Nachrichten

Verfassungsschutz, Terror, »Todesliste«

Dauerpräsenz von Rechtsextremismus: Infostand der NPD Foto: imago images / Alexander Pohl

»Todesliste« mit 25.000 Namen

Die Bundesanwaltschaft soll Hinweise darauf bekommen haben, dass die rechtsextremistische Prepper-Gruppe »Nordkreuz« Namen und Adressen von politischen Gegnern in ganz Deutschland gesammelt hat. Das berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) mit Verweis auf Vernehmungsprotokolle des Bundeskriminalamts (BKA). Bei Durchsuchungen von »Nordkreuz«-Mitgliedern wurden im August 2017 und April 2018 in Mecklenburg-Vorpommern Namen und Adressen von fast 25.000 politischen Gegnern gefunden. Nach Einschätzung der Ermittler plante »Nordkreuz«, politische Gegner gezielt zu töten. ja

Angst vor Rechtsextremismus

Etwa zwei Drittel der Deutschen sind der Meinung, dass Rechtsextremismus gesellschaftsfähiger geworden ist. Eine ähnlich große Gruppe befürchtet, dass Rechtsextremisten den Staat verändern können und dass aktuell der Staat diesen Gruppen zu viel Spielraum lasse. Das hat der ARD-»Deutschlandtrend« ermittelt. ja

Hamburg: Verfassungsschutz

Der Hamburger Verfassungsschutz hat eine neue Spezialeinheit zur Beobachtung des Rechtsextremismus im Internet eingerichtet. Das sei zwar eher eine Aufgabe des Bundesamtes, aber das Landesamt wolle mehr über Hamburger Akteure im Internet wissen, sagte Innensenator Andy Grote (SPD). ja/dpa

Israel hilft, Terror zu verhindern

Israels Geheimdienste Mossad und der Militärische Abwehrdienst der Zahal sollen in den vergangenen drei Jahren nicht weniger als 50 Terrorattacken, die dem Islamischen Staats zugerechnet werden, verhindert haben. 20 Staaten wurden von israelische Diensten informiert, zwölf der geplanten Anschläge sollten in der Türkei stattfinden. Das berichtete der israelische Fernsehsender Kanal 12.  ja

Jubiläum

Bundesregierung unterstützt das Festjahr »1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland«

Innenministerium fördert die bundesweite Veranstaltungsreihe mit rund 22 Millionen Euro

 15.01.2021

Judenhass

Frankreich: Algerier wird nach antisemitischer Tat ausgewiesen

Der Täter hatte sich geweigert, Essen von israelischen Restaurants auszuliefern

 14.01.2021

Parteien

»Feinde der Demokratie sollten nicht aus Steuermitteln finanziert werden«

Bildungsstätte Anne Frank hält AfD-nahe Stiftung für gefährlich

 14.01.2021

Thüringen

Rodeln in KZ-Gedenkstätte Buchenwald: Sicherheit wird verstärkt

»Störung der Totenruhe«: Zuwiderhandlungen werden künftig angezeigt

 14.01.2021

Justiz

Zweieinhalb Jahre später: Anklage nach Angriff auf jüdischen Wirt in Chemnitz

Dem Rechtsextremisten werden gefährliche Körperverletzung und schwerer Landfriedensbruch vorgeworfen

 14.01.2021

Düsseldorf

Tatverdächtiger des Wehrhahn-Anschlags freigesprochen

Im Jahr 2000 wurde ein Anschlag auf jüdische Sprachschüler verübt. Wer die Verantwortung trägt, ist bis heute unklar

von Anja Semmelroch  14.01.2021

Einspruch

Rechtsfrieden braucht Klartext

Philipp Stricharz findet es befremdlich, dass die Staatsanwaltschaft Hamburg antisemitische Motive verschweigt

von Philipp Stricharz  14.01.2021

Interview

»Ich favorisiere Armin Laschet«

Karin Prien über die CDU-Vorstandswahl und die Zeit nach der Kanzlerschaft von Angela Merkel

von Michael Thaidigsmann  14.01.2021

Gesellschaft

Die Bedrohung

Nach dem Sturm auf das Kapitol in Washington stellt sich die Frage, wie die Demokratie geschützt werden kann

von Rachel Tausendfreund  14.01.2021