Meinung

Suche Jude, finde Hass

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in der vergangenen Woche entschieden, dass sich nicht jeder Mensch im Internet jede Verunglimpfung gefallen lassen muss. Im konkreten Fall ging es um einen Geschäftsmann, der im Netz diffamiert wurde. Er verlangte von Google, die entsprechenden Beiträge in einem Blog zu entfernen.

Die Karlsruher Richter haben nun klargestellt, dass ein solches Ansinnen rechtens ist: Betroffene können Löschungen bei den Anbietern einfordern, der US-Internetgigant wird auf deutsches Recht verpflichtet. Eine gute Nachricht auch für all jene, die sich immer wieder gegen fremdenfeindliche und antisemitische Inhalte zur Wehr setzen müssen. Schon häufig war dabei Google der Adressat.

Nur: Recht haben und Recht bekommen ist bekanntermaßen zweierlei. Zumal Internetrechtler – einem Bericht des Wochenmagazins Der Spiegel zufolge – darauf verweisen, dass die BGH-Entscheidung »wachsweiche Kriterien« enthält. Doch genau darauf sollte sich Google jetzt nicht zurückziehen. Ein Provider hat nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten.

Suchmaschine Ein Beispiel: Seit einiger Zeit versuchen Privatpersonen und Vertreter verschiedener Organisationen, »jewswatch.com« vom Netz zu bekommen. Wer bei der Suche auf Google.com das Stichwort »jew« (Jude) eingibt, findet diese widerliche antisemitische Seite bei den Treffern auf Platz drei! Die deutsche Ausgabe der Suchmaschine hat »jewswatch« anscheinend schon entfernt. Allerdings gibt es ähnliche Seiten wie zum Beispiel »jewwatchusa«, die bei Google.de auf Platz vier erscheint.

Eine Pflicht wäre, diese und ähnliche Angebote nicht auch noch zu promoten. Hinweise auf technische Schwierigkeiten oder auf die Meinungs- und Informationsfreiheit dürfen in diesem Fall nicht überzeugen. Denn bereits jetzt können sich Unternehmen bei Google eine gute Position im werbeträchtigen Ranking erkaufen.

Die Möglichkeit, auf die Reihenfolge der Suchergebnisse Einfluss zu nehmen, gibt es also. Dementsprechend sollte Google freiwillig Rassisten und Volksverhetzer dort platzieren, wo sie hingehören – an die allerletzte Stelle. Beim Stichwort »jew« würde »jewswatch« dann auf der 91.900.000sten Position der Einträge landen. Dort wird sie dann hoffentlich niemand mehr wahrnehmen.

TV-Duell in Thüringen

CDU weist Kritik an Termin zurück

Fraktionsvorsitzende von CDU und AfD wollen am 11. April, dem Jahrestag der Befreiung des KZ Buchenwald, bei »Welt-TV« aufeinandertreffen

 04.03.2024

Evonik-Chef

Europa braucht keinen »braunen Mob«

Christian Kullmann betonte der Konzern stehe für eine demokratische, liberale, tolerante Politik für ein tolerantes Europa

 04.03.2024

Großschirma

AfD-Politiker gewinnt Bürgermeisterwahl

Rolf Weigand war als Einzelbewerber gegen zwei weitere Kandidaten angetreten

 04.03.2024

Saarland

Erklärung muslimischer Verbände gegen Antisemitismus

Rund fünf Monate nach dem Überfall der Hamas auf Israel wollen sich saarländische Muslime heute für ein friedliches Miteinander in einer Gesellschaft ohne Antisemitismus aussprechen

 04.03.2024

Thüringen

Wirbel um Fernsehduell zwischen Voigt und Höcke

Das Gespräch soll am Tag der Befreiung der KZ Buchenwald und Mittelbau Dora stattfinden

 04.03.2024

Zürich

Nach Attacke auf orthodoxen Juden: Opfer »stabilisiert« - Mahnwache am Sonntag

Dass es sich um ein Verbrechen mit antisemitischer Motivation handelt, erscheint sehr wahrscheinlich

 03.03.2024

Zürich

Rabbiner in allergrößter Sorge

Der brutale Angriff auf einen jüdischen Mann sorgt für Entsetzen. Europäische Rabbiner sind alarmiert

von Christoph Schmidt  03.03.2024

Antisemitismus

Zürich: Messerangriff auf orthodoxen Juden, Opfer schwer verletzt

Der 15-jährige Täter rief »Tod allen Juden« und »Allahu Akbar«

 03.03.2024 Aktualisiert

Großbritannien

Ex-Labourpolitiker holt Wahlkreis seiner ehemaligen Partei – mit antisemitischen Aussagen

In einem Wahlkreis in Nordengland ist Judenhass ein Dauerthema

 01.03.2024