Zentralrat der Juden

Teile der AfD entwickeln sich ins Völkische

Zentralratspräsident Josef Schuster Foto: Thomas Lohnes/Zentralrat der Juden

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, macht in der AfD eine gefährliche Radikalisierung aus und warnt mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen in einigen Ost-Bundesländern vor einer Koalition unter AfD-Beteiligung.

»Teile der AfD entwickeln sich nach meinem Eindruck immer mehr ins Völkische hinein. Man muss nur die Debatten innerhalb der AfD verfolgen, dann ist zu befürchten: Es wird nicht gemäßigter, eher schlimmer werden«, sagte Schuster der »Welt am Sonntag«.

Rechtsextremismus Er betonte: »Die AfD ist meiner Meinung nach viel enger mit dem Rechtsextremismus verwoben, als sie es nach außen darstellt. Sie schürt Ängste und fördert ein Klima der Ausgrenzung von Minderheiten.«

Mit Blick auf die Landtagswahlen am 1. September in Sachsen und Brandenburg sagte Schuster: »Ich warne alle Parteien dringend davor, eine Koalition mit der AfD zu schließen.«

Schon eine Minderheitsregierung unter Tolerierung der AfD würde aus seiner Sicht bedeuten, dass eine solche Koalition »bei ihren Entscheidungen immer auch nach rechts schielen müsste, um zu überleben«, sagte Schuster. »Das wäre für mich ein Vorbote dafür, dass eine der demokratischen Parteien über kurz oder lang doch ein Bündnis mit der AfD schließen würde.«

Hetze Schuster wies darauf hin, dass in jüngster Zeit in Deutschland vermehrt antisemitische Vorfälle registriert würden. »Die AfD verbindet diese Ereignisse mit populistischer Propaganda, um generell gegen Minderheiten zu hetzen, und schürt damit ein Klima letztlich auch gegen Juden.«

Bei einigen Teilen der AfD – etwa dem rechtsnationalen »Flügel« um den umstrittenen Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke – frage er sich, ob diese den Boden des Grundgesetzes schon verlassen hätten. »Es ist ja kein Zufall, dass der Verfassungsschutz bestimmte Parteigliederungen zum Verdachtsfall und die Partei insgesamt zum Prüffall erklärt hat.« dpa

Konferenz

Innenminister gehen stärker gegen Judenhass vor

Ressortchefs beschließen Maßnahmenpaket im Kampf gegen antisemitische Gefahren

 06.12.2019

Erinnerung

Wie das Gedenken erhalten werden soll

Mit Mitteln einer Stiftung sollen Restauratoren die Reste des einstigen Konzentrationslagers Auschwitz erhalten

von Oliver Hinz  06.12.2019

Berlin/Oswiecim

Merkel besucht Auschwitz

Erstsmals in ihrer Amtszeit reist die Kanzlerin in das ehemalige deutsche Vernichtungslager in Polen

 05.12.2019 Aktualisiert

Leipzig

»Gemeinsamkeiten unterstreichen«

Bei einer Tagung zu Antisemitismus rufen Vertreter der jüdischen Gemeinschaft zu Geschlossenheit auf

 05.12.2019

Hamas

Proteste gegen Judenhasser-Konferenz in Berlin

Ein breites Bündnis von jüdischen Organisationen appelliert an den Senat, die Tagung zu verbieten

 05.12.2019

Zentrum für Politische Schönheit

Weitere Installationen zu umstrittener Kunstaktion

Neben Berlin waren auch in anderen Städten »Mahnmale« zu sehen – diese wurden mittlerweile entfernt

 05.12.2019