Justiz

Verfahren gegen NS-Leute eingestellt

Foto: Thinkstock

Elf Verfahren gegen mutmaßliche Wachleute des Vernichtungslagers Auschwitz werden eingestellt. Dies meldet der »Spiegel« in seiner neuen Ausgabe. Es handelt sich um Männer, die heute im Alter von 88 bis 94 Jahren sind und vermutlich als Wachleute in Auschwitz tätig waren.

verhandlungsunfähig Die Verfahren waren nach Vorermittlungen an die jeweils zuständigen Staatsanwaltschaften übergeben worden. Als Begründung wird das hohe Alter und eine erwartbare Verhandlungsunfähigkeit angegeben.

Das Internationale Auschwitz-Komitee nennt die Verfahrenseinstellung »skandalös«. Hier werde den mutmaßlichen Tätern ein »Mitleidbonus« entgegenbracht, sagte Christoph Heubner, Vize-Exekutivpräsident des Internationalen Auschwitz-Komitees. »Damit bleibt die Zahl der Auschwitz-Täter, die sich jemals vor Gericht verantworten mussten, lächerlich gering.« ja

Berlin

Josef Schuster für Bestrafung der Leugnung von Israels Existenzrecht

Der Zentralratspräsident stellt sich hinter das Vorhaben aus Hessen. Derweil sind einige Strafrechtler skeptisch

 18.05.2026

Interview

»Sonntagsreden reichen nicht«

Hessens Justizminister Christian Heinz will, dass Aufrufe zur Vernichtung Israels künftig unter Strafe stehen. Wie lässt sich ein solcher Eingriff in die Meinungsfreiheit begründen? Ein Gespräch über Staatsräson, den Schutz jüdischen Lebens und Mehrheiten im Bundesrat

von Joshua Schultheis  18.05.2026

Mailand

Provokantes »Hitler mit Kufiya«-Mural bei israelfeindlicher Demonstration aufgetaucht

Nach Angaben des Künstlers versteht sich die Aktion als Warnung vor wachsender gesellschaftlicher Radikalisierung und der zunehmenden Normalisierung antisemitischer Sprache

 18.05.2026

Washington D.C.

Mutmaßlicher Drahtzieher von Angriffen auf jüdische Einrichtungen vor Gericht

Auch für einen Brandanschlag auf ein jüdisches Restaurant in München soll Mohammad Baqer Saad Dawood Al-Saadi verantwortlich sein

 18.05.2026

Initiative

Offener Brief jüdischer Organisationen an Berliner Senatorin

Nachdem eine Klage des jüdischen Studenten Lahav Shapira gegen die Freie Universität Berlin für unzulässig erklärt worden ist, fordern jüdische Organisationen eine Gesetzesänderung

 18.05.2026 Aktualisiert

Potsdam

Forscher: Offenheit für AfD wächst trotz mehr Radikalität

Der Extremismusforscher Botsch erklärt, warum die Bereitschaft wächst, die zumindest in Teilen rechtsextremistische Partei zu wählen - ungeachtet ihrer Entwicklung

von Marc-Oliver von Riegen  18.05.2026

Ramallah

Abbas will blockierte Gelder als Terror-Renten verwenden

In Zusammenhang mit Israels Entscheidung, Teile der Steuereinnahmen für die PSA einzubehalten, spricht der Palästinenserpräsident von einem Rechtsbruch, will aber weiterhin illegale Terror-Renten bezahlen

 18.05.2026

Pilsen

Wie es mit Marla Svenja Liebich weitergehen könnte

Nach monatelanger Fahndung wurde die Rechtsextremistin gefasst. Seit einigen Wochen sitzt sie in Tschechien in Haft. Ein Gericht dort will nun über eine Auslieferung entscheiden

 18.05.2026

Washington D.C.

Trump zu Iran: »Die Uhr tickt«

Die Angriffe gegen das iranische Regime, dessen Revolutionsgarden und Atomanlangen könnten diese Woche wiederaufgenommen werden

 18.05.2026