Konsultationen

Um einen Monat verschoben

Treffen vorerst vertagt: Bundeskanzlerin Angela Merkel und Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu Foto: dpa

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bat um Verschiebung, das Kanzleramt willigte am Mittwochnachmittag ein. Nun sollen die sechsten deutsch-israelischen Regierungskonsultationen vermutlich im No-vember stattfinden. Die Bundesregierung konnte einen konkreten neuen Termin allerdings nicht bestätigen.

Als Grund für die Absage führte Netanjahu die angespannte Sicherheitslage in Israel und dem Westjordanland an. Noch am Mittwochvormittag hatte es geheißen, Netanjahu wolle den Besuch lediglich verkürzen: Sein halbes Kabinett hätte sich mit den deutschen Fachkollegen getroffen, er selbst hätte ein längeres Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel führen können.

richtlinien Ein wichtiges Thema wären die neuen Richtlinien der Europäischen Union gewesen, die noch im Oktober in Kraft treten sollen. Sie fordern, dass Waren aus dem Westjordanland, Ost-Jerusalem oder den Golanhöhen nicht den Zusatz »Made in Israel« tragen dürfen. Die Kennzeichnungspflicht wird von der israelischen Regierung massiv bekämpft. Wenn den Produkten nicht mehr die Herkunft Israel bescheinigt werden darf, entfallen für sie auch Vergünstigungen bezüglich des Zolls. Die Regierungskonsultationen finden seit 2008 statt, zuletzt im Februar 2014.

»Wir bedauern es sehr, dass die deutsch-israelischen Regierungskonsultationen wegen der angespannten Sicherheitslage abgesagt werden mussten, haben aber volles Verständnis für diesen Schritt der israelischen Regierung«, sagte der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster.

Zugleich forderte Schuster, dass die internationale Staatengemeinschaft die Anschläge auf israelische Bürger aufs
Schärfste verurteilen und Israel bei seinem Kampf gegen den Terrorismus unterstützen soll. »Israel muss seine Bevölkerung schützen, und wir stehen solidarisch an seiner Seite.« ja

Berlin

Zwei Präsidenten in der Schule

Reuven Rivlin und Frank-Walter Steinmeier besuchten das Jüdische Gymnasium

von Ayala Goldmann  28.01.2020

Israel-Jacobson-Preis

Armin Laschet erhält Auszeichnung

NRW-Ministerpräsident wird von der Union progressiver Juden für Verdienste um Stärkung jüdischen Lebens geehrt

 28.01.2020

Berlin

Rivlin zu Besuch

Israels Staatspräsident von Bundespräsident Steinmeier empfangen

 28.01.2020

27. Januar

Erinnerung wachhalten

Kanzlerin Merkel und Polens Ministerpräsident Morawiecki beim Gedenkkonzert in der Berliner Staatsoper

 27.01.2020

27. Januar

Gedenken in Auschwitz

Frank-Walter Steinmeier: »Ich verneige mich in Trauer vor den Opfern und den Überlebenden«

 27.01.2020

Berlin

Auschwitz-Überlebende treffen Steinmeier

Peter Gardosch: »Ich besuche heute das Grab meiner Familie«

von Katharina Schmidt-Hirschfelder  27.01.2020

Berlin

»Über die großen Hoffnungen der Menschheit nachdenken«

Die Schoa-Überlebende Esther Bejarano spricht sich in einem offenen Brief für 8. Mai als Feiertag aus

 26.01.2020

27. Januar

»Der Konsens bröckelt«

Zentralratspräsident Josef Schuster: Das Gedenken an die Schoa muss Teil der deutschen Staatsräson bleiben

 26.01.2020

27. Januar

Zum Gedenken

Die Erinnerung ist für die Nachfahren der Opfer anders als für die Nachfahren der Täter

von Natan Sznaider  26.01.2020