Israel

Unter Beschuss

Konfrontation: Libanesische Soldaten schossen am Dienstag von einer Stellung der UN-Friedenstruppe auf israelische Ziele. Foto: Reuters

An Israels Nordgrenze ist es am Dienstag zu einem Feuergefecht gekommen. Vier Personen, drei Libanesen und ein israelischer Reserveoffizier, kamen dabei ums Leben. Gefährlich wurde es auch, als Raketen von der Sinai-Halbinsel im Golf von Akaba ab-
gefeuert wurden. Zwei Geschosse landeten versehentlich in Jordanien, töteten einen Mann und verletzten vier weitere Menschen. Drei andere fielen zum Glück ins Wasser, eine landete auf einer Sanddüne. Bereits am Freitag wurden Raketen aus dem Gaza-Streifen auf israelische Dörfer und die Stadt Aschkelon abgefeuert.

Verhandlungen Beobachter sehen einen Zusammenhang zwischen den Abschüssen und einer sich abzeichnenden Wiederaufnahme des israelisch-palästinensischen Friedensprozesses. Schon Mitte August, so spekuliert Israels Premierminister Benjamin Netanjahu, werden die direkten Verhandlungen aufgenommen. Noch wehrt sich Palästinenserpräsident Mahmud Abbas, von seiner Vorbedingung abzulassen. Er fordert den kompletten Baustopp in den Siedlungen. Doch die USA machen Druck. Wenn die Palästinenser weiter direkte Verhandlungen ablehnen, soll der US-Nahostgesandte George Mitchell gewarnt haben, werde sich das Weiße Haus schwer damit tun, eine Wiederaufnahme des Siedlungsbaus zu unterbinden.

Im September läuft das israelische Moratorium aus, mit dem der Siedlungsbau im Westjordanland für zehn Monate auf Eis lag. Die Politikerin Hannan Aschrawi, Mitglied im PLO-Zentralrat, drohte in der Londoner Tageszeitung »Al Quds« gar mit einem Abbruch der diplomatischen Beziehungen zwischen den USA und der Palästinensischen Autonomiebehörde. Doch auch Israel kommt nicht ungeschoren davon. Wenn US-Präsident Obama im Ruf steht, vor Netanjahu klein beizugeben, so spiegelt das nur sehr gebrochen die Realität. Dass Israel zum ersten Mal seit Staatsgründung der Kooperation mit einem UN-Untersuchungsausschuss zustimmt, nämlich dem, der die Vorfälle auf der Gaza-Flottille aufklären soll, ist auch auf den Einfluss Obamas zurückzuführen.

Glaubwürdigkeit Ob der Zeitplan, den Netanjahu skizziert hat, zutrifft oder nicht: Obama wird es früher oder später gelingen, die beiden Konfliktparteien wieder an einen Tisch zu bringen. Nachdem die 13 Mitgliedsstaaten der Arabischen Liga grundsätzlich grünes Licht gaben, ist es jetzt an Abbas, loszulegen. Ihn eilt es aber nicht, denn ihm droht innenpolitisch der Verlust an Glaubwürdigkeit, wenn er Netanjahu zu einem Zeitpunkt trifft, wenn wieder neue Häuser in den Siedlungen gebaut werden. Wie die Friedensorganisation Schalom Achschaw diese Woche mitteilte, ist zwar seit Netanjahus Moratorium ein »deutlicher Rückgang« des Baugeschehens festzustellen. Dennoch genehmigte die Stadtverwaltung erst am Dienstag den Neubau von 40.000 Wohnungen in Ostjerusalem. Der Kampf um Jerusalem ist der entscheidende im Nahost-Konflikt. Die letzten ernsthaften Verhandlungen in Camp David vor genau zehn Jahren scheiterten an der Feststellung von der »ewig jüdischen Hauptstadt«, von der auch Netanjahu nicht ablassen wird. So stehen, noch bevor die direkten Verhandlungen überhaupt angefangen haben, die Chancen auf einen Erfolg alles andere als gut.

Verantwortung Schon sitzen zudem Hamas und Hisbollah, unterstützt aus Teheran, in den Startlöchern, um die Annäherung ihrer Rivalen, Israel und der Fatah, zu unterlaufen. Zwar stritten die Islamisten jede Verantwortung für die Raketen, die am Montag auf den israelischen Ferienort abgeschossen wurden, ab. Doch dürfte der tödliche Zwischenfall an der Nordgrenze auf das Konto der Hisbollah gehen. Bis Mittwoch herrschte Rätselraten über den Absender der Raketen, die in Eilat und der jordanischen Nachbarstadt Akkaba landeten. Hier stecke wohl der »globale Dschihad oder eine andere Terrorgruppe« dahinter, spekulierten Stimmen im israelischen Sicherheitsapparat. Sicher sei lediglich, dass die Grad-Raketen, die eine Reichweite von 20 Kilometern haben und sechs Kilogramm Sprengstoff transportieren können, aus iranischen Werkstätten stammen.

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