.2020

Social Media

»Durch Hass entsteht kein Mehrwert«

Facebook-Manager Johannes Baldauf über Verschwörungsmythen, Holocaust-Leugnung und die Plattform-Politik

von Detlef David Kauschke  29.10.2020

Berlin

Rabbiner beklagen Druck auf Religionsfreiheit in Europa

Generalsekretär der Europäischen Rabbinerkonferenz Gady Gronich nennt die weltweite Lage »besorgniserregend«.

 29.10.2020