Porträt

Demokraten-Urgestein Dianne Feinstein will 2024 aufhören

Dianne Feinstein ist seit 1992 Senatorin. Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS

Das älteste Mitglied des US-Kongresses, Dianne Feinstein, will 2024 als Senatorin aufhören. Sie werde sich nicht zur Wiederwahl stellen, teilte Feinstein am Dienstag vor Reportern in Washington mit. »Für alle Dinge unter der Sonne gibt es eine Zeit.«

Erinnerungsvermögen Die Senatorin aus Kalifornien wird im Juni 90 Jahre alt. Schon seit einigen Jahren sieht sich Feinstein mit Zweifeln an ihrer kognitiven Leistungsfähigkeit und ihrem Erinnerungsvermögen konfrontiert, hat aber stets beteuert, dass sie ihren Heimatstaat mit fast 40 Millionen Einwohnern nach wie vor effektiv repräsentieren könne.

Bis zum Ende ihrer Amtszeit wolle sie im Kongress bleiben, dann solle aber Schluss sein, erklärte Feinstein nun. »Ich denke, das wird die richtige Zeit sein, zum Ende des nächsten Jahres hin.« Ihre Kollegen im Senat feierten die Spitzenpolitikerin. Als der Mehrheitsführer der Kammer, Chuck Schumer, ihre Entscheidung bei einem Mittagessen der Fraktion bekanntgab, applaudierten die Volksvertreter. »Sie ist eine Legende«, sagte Schumer später vor Reportern.

Vor ihrer Ankündigung hatten etliche prominente Demokraten, darunter die Abgeordneten Katie Porter und Adam Schiff, schon erklärt, dass sie sich 2024 um eines der Senatsmandate von Kalifornien bewerben wollten. Den Staat vertritt Feinstein in der Parlamentskammer in Washington seit 1992.

Urgestein In jenem Jahr gehörte sie zu etlichen Frauen, die in den damals von Männern dominierten Senat einzogen, weswegen 1992 in den USA als »Year of the Woman« in Erinnerung blieb. Feinstein ist eines der letzten verbliebenen Urgesteine aus dieser Zeit. Doch bereits vor ihrem Umzug nach Washington galt sie als eine der bekanntesten Politikerinnen Amerikas.

Feinstein stieg Anfang 1978 als erste Frau zur Präsidentin des Stadtrats von San Francisco auf. Im November jenes Jahres wurde sie auch geschäftsführende Bürgermeisterin der Metropole, nachdem der damalige Amtsinhaber George Moscone und der Stadtrat Harvey Milk vom Ex-Stadtrat Dan White im Rathaus erschossen wurden. Feinstein fand damals Milks Leiche.

Im Senat in Washington leitete sie Jahre später als erste Frau den Geheimdienstausschuss, zudem war sie als erste Frau ranghöchstes Mitglied der Demokraten im Justizausschuss der Kammer. Im Laufe der Jahre erwarb sich Feinstein einen Ruf als gemäßigte Pragmatikerin, die vielen politischen Streitthemen wie dem Abtreibungsrecht und Umweltschutz ihren Stempel aufdrückte.

Kompromisse Bekannt war sie auch dafür, für Kompromisse auf die Republikaner zuzugehen, was vielen in der Demokratischen Partei sauer aufstieß, die in den vergangenen Jahre nach links gerückt ist.

Besonders eng verbunden ist ihr Name wohl mit Bemühungen um ein schärferes US-Waffenrecht. Schon zu Beginn ihrer Senatskarriere billigte die Kammer einen von ihr eingebrachten Änderungsantrag für ein Verbot der Herstellung und des Verkaufs bestimmter Sturmgewehre. Der Vorstoß war Teil eines Gesetzes zur Verbrechensbekämpfung, das der damalige Präsident Bill Clinton 1994 unterzeichnete. Das Gesetz lief zehn Jahre später aus und wurde nie ersetzt.

»Mit schierer Willenskraft führte sie den Kampf an, um das Gesetz zu Sturmgewehren durchzubekommen«, erinnerte sich Präsident Joe Biden in einer Reaktion auf Feinsteins Rückzugsankündigung. »Wie bei so vielen, die von Waffengewalt berührt wurden, war dieser Sieg für sie persönlich. Ich habe mit mehr Senatoren gedient als sonst jemand. Ich kann ehrlich sagen, dass Dianne Feinstein eine der Allerbesten ist«, ergänzte Biden, der selbst lange dem US-Senat angehörte. ap

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