Berlin

Suche nach gemeinsamen Positionen

Bundeskanzler Olaf Scholz (r.) und Israels Ministerpräsident Yair Lapid äußern sich nach ihrem Gespräch bei einer Pressekonferenz im Garten des Bundeskanzleramts. Foto: picture alliance/dpa

Israels Ministerpräsident Yair Lapid ist am Montag mit Bundeskanzler Olaf Scholz zusammengetroffen. Im Berliner Kanzleramt wurde er am Mittag mit militärischen Ehren empfangen. Beim gemeinsamen Gespräch ging es unter anderem darum, die Positionen in Bezug auf das iranische Nuklearprogramm abzustimmen.

Bei der anschließenden Pressekonferenz sprach sich Lapid für alternative Strategien aus: »Es ist an der Zeit, die gescheiterten Verhandlungen mit dem Iran hinter sich zu lassen.« Er habe Scholz zu diesem Thema »sensible und relevante nachrichtendienstliche Informationen« vorgelegt.

atomabkommen Israel will eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens von 2015 mit dem Iran unbedingt verhindern. Das Land hält das Abkommen, mit dem der Iran an der Entwicklung einer Atombombe gehindert werden soll, für unzureichend.

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Bundeskanzler Scholz sagte: »Wir sind uns einig mit Israel: Iran darf keine Atomwaffen erlangen.« Doch halte man daran fest, dass es eine funktionierende internationale Vereinbarung zur Beschränkung und Kontrolle des iranischen Nuklearprogramms brauche. 

Lapid machte klar, dass eine Rückkehr zum Atomabkommen »unter den derzeitigen Bedingungen« ein schwerer Fehler wäre. Ein nuklearer Iran würde den Nahen Osten destabilisieren und ein Wettrüsten auslösen. »Das wäre eine Bedrohung für die gesamte Welt.«

friedensprozess Thema des Gesprächs im Kanzleramt war auch der Nahost-Friedensprozess. Scholz bekräftigte die Position der Bundesregierung, dass nur die Zweistaatenlösung eine nachhaltige Lösung darstelle.

Auch ging es bei der Unterredung um die aktuelle Energiekrise in Europa. Israel will nach Worten des Regierungschefs Lapid zur Linderung beitragen. »Wir können vielleicht Gasexporte nach Europa erhöhen, hoffentlich wird das nächstes Jahr möglich sein«, sagte er. Lapid sprach von einem »Teil der Bemühungen, russische Gaslieferungen nach Europa zu ersetzen«.

Schließlich waren beim Pressegespräch auch nochmals die Holocaust-Äußerungen des Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, ein Thema, der im vergangenen Monat im Kanzleramt Israel einen vielfachen »Holocaust« an den Palästinensern vorgeworfen und damit Empörung ausgelöst hatte. Es sei offensichtlich gewesen, dass Scholz von den Äußerungen überrascht worden sei, sagte Lapid. »Ich habe dem Bundeskanzler gedankt, dass er danach reagiert hat auf das, was Abbas gesagt hat.« 

hass Was Abbas gesagt hat, sei abscheulich, respektlos und schrecklich, so Lapid. Es besorge ihn, dass diese Ausdrucksweise sich nicht nur in Abbas‹ Äußerungen in Deutschland finde, sondern auch in palästinensischen Schulbüchern. »Dieses schreckliche Schüren von Hass wird den Kindern beigebracht«, betonte Lapid. »Das muss die zivilisierte Welt angehen.«

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Israels Ministerpräsident ist in Begleitung von mehreren Holocaust-Überlebenden nach Berlin gekommen. »Als wir gemeinsam aus dem Flugzeug stiegen und deutschen Boden betraten, wurden wir von einer deutschen Militär-Ehrengarde begrüßt«, sagte Lapid nach der Ankunft am Sonntagabend. »Das ist ihr Sieg, meiner als Sohn eines Holocaust-Überlebenden und unserer als Volk und Nation. Wir werden niemals vergessen.«

Am Montagnachmittag wollen Scholz und Lapid die Berliner Gedenkstätte Haus der Wannsee-Konferenz besuchen. Dort waren ranghohe Nationalsozialisten 1942 zusammengekommen, um die massenhafte Ermordung der Juden zu planen. Ein gemeinsames Gespräch mit den Holocaust-Überlebenden ist geplant. dpa/ddk

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