Bielefeld

Tausende protestieren gegen Rechtsextremismus

Tausende demonstrieren gegen den Aufmarsch der rechtsextremem »Die Rechte« Foto: dpa

In Bielefeld haben am Samstag nach Behördenangaben rund 15.000 Menschen gegen Rechtsextremismus demonstriert. Populisten wollten wieder Mauern bauen, »doch wir setzen nach der Erfahrung des Krieges auf Miteinander und Mitgefühl«, sagte Oberbürgermeister Pit Clausen (SPD) bei einer der Kundgebungen des Bielefelder »Bündnisses gegen Rechts«.

Respekt Jeder Mensch verdiene Respekt und habe Würde. »Das ist unsere DNA und macht uns aus«, betonte Clausen. Zudem bedankte er sich bei der Polizei für den Schutz der Demonstrationen. Die Polizei war nach eigenen Angaben mit über 1000 Beamten vor Ort.

Das Bielefelder »Bündnis gegen Rechts« hatte unter dem Motto »Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen« zu den Protesten gegen eine Kundgebung der Partei »Die Rechte« für die verurteilte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck aufgerufen. Dort zählte die Polizei den Angaben zufolge ungefähr 230 Teilnehmer.

Fussball Das Bielefelder »Bündnis gegen Rechts« ist ein Zusammenschluss von Gruppen aus Politik, Kirchen und Vereinen. So hatte sich auch der Fußballverein Arminia Bielefeld angeschlossen und erklärt, die Protestveranstaltungen seien eine »ausgezeichnete Gelegenheit«, um die Werte des Vereins zu verteidigen.

Die Proteste sahen Demonstrationszüge in der Bielefelder Innenstadt, eine Menschenkette sowie eine Mahnwache vor der Bielefelder Synagoge vor. Eine Gedenkveranstaltung sollte es zudem am Ort der ehemaligen Synagoge geben, die Nationalsozialisten bei den Novemberpogromen 1938 niederbrannten.

Der nordrhein-westfälische Landtagspräsident André Kuper unterstrich auf dem Bielefelder Jahnplatz die Bedeutung der Proteste.

»Die große Mehrheit unserer Gesellschaft und die Mehrheit der Vertreter der Parteien und Verbände in unserem Land, und alle, die heute hier sind, wissen: Der 9. November ist der Tag der Wiedervereinigung und der Tag, an dem unser ganzes Land fassungslos und beschämt an die Verbrechen der Nazis erinnert«, sagte er laut Redemanuskript.

NS-Verbrechen »Deshalb stehen wir heute an der Seite der jüdischen Bürgerinnen und Bürger – und nicht an der Seite derer, für die die nationalsozialistischen Verbrechen vielleicht ein ›Vogelschiss‹ sind oder die sie gleich komplett leugnen.«

Die Demonstration der »Rechten« fand einen Tag nach dem 91. Geburtstag der mehrfach verurteilten Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck statt.

Sie sitzt wegen Volksverhetzung eine Haftstrafe in der Justizvollzugsanstalt Bielefeld ab. Das Motto lautete »Mit 91 Jahren in den Knast! Freiheit für Ursula Haverbeck! Für echte Meinungsfreiheit«.

Auflage Die Polizei in Bielefeld hatte zwar grundsätzlich eine Demonstration erlaubt, aber aufgrund des Gedenkens an die Novemberpogrome ursprünglich als Auflage gefordert, dass die Partei einen anderen Veranstaltungstag wählen solle.

Das Verwaltungsgericht Minden hatte dagegen am 30. September in einem Eilverfahren die rechte Kundgebung für den 9. November erlaubt (AZ: 11 L 886/19). epd

Beirut

Israel bietet Libanon humanitäre Hilfe an

Nach der Explosion in der Hauptstadt wollen das Nachbarland und europäische Staaten Unterstützung leisten

 05.08.2020

Medien

»Das können Sie nicht machen!«

US-Präsident Trump sorgt mit einem bizarren Interview mit Moderator Jonathan Swan für Kritik

 04.08.2020

COVID-19

Corona-Studie: Risiko in Schulen gut zu managen

In kinderreichen Ländern wie Israel gelten Schulen als einer der Hotspots beim Anstieg der Fallzahlen. Zu Recht?

von Annett Stein  04.08.2020

Erinnerung

Gemeinsam gegen das Vergessen

Es ist das erste Mal, dass Juden, Protestanten und Sinti und Roma zusammen in Auschwitz gedenken

von Franziska Hein  03.08.2020

Halle

Gericht bereitet Verlängerung des Prozesses vor

Am fünften Prozesstag bestätigt ein Gutachten zudem die Gefährlichkeit der Waffen des Attentäters

 03.08.2020

Berlin

Samuel Salzborn ist neuer Beauftragter gegen Antisemitismus

Der Politikwissenschaftler ist heute von Justizsenator Dirk Behrendt in das Amt berufen worden

 03.08.2020 Aktualisiert

Jesiden

Hilfe und Schutz gefordert

»Dieser Genozid darf nicht einfach vergessen werden«

 03.08.2020

Meinung

Nie wieder Opfer!

Aus der Geschichte gibt es für uns Juden nur eine Konsequenz: stark, selbstbewusst und souverän sein

von Arye Sharuz Shalicar  02.08.2020

Polen

»Dieser Besuch wird mein Leben prägen«

Juden, Protestanten und Sinti und Roma gedenken gemeinsam in Auschwitz

 02.08.2020