Berlin

Trotz Kundgebungsverbot: 1000 Pro-Palästinensische Demonstranten am Potsdamer Platz

Foto: picture alliance / ZUMAPRESS.com

Trotz Versammlungsverbots sind etwa 1000 pro-palästinensische Demonstranten am Sonntagnachmittag auf dem Potsdamer Platz in Berlin-Mitte zusammengekommen. Wie ein Polizeisprecher sagte, forderten Einsatzkräfte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf, den Platz zu verlassen. Stattdessen kamen nach Angaben des Sprechers zunächst noch mehr Menschen dazu.

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Die Berliner Polizei hatte bis zum 17. Oktober Versammlungen verboten, bei denen antisemitische oder extremistische Inhalte im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt befürchtet werden. Das gilt auch für sogenannte Ersatzversammlungen. Hintergrund sind der Terrorangriff der palästinensischen Terrororganisation Hamas auf Israel.

Bei entsprechenden Kundgebungen in Berlin kam es in jüngster Vergangenheit immer wieder zu judenfeindlichen Ausschreitungen.

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In Frankfurt am Main wurde eine für Samstag angemeldete pro-palästinensische Demonstration nach gerichtlicher Überprüfung endgültig verboten. Mögliche Teilnehmer der Kundgebung verließen nach mehrfacher Aufforderung und Platzverweisen den Opernplatz, wie ein Polizeisprecher sagte.

Doch zogen zeitweise etwa 200 bis 300 Demonstranten weiter durch die Innenstadt und riefen: »Deutschland finanziert, Israel bombardiert« und »Freiheit für Palästina«. Zugleich gab es pro-israelische Kundgebungen in Frankfurt.

In Köln kippte das Verwaltungsgericht das Verbot einer Pro-Palästina-Demonstration in unmittelbarer Nähe einer Pro-Israel-Versammlung. Die Polizei hatte am Freitag die Veranstaltung auf dem Heumarkt untersagt und dies mit deutlichen Anhaltspunkten für eine verschärfte Sicherheitslage begründet. Dem folgte das Gericht aber nicht.

In Düsseldorf waren für eine Demonstration mit dem Titel »Freies Palästina« 50 Menschen angemeldet - doch kamen am Samstagnachmittag etwa 700, wie eine Polizeisprecherin sagte. Trotz emotionaler Stimmung registrierte die Polizei keine Zwischenfälle.

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