Verfassungsschutz stuft »PI-News« als rechtsextremistisch ein

Medien

Verfassungsschutz stuft »PI-News« als rechtsextremistisch ein

Das Bundesamt für Verfassungsschutz Foto: dpa

Der Blog stand bereits seit einiger Zeit unter Beobachtung

29.04.2021 16:49 Uhr

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft den Blog »PI-News« als erwiesen extremistisch ein. Das berichtet der »Spiegel« in seiner aktuellen Ausgabe.

Die Kölner Behörde erklärte am Donnerstag auf Nachfrage, der Blog stehe bereits seit einiger Zeit unter Beobachtung. Wer die 2004 unter dem Namen
»Politically Incorrect« begründeten Website, die vor einer »Islamisierung Deutschlands« warnt, aktuell betreibt, ist öffentlich nicht bekannt.

Die auf der Seite geschalteten Anzeigen deuten auf Kontakte zu weiteren Akteuren aus dem rechten und rechtsextremistischen Spektrum hin. dpa

Justiz

Meinungsfreiheit ist kein Freibrief: Zur Leugnung des Existenzrechts Israels

Eine Klarstellung von Nathan Gelbart

von Nathan Gelbart 01.09.2026

Kommentar

Intifada-Party bei der Linken

Für Elif Eralp, die Spitzenkandidatin der Linken bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl, kommt der jüngste Antisemitismus-Skandal ihrer Partei zur Unzeit. Doch ihre Empörung wirkt unglaubwürdig

von Ralf Balke 01.09.2026

Karlsruhe

Mutmaßliche Unterstützer rechtsextremer Terrorgruppe angeklagt

Zwei Jugendliche stehen im Verdacht, die »Letzte Verteidigungswelle« unterstützt und einen Anschlag auf eine Asylunterkunft versucht zu haben. Die Bundesanwaltschaft will sie in Jena vor Gericht sehen

01.09.2026

Helsinki/Genf

Finnland beendet UNRWA-Finanzierung

Die Regierung in Helsinki will die Hilfsgelder für die palästinensischen Gebiete nicht streichen, sondern künftig über Organisationen weiterleiten, die nicht von der Hamas unterwandert sind

01.09.2026

Berlin/Heidelberg

Verdacht der Volksverhetzung: Dachorganisation der Sinti und Roma zeigt Tino Chrupalla an

Es geht um eine Äußerung des AfD-Chefs bei einer Wahlkampfveranstaltung in Mecklenburg-Vorpommern

01.09.2026

Madrid

Ceuta-Ansturm: Spanien erhebt Vorwürfe in Richtung Moskau und Jerusalem

Der spanische Regierungschef beschuldigt Netzwerke mit »Verbindungen zu Russland und Israel«, mit Falschmeldungen den Massenandrang auf die Nordafrika-Exklave angeheizt zu haben

01.09.2026

New York

Met-Gala: Ausstellung mit umstrittenem Designer Galliano abgesagt

Das Event sollte eine Ausstellung zu Ehren des Designers eröffnen. Doch nach der Ankündigung hagelte es wegen des jüngsten Antisemitismus-Vorfalls Kritik

01.09.2026

Berlin

Grünen-Politiker antisemitisch beschimpft und angegriffen

Daniel Eliasson sagt, der Täter habe versucht, ihn ins Gesicht zu boxen und ihn als »scheiß Juden« beschimpft

01.09.2026 Aktualisiert

Berlin

Neuer Antisemitismus-Eklat: Zentralrat der Juden übt scharfe Kritik an Linkspartei

Knapp drei Wochen vor der Wahl zum Berliner Angeordnetenhaus sorgt der jüngste Skandal nun auch bei den möglichen Koalitionspartnern SPD und Grünen für Unruhe

01.09.2026