Berlin

Steinmeier verurteilt antisemitische Demonstrationen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Foto: imago images/Metodi Popow

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die antisemitischen Demonstrationen und Angriffe auf Synagogen in Deutschland scharf verurteilt. »Judenhass - ganz gleich von wem - wollen und werden wir in unserem Land nicht dulden«, sagte Steinmeier der »Bild«-Zeitung (Freitag). Nichts rechtfertige die Bedrohung von Juden in Deutschland oder Angriffe auf Synagogen in deutschen Städten.

Parolen »Unser Grundgesetz garantiert das Recht auf Meinungs- und Demonstrationsfreiheit. Wer aber auf unseren Straßen Fahnen mit dem Davidstern verbrennt und antisemitische Parolen brüllt, der missbraucht nicht nur die Demonstrationsfreiheit, sondern der begeht Straftaten, die verfolgt werden müssen«, sagte Steinmeier.

Angesichts des Eskalation im Nahostkonflikt war es in den vergangenen Tagen bundesweit an mehrere Orten zu antisemitischen Demonstrationen und Gewalt gegen jüdische Einrichtungen gekommen. epd

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