Nachrichten

Verfassungsschutz, Terror, »Todesliste«

Dauerpräsenz von Rechtsextremismus: Infostand der NPD Foto: imago images / Alexander Pohl

»Todesliste« mit 25.000 Namen

Die Bundesanwaltschaft soll Hinweise darauf bekommen haben, dass die rechtsextremistische Prepper-Gruppe »Nordkreuz« Namen und Adressen von politischen Gegnern in ganz Deutschland gesammelt hat. Das berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) mit Verweis auf Vernehmungsprotokolle des Bundeskriminalamts (BKA). Bei Durchsuchungen von »Nordkreuz«-Mitgliedern wurden im August 2017 und April 2018 in Mecklenburg-Vorpommern Namen und Adressen von fast 25.000 politischen Gegnern gefunden. Nach Einschätzung der Ermittler plante »Nordkreuz«, politische Gegner gezielt zu töten. ja

Angst vor Rechtsextremismus

Etwa zwei Drittel der Deutschen sind der Meinung, dass Rechtsextremismus gesellschaftsfähiger geworden ist. Eine ähnlich große Gruppe befürchtet, dass Rechtsextremisten den Staat verändern können und dass aktuell der Staat diesen Gruppen zu viel Spielraum lasse. Das hat der ARD-»Deutschlandtrend« ermittelt. ja

Hamburg: Verfassungsschutz

Der Hamburger Verfassungsschutz hat eine neue Spezialeinheit zur Beobachtung des Rechtsextremismus im Internet eingerichtet. Das sei zwar eher eine Aufgabe des Bundesamtes, aber das Landesamt wolle mehr über Hamburger Akteure im Internet wissen, sagte Innensenator Andy Grote (SPD). ja/dpa

Israel hilft, Terror zu verhindern

Israels Geheimdienste Mossad und der Militärische Abwehrdienst der Zahal sollen in den vergangenen drei Jahren nicht weniger als 50 Terrorattacken, die dem Islamischen Staats zugerechnet werden, verhindert haben. 20 Staaten wurden von israelische Diensten informiert, zwölf der geplanten Anschläge sollten in der Türkei stattfinden. Das berichtete der israelische Fernsehsender Kanal 12.  ja

Stutthof-Prozess

»Es ist eine moralische Pflicht«

Seine Aussage im Prozess gegen eine frühere KZ-Sekretärin fällt ihm schwer. Dennoch ist der 83-jährige Josef Salomonovic aus Wien ins Landgericht Itzehoe gekommen. Was er sagt, erschüttert zutiefst

von Sönke Möhl  07.12.2021

Fall Ofarim

Ermittler stellen Geschehen in Hotel nach

Leipziger Oberstaatsanwalt: Wann und mit welchem Ergebnis die Ermittlungen abgeschlossen werden, kann derzeit nicht gesagt werden

 07.12.2021

Wien

Iran glaubt weiter an Erfolg der Atomgespräche

Kritik der USA: Teheran ist nicht wirklich an einer Einigung interessiert

 06.12.2021

Baden-Württemberg

Zettel mit »Judenstern« an Geschäften in Bruchsal aufgehängt

Die Polizei prüft, ob eine strafbare Handlung vorliegt. Stadt verurteilt die Plakataktion

 06.12.2021

Berlin

Neue Innenministerin möchte Schwerpunkt auf Bekämpfung des Rechtsextremismus legen

Nancy Faeser (SPD): »Rechtsextremismus ist größte Bedrohung für die Demokratie«

 06.12.2021

Düsseldorf

Rosenmontagszug nach Protest der Jüdischen Gemeinde verschoben

Nun soll Ende Mai Karneval gefeiert werden. Grund für die Verschiebung ist der Protest mehrerer Verbände

 06.12.2021

Festjahr

1700 Flaggen erinnern an 1700 Jahre

An Aktion »Flagge zeigen für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus« beteiligt sich auch der Zentralrat der Juden

 06.12.2021

Gegner der Corona-Maßnahmen

Thüringer Innenminister sieht Radikalisierung der Szene

Nach Fackelaufmarsch vor Haus der Gesundheitsministerin warnt Georg Maier (SPD) vor Aufrufen zur Gewalt

 06.12.2021

Atomprogramm

Bericht: Mossad hat im Iran explosives Baumaterial zerstört

Der israelische Geheimdienst soll für mehrere erfolgreiche Sabotageakte verantwortlich sein

 04.12.2021