Atomverhandlungen

Teherans doppeltes Spiel

Irans Präsident Ebrahim Raisi Foto: picture alliance / ZUMAPRESS.com

Angesichts mangelnder Fortschritte in den Gesprächen über eine Wiederaufnahme der Atomverhandlungen mit dem Iran hat Rafael Grossi Teheran zu mehr Kooperationsbereitschaft aufgerufen.

»Wir brauchen –und das sage ich ganz deutlich –wir brauchen einen Zugang, der der Breite und Tiefe dieses nuklearen Problems angemessen ist«, so der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) am Montag in New York. Nur dann sei die IAEA in der Lage, »die notwendigen und glaubwürdigen Zusicherungen zu geben, dass jede Aktivität in der Islamischen Republik Iran friedlichen Zwecken dient«.

Ambivalenz Der Mullah-Staat selbst agiert ambivalent – wie so oft. Auf der einen Seite signalisiert man Bereitschaft für eine Wiederaufnahme der Gespräche. »Es besteht in der Tat schon bald die Möglichkeit für neue Verhandlungen«, erklärte Außenamtssprecher Nasser Kanaani am Montag. Der Iran wolle definitiv ein Ende des Atomstreits und eine umfassende Einigung. Wann und wo die neuen Verhandlungen allerdings stattfinden werden, das sagte der Sprecher nicht.

Andererseits hatte Teheran die Überwachung seines Atomprogramms aber massiv eingeschränkt, indem man Kameras der IAEA abdeckte und versiegelte.  Genau deshalb hatte sich der Ton zwischen der Internationalen Atomenergiebehörde und dem Iran in jüngster Zeit deutlich verschärft. Außerdem hat das Land den Anreicherungsgrad seines Urans von den laut Atomdeal erlaubten 3,6 auf 60 Prozent erhöht. Teheran gibt an, dass auch 90 Prozent möglich seien.

Vertreter des Irans drohen dem jüdischen Staat immer wieder mit der Vernichtung

Zeitgleich behauptete Mohammed Eslami, Chef der iranischen Atomenergiebehörde: »Wie schon mehrmals erwähnt, ist der Iran technisch durchaus in der Lage, eine Atombombe zu bauen, dies steht aber nicht auf der Agenda.«

Unterschwellig klingt das nach einer Drohung. Zudem machte Eslami Israel dafür verantwortlich, dass die Atomverhandlungen nicht vorankommen. Vertreter des Irans hatten in der Vergangenheit dem jüdischen Staat zwar immer wieder mit der Vernichtung gedroht, Pläne zum Bau der Atombombe aber stets dementiert.

»Das Atomabkommen mit dem Iran ist wie eine Katze mit neun Leben«, lautet die Einschätzung eines namentlich nicht genannten Diplomaten auf der Newsplattform »AL-Monitor«. »Im Moment ist ihr neuntes Leben erschöpft, aber wir werden bald sehen, dass diese Katze eine unendliche Anzahl von Leben hat. Nichts ist tot. Letztlich haben beide Seiten ein klares Interesse daran, eine Einigung zu erzielen.«

Professor Efraim Inbar, Präsident des Jerusalemer Instituts für Strategische Studien, reagierte auf die Ankündigung von Eslami, Teheran sei nun in der Lage, eine Atombombe herzustellen, folgendermaßen: »Dies ist eine weitere Provokation des Irans und zeugt von der zögerlichen Politik des Westens und dem völligen Fehlen eines Abschreckungskonzepts«, sagte er.

Und weiter: »Die Erklärung der iranischen Atomenergiebehörde unterstreicht die Notwendigkeit für Israel, sich zu verteidigen; in der gegenwärtigen Situation gibt es keine Alternative zu den israelischen Maßnahmen, um die iranische nukleare Bedrohung zu neutralisieren.«

Fähigkeiten Auch Ministerpräsident Jair Lapid äußerte sich, wenn auch nicht explizit, zum Thema Nuklearwaffen. In einer Rede anlässlich der Verabschiedung des Chefs der israelischen Atomenergiekommission sagte Lapid am Montag, dass »unser Einsatzgebiet sowohl defensive als auch offensive Fähigkeiten umfasst, sowie das, was einige ausländische Nachrichtenmedien als >andere Fähigkeiten< bezeichnen.«

In der Vergangenheit hatten ausländische Medien immer wieder berichtet, dass Israel über Atombomben verfüge. »Diese anderen Fähigkeiten halten uns am Leben und werden es auch weiterhin tun, solange unsere Kinder hier bei uns sind«, sagte Lapid den anwesenden Mitarbeitern der Atomenergiekommission: »Wir sind stolz auf Sie und danken Ihnen. Das Leben der Israelis ist in guten Händen.«

Frankfurt am Main/Tel Aviv/Toronto

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