Großbritannien

Treffen in der Downing Street

Der britische Premier Rishi Sunak (l.) begrüßt seinen israelischen Kollegen Netanjahu Foto: picture alliance / empics

Begleitet von Protesten ist der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu am Freitag mit dem britischen Premier Rishi Sunak in der Downing Street zusammengekommen. Dabei sei auch über die von Netanjahus Regierung vorangetriebene Justizreform gesprochen worden, hieß es nach dem Treffen aus der Downing Street. Sunak habe demnach betont, wie wichtig es sei, »die demokratischen Werte, auf denen unsere Beziehungen beruhen, aufrechtzuerhalten«. Seit mehr als zwei Monaten finden in Israel regelmäßig Massenproteste gegen das Vorhaben statt.

Während des Treffens versammelten sich auch in London mehrere Hundert Menschen, um gegen die geplante Schwächung der Justiz in Israel zu protestieren. Wie mehrere Medien berichteten, waren teils auf Hebräisch die Rufe »Schande« zu hören. Auf einem Banner wurde der oft auch als »Bibi« bezeichnete Politiker als »Diktator auf der Flucht« bezeichnet.

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Aus Netanjahus Büro hieß es lediglich, es sei über die iranische Atomfrage sowie die Vertiefung der strategischen Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit, Geheimdienste und Wirtschaft gesprochen worden. Eine gemeinsame Pressekonferenz mit Sunak fand nicht statt.

Kritiker werfen Netanjahu vor, mit seiner Justizreform die Gewaltenteilung in Israel zu gefährden. Zudem sehen sie darin den Versuch des Regierungschefs, sich gegen ein Verfahren wegen Korruptionsvorwürfen abzuschirmen.

Der Regierungschef wollte ursprünglich am Donnerstag nach London aufbrechen. Er verschob seinen Abflug jedoch nach erneuten Massenprotesten in seinem Land und einer kurzfristig anberaumten Rede an die Nation auf den frühen Freitagmorgen.

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