Einspruch

Unwählbar

Anna Staroselski Foto: pr

Mit »Deutschland. Aber normal.« wirbt die AfD in diesem Wahlkampf für sich, um in die Herzkammer unserer Demokratie, den Bundestag, einzuziehen. Wofür der Slogan steht, wird nicht einmal versucht zu verschleiern. Deutlich wurde das beispielsweise beim Wahlkampfevent mit dem thüringischen AfD-Spitzenkandidaten Björn Höcke in Grimma, als die Veranstaltungsteilnehmer ungeniert »Sieg Heil« riefen und »Wir sind alle rechtsradikal« anstimmten. »SS-SA-Germania« hieß es von einem weiteren Gast.

Rechtsextremismus ist in Teilen der AfD fest verankert. Die Springerstiefel wurden gegen Sakkos eingetauscht, jetzt soll auf demokratischem Weg unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung ausgehebelt werden. Die gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit tritt in neuem Gewand auf – »bürgerlich«.

zentralrat Auf Initiative des Zentralrats der Juden haben 60 jüdische Verbände daher einen Aufruf »Die AfD ist eine Gefahr für unser Land« gestartet. Denn das Ziel der Partei ist ein tief illiberales: Ausgrenzung, Spaltung und der Wunsch nach einem »reinen, weißen Deutschland«. Das erinnert an die dunkelsten Jahre unserer Geschichte – und genau dort wollen sie anknüpfen.

Dass sie sich dabei als Freunde Israels darstellen, ist absurd!

Dass sie sich dabei als Freunde Israels darstellen, ist absurd! Juden sollen vorgeschoben werden, um gegen Muslime zu hetzen und einen Keil zwischen uns zu treiben. Auch wenn sich diese Partei so nennt, bietet sie definitiv keine Alternative für Deutschland, denn sie schürt Ängste, kreiert Feindbilder und verbreitet Ressentiments.

querdenker Viele AfDler leugnen den menschengemachten Klimawandel, stellen sich an die Seite von Querdenker-Verschwörungstheoretikern, werben für Stimmen in der rechtsextremen Szene und verharmlosen das größte Menschheitsverbrechen der modernen Geschichte – die Schoa.

Eine Partei, deren Führungsriege laut Gerichtsurteilen in Teilen als Faschisten bezeichnet werden darf, die der Verfassungsschutz genauer beobachtet und die Antisemitismus, Muslimfeindlichkeit und Rassismus in den eigenen Reihen nicht nur duldet, sondern zum Wahlprogramm erhebt, ist unwählbar!

Die Autorin ist Präsidentin der Jüdischen Studierendenunion Deutschland (JSUD).

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