Berlin

Allianz gegen Judenhass

Deborah Lipstadt, Douglas Emhoff, Amy Gutmann, Felix Klein und Katharina von Schnurbein (v.l.) Foto: picture alliance/dpa/AFP/POOL

Mehrere europäische Länder, die EU-Kommission und die USA wollen gemeinsam verstärkt gegen antisemitische Einstellungen und Gewalt vorgehen.

Nach einem Treffen mit seinen Amtskollegen am Montag in Berlin sagte der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein: »Angriffe auf Synagogen, Angriffe auf jüdische Menschen, auf Studierende - das sind auch die Themen gewesen, über die wir uns ausgetauscht haben«. Die Situation sei zwar in jedem Land anders, das Problem aber dasselbe. Daher müsse man sich stärker vernetzten und öfter zusammenkommen, um über Best-Practice-Beispiele zu sprechen.

Die Antisemitismusbeauftragte der Europäischen Kommission, Katharina von Schnurbein, bezeichnete das Treffen als »einen wichtigen Schritt zur Intensivierung der engen Zusammenarbeit zwischen der EU und den USA im weltweiten Kampf gegen den Antisemitismus«. Das Datum, der 30. Januar, war laut Klein bewusst gewählt. An diesem Tag vor 90 Jahren hatten die Nationalsozialisten unter der Führung von Adolf Hitler die Macht in Deutschland übernommen.

Ein großes Problem, dem die Länder gemeinsam begegnen wollen, sei die antisemitische Hetze im Internet. »Hass kennt heute keine Grenzen«, sagte die US-Sonderbotschafterin für den Kampf gegen Antisemitismus, Deborah Lipstadt, laut Mitteilung. »Ein antisemitischer Post in einem Land kann Gewalt auch über Ozeane hinweg auslösen, und Ereignisse in einem Land finden nur zu leicht Nachahmer in einem anderen.«

Mit seinen Kollegen habe er darüber beraten, welche Strukturen man bilden könne, um dagegen vorzugehen, sagte Klein. Man habe etwa über völkerrechtliche Instrumente nachgedacht. Spruchreife Vorschläge gebe es allerdings noch nicht. An dem Treffen nahmen auch Vertreterinnen und Vertreter aus Rumänien, Österreich und Israel teil. Kleins Kollegen aus Frankreich, Kroatien und Griechenland hatten ebenfalls zugesagt - dann aber krankheitsbedingt absagen müssen.

Die US-Vertreter informierten sich bei dem Treffen außerdem über nationale Konzepte gegen Antisemitismus, da sie Klein zufolge aktuell selbst einen solchen Plan entwerfen. Deshalb nahm auch der Ehemann der US-Vizepräsidentin Kamala Harris, Douglas Emhoff, teil. Er sei Jude und wolle sich während der Amtszeit seiner Frau gerade um dieses Thema besonders kümmern, sagte Klein.

In Deutschland gibt es seit Ende November eine solche Strategie gegen Antisemitismus. »Sie versetzt uns in die Lage, die Bekämpfung und Verhinderung von Judenhass endlich ganzheitlich anzugehen«, sagte Klein. Ziel des Papiers ist, Juden besser vor Vorurteilen und Hass zu schützen und das jüdische Leben zu stärken. Dies soll systematisch auf allen staatlichen und gesellschaftlichen Ebenen wirken - von Polizei und Justiz über Schulen und Unis bis hin zu Sportvereinen.

Zusammenfassung

Hubschrauber-Absturz von Irans Präsident Raisi: Was bisher bekannt ist

Der 63-jährige war zusammen mit Irans Außenminister auf der Rückreise von einem Treffen in Aserbaidschan

 19.05.2024

Israel

Proteste gegen Regierungschef Netanjahu

Wütende Demonstrationen gegen den Ministerpräsidenten und für die Rückholung aller Geiseln

 19.05.2024

Antisemitismus

»Bild« kritisiert FU Berlin wegen Beschwerde beim Presserat

»Bild«-Sprecher: Bedauerlich, dass eine Universität Berichterstattung über antisemitische Aktionen unterbinden und sanktionieren möchte

 18.05.2024

Jubiläum

Wehrhaft, aber keineswegs unüberwindbar

Vor 75 Jahren trat das Grundgesetz in Kraft, eine Verfassung, in die viele Elemente der wehrhaften Demokratie eingebaut sind. Doch verteidigt werden muss die Republik letztlich von den Bürgern

von Christoph Driessen  18.05.2024

Internationaler Gerichtshof

»Wie tief ist Südafrika doch gesunken!«

Das Weltgericht verhandelte erneut über einen Antrag Südafrikas gegen Israel - und es hagelte gegenseitige Vorwürfe

von Michael Thaidigsmann  17.05.2024

Berlin

Opferberatung zählt 355 rechte und antisemitische Angriffe

Betroffene rassistischer Gewalt würden häufig nicht als Opfer anerkannt und mit den Folgen der Angriffe alleingelassen

 17.05.2024

Madrid

Spanien will Schiffen mit Waffen für Israel die Hafeneinfahrt verweigen

Außenminister José Manuel Albares: »Das Letzte, was der Nahe Osten derzeit braucht, sind mehr Waffen«

 17.05.2024

Ehrung

Margot Friedländer erhält Mevlüde-Genç-Medaille

Die 102-Jährige wird für ihre besonderen Verdienste im Kampf gegen Rassismus, Rechtsextremismus und Antisemitismus geehrt

 17.05.2024

Bangkok

FIFA: Keine Abstimmung über Ausschluss Israels

Der Fußball dürfe niemals die Geisel der Politik werden, sagt der Vorsitzende des Fußball-Weltverband Gianni Infantino

 17.05.2024